Verzicht auf Fahndungsweg wäre Verschwendung Das Land Niedersachsen hat heute angekündigt, dass das soziale Netzwerk Facebook künftig landesweit von der Polizei genutzt werden soll. Die Polizeidirektion habe damit überaus positiven Erfahrungen gemacht. Das niedersächsische Innenministerium hat zudem die datenschutzrechtlichen Bedenken gegen die Nutzung sozialer Netzwerke (insbesondere von Facebook) zu polizeilichen … Weiterlesen
Das Land Niedersachsen hat heute angekündigt, dass das soziale Netzwerk Facebook künftig landesweit von der Polizei genutzt werden soll. Die Polizeidirektion habe damit überaus positiven Erfahrungen gemacht. Das niedersächsische Innenministerium hat zudem die datenschutzrechtlichen Bedenken gegen die Nutzung sozialer Netzwerke (insbesondere von Facebook) zu polizeilichen Fahndungszwecken ausgeräumt. Personenbezogene Daten sollen … Weiterlesen
Halle wird älter. Das Durchschnittsalter unserer Stadt liegt mittlerweile bei 45 Jahren. Die Zahl der Menschen über 65 Jahre steigt an. Unsere Senioren haben eine Lebensleistung erbracht, hier sind wir als Stadt in der Pflicht, für ein attraktives Wohnumfeld zu sorgen, sagt Kay Senius beim Gespräch mit der Wohnungswirtschaft. Diese … Weiterlesen
Es ist kalt in Deutschland in diesen Tagen. Heiß sind nur die Schlagzeilen über Wulff und Sonstige, die keinen mehr so recht erwärmen. Was kaum noch eine Rolle spielt: die Kältewelle im Wetter wird gehen, die soziale Kälte kriecht immer weiter. In Deutschland und Europa sterben Menschen an der Kälte. … Weiterlesen
Mit einer Bevölkerungsdichte von 45 Einwohnern pro Quadratkilometer steht die Altmark vor großen Herausforderungen, wenn es um die künftige Sicherung der regionalen Daseinsvorsorge geht. Schwerpunkte sind hierbei die Bereiche Kitas, Schulen, Jugendarbeit, Brand- und Katastrophenschutz, hausärztliche Versorgung sowie Verkehrswege. Ich weiß jedoch, welch großes Engagement und Ideenpotenzial in den Altmärkern … Weiterlesen
Der SPD-Gewerkschaftsrat ist heute in Magdeburg zu einer Sitzung zusammengekommen. Der Gewerkschaftsrat besteht aus dem geschäftsführenden SPD- Landesvorstand und aus den Vorsitzenden des DGB sowie den Vorsitzenden der Einzelgewerkschaften, soweit sie der SPD angehören. Hauptthema der Beratung war das Vergabegesetz. Die Regierungskoalition hatte das Vorhaben auf Initiative der SPD im … Weiterlesen
Zu den Aussagen der Schulausschussvorsitzenden des Kreistages Frau Edith Braun zum Tragen von Kopftüchern in Schulen des Landkreises Stendal erklären der SPD-Kreisvorsitzende und Mitglied des SPD-Landesvorstandes Marko Mühlstein sowie der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Gerhard Borstell: „Wir distanzieren uns klar von den Aussagen von Frau Braun. Der SPD-Kreisverband und die SPD-Kreistagsfraktion stehen für … Weiterlesen
Pressemitteilung Magdeburg, 3. Februar 2012 SPD-Gewerkschaftsrat Gewerkschaften unterstützen Vergabegesetz – Einhaltung von Sozial- und Tarifstandards bei öffentlichen Aufträgen unumgänglich Der SPD-Gewerkschaftsrat ist heute in Magdeburg zu einer Sitzung zusammengekommen. Der Gewerkschaftsrat besteht aus dem geschäftsführenden SPD- Landesvorstand und aus den Vorsitzenden des DGB sowie den Vorsitzenden der Einzelgewerkschaften, soweit sie … Weiterlesen
Der SPD-Gewerkschaftsrat ist heute in Magdeburg zu einer Sitzung zusammengekommen. Der Gewerkschaftsrat besteht aus dem geschäftsführenden SPD- Landesvorstand und aus den Vorsitzenden des DGB sowie den Vorsitzenden der Einzelgewerkschaften, soweit sie der SPD angehören. Hauptthema der Beratung war das Vergabegesetz. Die Regierungskoalition hatte das Vorhaben auf Initiative der SPD im … Weiterlesen
Der SPD-Gewerkschaftsrat ist heute in Magdeburg zu einer Sitzung zusammengekommen. Der Gewerkschaftsrat besteht aus dem geschäftsführenden SPD- Landesvorstand und aus den Vorsitzenden des DGB sowie den Vorsitzenden der Einzelgewerkschaften, soweit sie der SPD angehören. Hauptthema der Beratung war das Vergabegesetz. Die Regierungskoalition hatte das Vorhaben auf Initiative der SPD im … Weiterlesen
