Alle Artikel

Am kommenden Montag trifft sich der EU-Agrarkommissar Ciolos mit den landwirtschaftlichen Berufsverbänden und den mitteldeutschen Agrarministern, um die Erwartungen der Landwirte an die Agrarpolitik nach 2013 zu erörtern.  Dazu erklärt Jürgen Barth, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Für uns als SPD ist wichtig, dass die sachsen-anhaltischen landwirtschaftlichen Betriebe im europäischen Wettbewerb … Weiterlesen

Hampel: Betreuungsgeld muss gestoppt werden – Fehlanreize für Kinder und Familien Die EU-Kommission hat heute das von der schwarz-gelben Bundesregierung geplante Betreuungsgeld kritisiert. Sie zeigte sich überrascht, „dass es Ideen gibt, Frauen zu ermutigen, zu Hause zu bleiben“, ließ der EU-Sozialkommissar Laszlo Andor in Brüssel verlauten. Dabei gebe es eine … Weiterlesen

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat sich in seiner heutigen Sitzung mit der Freizeit-, Bildungs- und Betreuungsangebote für Förderschülerinnen und Förderschüler auch in den Ferienzeiten beschäftigt. In Sachen-Anhalt hatte es dabei 33 sogenannte Härtefälle gegeben.

Die EU-Kommission hat heute das von der schwarz-gelben Bundesregierung geplante Betreuungsgeld kritisiert. Sie zeigte sich überrascht, „dass es Ideen gibt, Frauen zu ermutigen, zu Hause zu bleiben“, ließ der EU-Sozialkommissar Laszlo Andor in Brüssel verlauten. Dabei gebe es eine klare Politik und die starke Notwendigkeit, die Teilnahme von Frauen und … Weiterlesen

Der SPD –Ortsverein lädt Sie recht herzlich zu unserem traditionellen Neujahrsempfang am Sonntag, 05. Februar 2012 um 15.00 Uhr am Volkshaus in Gommern ein. Dieser Nachmittag soll Gelegenheit bieten, miteinander ins Gespräch zu kommen und einen Ausblick auf das neue Jahr zu geben. Ein wichtiger Termin für unsere Einheitsgemeinde wird … Weiterlesen

Die EU-Kommission hat heute das von der schwarz-gelben Bundesregierung geplante Betreuungsgeld kritisiert. Sie zeigte sich überrascht, „dass es Ideen gibt, Frauen zu ermutigen, zu Hause zu bleiben“, ließ der EU-Sozialkommissar Laszlo Andor in Brüssel verlauten. Dabei gebe es eine klare Politik und die starke Notwendigkeit, die Teilnahme von Frauen und … Weiterlesen

Der Finanzausschuss hat sich heute im Rahmen eines Selbstbefassungsantrags mit den Auswirkungen einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Halle vom September 2011 beschäftigt. Das Verwaltungsgericht sah es als erwiesen an, dass die bis April 2011 geltende Regelung der Altersstufen und der damit verbundenen Bezügeerhöhungen mit dem Diskriminierungsverbot nicht vereinbar sei. Danach stünde … Weiterlesen

Die EU-Kommission hat heute das von der schwarz-gelben Bundesregierung geplante Betreuungsgeld kritisiert. Sie zeigte sich überrascht, “dass es Ideen gibt, Frauen zu ermutigen, zu Hause zu bleiben”, ließ der EU-Sozialkommissar Laszlo Andor in Brüssel verlauten. Dabei gebe es eine klare Politik und die starke Notwendigkeit, die Teilnahme von Frauen und … Weiterlesen

Die EU-Kommission hat heute das von der schwarz-gelben Bundesregierung geplante Betreuungsgeld kritisiert. Sie zeigte sich überrascht, „dass es Ideen gibt, Frauen zu ermutigen, zu Hause zu bleiben“, ließ der EU-Sozialkommissar Laszlo Andor in Brüssel verlauten. Dabei gebe es eine klare Politik und die starke Notwendigkeit, die Teilnahme von Frauen und … Weiterlesen

Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Silvia Schmidt, besucht der Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika, Philipp D. Murphy, am 8. Februar die Lutherstadt Eisleben. Gemeinsam mit Silvia Schmidt, der Oberbürgermeisterin der Lutherstadt Eisleben, Jutta Fischer, und dem Generalkonsul der Vereinigten Staaten von Amerika für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, Mark J. Powell, … Weiterlesen

Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben besuchte am heutigen Dienstag gemeinsam mit dem Hallenser Abgeordneten Thomas Felke die Polizeibeamtinnen und -beamten des Revierkommissariats in Halle-Neustadt. Anlass waren der Brandanschlag auf einen Funkstreifenwagen sowie politisch motivierte Sachbeschädigungen in der letzten Woche. Erben und Felke verurteilten die jüngsten … Weiterlesen

Heute war der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion im Rathaus zu Quedlinburg zu Gast, um sich im Gespräch mit Oberbürgermeister Dr. Eberhard Brecht über die Entwicklung der Stadt zu informieren. Der Oberbürgermeister berichtete, dass die Umsetzung der Gemeindegebietsreform in Quedlinburg bislang überwiegend geglückt sei. “Nach der Eingemeindung von Gernrode, Bad Suderode und … Weiterlesen

Heute war der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion im Rathaus zu Quedlinburg zu Gast, um sich im Gespräch mit Oberbürgermeister Dr. Eberhard Brecht über die Entwicklung der Stadt zu informieren. Der Oberbürgermeister berichtete, dass die Umsetzung der Gemeindegebietsreform in Quedlinburg bislang überwiegend geglückt sei. “Nach der Eingemeindung von Gernrode, Bad Suderode und … Weiterlesen

Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben besuchte am heutigen Dienstag gemeinsam mit dem Hallenser Abgeordneten Thomas Felke die Polizeibeamtinnen und -beamten des Revierkommissariats in Halle-Neustadt. Anlass waren der Brandanschlag auf einen Funkstreifenwagen sowie politisch motivierte Sachbeschädigungen in der letzten Woche. Erben und Felke verurteilten die jüngsten … Weiterlesen

Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben besuchte am heutigen Dienstag gemeinsam mit dem Hallenser Abgeordneten Thomas Felke die Polizeibeamtinnen und -beamten des Revierkommissariats in Halle-Neustadt. Anlass waren der Brandanschlag auf einen Funkstreifenwagen sowie politisch motivierte Sachbeschädigungen in der letzten Woche. Erben und Felke verurteilten die jüngsten … Weiterlesen

Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben besuchte am heutigen Dienstag gemeinsam mit dem Hallenser Abgeordneten Thomas Felke die Polizeibeamtinnen und -beamten des Revierkommissariats in Halle-Neustadt. Anlass waren der Brandanschlag auf einen Funkstreifenwagen sowie politisch motivierte Sachbeschädigungen in der letzten Woche. Erben und Felke verurteilten die jüngsten … Weiterlesen

Anschläge auf die Polizei sind Anschläge auf unsere Gesellschaft Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben besuchte am heutigen Dienstag gemeinsam mit dem Hallenser Abgeordneten Thomas Felke die Polizeibeamtinnen und -beamten des Revierkommissariats in Halle-Neustadt. Anlass waren der Brandanschlag auf einen Funkstreifenwagen sowie politisch motivierte Sachbeschädigungen in … Weiterlesen

In der Stadt Quedlinburg soll ein Hort für Kinder mit Behinderungen eingerichtet werden. Im Ergebnis einer heutigen Zusammenkunft zwischen SPD-Landtagsabgeordneten und Vertretern der Stadt Quedlinburg, des Landkreises Harz, der Lebenshilfe Harzkreis-Quedlinburg und der Sine-Cura Schule konnten alle noch vorhandenen Hindernisse beiseite geräumt werden. Im Rahmen einer auswärtigen Fraktionssitzung der SPD-Landtagsfraktion … Weiterlesen

Es besteht – gerade auch in Anbetracht der Erfahrung, die jeder mit der Preisgestaltung der fünf Mineralölkonzerne in Deutschland tagtäglich macht – jeder Grund zur Vorsicht, wenn sich eine Handvoll weltweit agierender Großkonzerne die Patentrechte an der Ernährung der Menschheit sichern will – zumal, wenn diese Patente mit aus verschiedenen Lebewesen (meist Pflanze und Bakterie) … Weiterlesen

Heute war der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion im Rathaus zu Quedlinburg zu Gast, um sich im Gespräch mit Oberbürgermeister Dr. Eberhard Brecht über die Entwicklung der Stadt zu informieren. Der Oberbürgermeister berichtete, dass die Umsetzung der Gemeindegebietsreform in Quedlinburg bislang überwiegend geglückt sei. „Nach der Eingemeindung von Gernrode, Bad Suderode und … Weiterlesen