Pünktlich zum Jahresende kommen sie wieder, die Rückblicke und schönen Aussichten. Die Großen der Politik und TV-Formate wollen an die Herzen rührenden Worten. Das mit dem Euro werden wir gemeinsam im Griff haben und wir dürfen „Danke Deutschland“ sagen, wie kürzlich die Bundesregierung in einer Anzeige der Süddeutschen Zeitung. Die … Weiterlesen
Sie haben vieles gemeinsam. Ohne einander kommen sie nicht mehr klar. Und schon gar nicht bekommen sie ohne einander Macht. Die deutschen Medien und Typen wie Guttenberg versauen sich gegenseitig. Und dabei geht Medienkultur hierzulande vor die Hunde. Das macht mir Angst. Eine große Münchner Buchhandlung wird gerade befeuert, weil … Weiterlesen
„Da Kriege im Geist der Menschen entstehen, muss auch der Frieden im Geist der Menschen verankert werden“, heißt es in der Präambel der UNESCO-Verfassung von 1945. Die Erfahrung aus zwei verheerenden Weltkriegen zeigt, dass ein dauerhafter Frieden nicht allein durch politische und wirtschaftliche Absprachen zwischen Regierungen gewährleistet werden kann, sondern … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion in Sachsen Anhalt hat den heute durch das Bundeskabinett verabschiedeten Mindestlohn begrüßt. Der Mindestlohn für die 900.000 Zeitarbeiter beträgt in Ostdeutschland 7 Euro im Westen 7,89 Euro. Ca. 50.000 Zeitarbeiter gibt es in Sachsen Anhalt. Der arbeitsmarktpolitische der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn erklärte hierzu:“Ich begrüße den neuen Mindestlohn für … Weiterlesen
Die SPD Landtagsfraktion in Sachsen Anhalt hat den heute durch das Bundeskabinett verabschiedeten Mindestlohn begrüßt. Der Mindestlohn für die 900.000 Zeitarbeiter beträgt in Ostdeutschland 7 Euro im Westen 7,89 Euro. Ca. 50.000 Zeitarbeiter gibt es in Sachsen Anhalt. Der arbeitsmarktpolitische der SPD Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn erklärte hierzu:“Ich begrüße den neuen … Weiterlesen
Magdeburg/Berlin: Der Magdeburger SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka erklärt zum kürzlich vorgestellten Investitionsrahmenplan 2011 bis 2015 von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer: „Der nun vorgelegte Investitionsrahmenplan von Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer zeugt von Konzeptlosigkeit sowie völliger Ignoranz gegenüber den Bedürfnissen der ostdeutschen Bundesländer. 83 Prozent der Investitionen fließen demnach in Infrastrukturprojekte in den alten … Weiterlesen
Magdeburg/Berlin: Der Magdeburger SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka erklärt zum kürzlich vorgestellten Investitionsrahmenplan 2011 bis 2015 von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer: „Der nun vorgelegte Investitionsrahmenplan von Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer zeugt von Konzeptlosigkeit sowie völliger Ignoranz gegenüber den Bedürfnissen der ostdeutschen Bundesländer. 83 Prozent der Investitionen fließen demnach in Infrastrukturprojekte in den alten … Weiterlesen
Als Stadtratsmitglied der Stadt Ilsenburg, wurde ich auf offener Straße angesprochen, warum wir als SPD-Fraktion im Stadtrat gegen den baldigen Umbau des Rathauses sind und gegen den baldigen Umzug der Tourismus GmbH in Ihre alte Wirkungsstätte am Markt. Gegen solche Unterstellungen verwahre ich mich auf das energischste. Richtig hingegen ist, … Weiterlesen
In den abschließenden Beratungen zum Doppelhaushalt 2012/13 wurde auf der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses des Landtages der Wissenschaftshaushalt entscheidend verändert. Durch die Fraktionen von CDU und SPD wurde in die Beratung ein Änderungsantrag eingebracht, der mehrheitlich vom Ausschuss beschlossen wurde. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Kay Barthel: “In … Weiterlesen
Der Finanzausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt hat auf seiner heutigen Sitzung die Förderung der Familienzentren im Land für die nächsten zwei Jahre beschlossen.
Auf Initiative des Dessauer SPD-Abgeordneten Holger Hövelmann haben alle Fraktionen des Landtages einen gemeinsamen Antrag zur langfristigen Vorbereitung des 100.Gründungsjubiläums des Bauhauses 2019 eingebracht und beschlossen.
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Am Mittwoch, dem 21. Dezember, lädt der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn in der Zeit von 11:00 bis 12:00 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen
Am Mittwoch, dem 21. Dezember, lädt der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn in der Zeit von 11:00 bis 12:00 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen
Am Mittwoch, dem 21. Dezember, lädt der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn in der Zeit von 11:00 bis 12:00 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen
Im Anschluss an einen intensiven Vorbereitungs- und Beratungsprozess hat die OB-Findungskommission der SPD, bestehend aus dem geschäftsführenden Stadtvorstand sowie der Fraktionsspitze, im Verlauf einer Sondersitzung am 9. Dezember 2011 dem erweiterten Stadtvorstand das SPD-Mitglied und den Vorsitzenden der Geschäftsleitung der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen der Bundesagentur für Arbeit, Kay Senius, als möglichen … Weiterlesen
Auf Initiative des Dessauer SPD-Abgeordneten Holger Hövelmann haben alle Fraktionen des Landtages einen gemeinsamen Antrag zur langfristigen Vorbereitung des 100. Gründungsjubiläums des Bauhauses 2019 eingebracht und beschlossen. Dabei geht es um eine würdige Präsentation der zweitgrößten Bauhaussammmlung der Welt und um die Positionierung und weitere Entwicklung Sachsen-Anhalts als Land der … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Weissenfels wünscht Ihnen und Ihren Angehörigen eine frohe und besinnliche Weihnachtszeit sowie einen guten Rutsch ins neue Jahr!
Im Anschluss an einen intensiven Vorbereitungs- und Beratungsprozess hat die OB-Findungskommission der SPD, bestehend aus dem geschäftsführenden Stadtvorstand sowie der Fraktionsspitze, im Verlauf einer Sondersitzung am 9. Dezember 2011 dem erweiterten Stadtvorstand das SPD-Mitglied und den Vorsitzenden der Geschäftsleitung der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen der Bundesagentur für Arbeit, Kay Senius, als möglichen … Weiterlesen
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, drei Regierungserklärungen standen in dieser letzten Sitzungswoche in diesem Jahr auf der Tagesordnung. Angela Merkel benutzte in ihrer Erklärung zwar wie immer große Worte, aber die Ergebnisse des Euro-Gipfels vom 9. Dezember geben dazu keinen Anlass. Der Vorschlag eines neuen Vertragswerkes ohne … Weiterlesen