Am Donnerstag, den 02. Februar 2012 besuchte der Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka gemeinsam mit dem Staatssekretär im Justizministerium Sachsen-Anhalts Herrn Dr. Eberhard Schmidt-Elsäßer und mehreren SPD-Landtagsabgeordneten die Justizvollzugsanstalt Dessau. Hintergrund ist die geplante Justizvollzugsreform, in deren Rahmen über die Neustrukturierung der Haftanstalten diskutiert wird. Im Gespräch mit der Anstaltsleitung und dem … Weiterlesen
Der SPD-Gewerkschaftsrat ist heute in Magdeburg zu einer Sitzung zusammengekommen. Der Gewerkschaftsrat besteht aus dem geschäftsführenden SPD- Landesvorstand und aus den Vorsitzenden des DGB sowie den Vorsitzenden der Einzelgewerkschaften, soweit sie der SPD angehören. Hauptthema der Beratung war das Vergabegesetz. Die Regierungskoalition hatte das Vorhaben auf Initiative der SPD im … Weiterlesen
Hans-Gerhard Brandt und Gerhard Miesterfeldt, die beiden Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine Aspenstedt und Halberstadt, laden gemeinsam zum traditionellen „Neujahrskegeln“ und anschließendem gemütlichen „Gänsekeulenessen“ nach Aspenstedt ein. Los geht es am Freitag, den 03. Februar, um 17.00 Uhr, im Sportzentrum des SV Aspenstedt 1909, Große Straße, Aspenstedt. Hallenturnschuhe sind unbedingt mitzubringen. Anschließend, … Weiterlesen
Gerhard Miesterfeldt, SPD-Landtagsabgeordneter in Halberstadt, lädt zu seiner ersten Bürgersprechstunde im neuen Jahr in Halberstadt ein. Die Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, Anliegen und Probleme an ihn zu richten. Die Sprechstunde findet statt am kommenden Donnerstag, den 26. Januar, zwischen 16.00 und 18.00 Uhr, im SPD-Bürgerbüro, Düsterngraben 7, 2. Etage. … Weiterlesen
Zu einem “Neujahrsgespräch” laden am Donnerstag, den 2. Februar um 19.00 Uhr, Silvia Schmidt, Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion, der SPD-Ortsverein und der SPD-Landtagsabgeordnete Gerhard Miesterfeldt ein. Silvia Schmidt ist sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Mansfeld. Der Harz ist ihr “Betreuungswahlkreis”. Sie ist u. a. Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Ausschuss für … Weiterlesen
Gerhard Miesterfeldt, SPD-Landtagsabgeordneter in Halberstadt, lädt zu seiner ersten Bürgersprechstunde im neuen Jahr in Halberstadt ein. Die Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, Anliegen und Probleme an ihn zu richten. Die Sprechstunde findet statt am kommenden Donnerstag, den 26. Januar, zwischen 16.00 und 18.00 Uhr, im SPD-Bürgerbüro, Düsterngraben 7, 2. Etage. … Weiterlesen
Zu einem “Neujahrsgespräch” laden am Donnerstag, den 2. Februar um 19.00 Uhr, Silvia Schmidt, Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion, der SPD-Ortsverein und der SPD-Landtagsabgeordnete Gerhard Miesterfeldt ein. Silvia Schmidt ist sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Mansfeld. Der Harz ist ihr “Betreuungswahlkreis”. Sie ist u. a. Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Ausschuss für … Weiterlesen
Hans-Gerhard Brandt und Gerhard Miesterfeldt, die beiden Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine Aspenstedt und Halberstadt, laden gemeinsam zum traditionellen „Neujahrskegeln“ und anschließendem gemütlichen „Gänsekeulenessen“ nach Aspenstedt ein. Los geht es am Freitag, den 03. Februar, um 17.00 Uhr, im Sportzentrum des SV Aspenstedt 1909, Große Straße, Aspenstedt. Hallenturnschuhe sind unbedingt mitzubringen. Anschließend, … Weiterlesen
Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat sich in seiner heutigen Sitzung mit der Freizeit-, Bildungs- und Betreuungsangebote für Förderschülerinnen und Förderschüler auch in den Ferienzeiten beschäftigt. In Sachen-Anhalt hatte es dabei 33 sogenannte Härtefälle gegeben. Die Kultus- und Sozialministerium hatten daraufhin eine Clearingstelle eingerichtet, die für alle 33 Fälle … Weiterlesen