Gemeinsame Bürgersprechstunde von Rüdiger Erben (MdL) und Jens Wojtyschak (Bundestagskandidat) Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben und der SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis 73 Burgenland-Saalekreis, Jens Wojtyschak, führen eine gemeinsame Bürgersprechstunde durch. Diese findet unter freiem Himmel in Weißenfels West statt. Hierzu laden beide für Freitag, den 23.07.2021 von 09.00 bis 11.00 … Weiterlesen
SPD Parteitag für Koalitionsgespräche Ein außerordentlicher Parteitag beschloss gestern in Leuna die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP. Dem voraus ging eine fünf Stunden lange Debatte. Auf die SPD in Sachsen-Anhalt kommt jede Menge Arbeit zu. Will sie nicht bei nächsten Wahlen unter die 5-Prozent-Hürde rutschen. Das vor allem … Weiterlesen
Auf der vergangenen SPD-Mitgliedervollversammlung hat der Ortsvereinsvorsitzende Torsten Weiser den Mitgliedern Chris Henze als Kandidat für die anstehende Bürgermeisterwahl in Sandersdorf-Brehna vorgeschlagen. „Mit Chris Henze unterbreiten wir den Bürgerinnen und Bürgern in Sandersdorf-Brehna ein Angebot an kommunalpolitischer Erfahrung, Kompetenz und landespolitischer Vernetzung“, unterstrich Weiser seine Begründung für den Nominierungsvorschlag. „Schon … Weiterlesen
Die SPD Sachsen-Anhalt hat sich, mit deutlicher Mehrheit für Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP ausgesprochen. Dabei legt die Partei auch inhaltliche Schwerpunkte für die anstehenden Gespräche fest. „Das Ergebnis heute ist ein Auftrag an uns, Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP aufzunehmen und die Herzensthemen der SPD in Politik für unser … Weiterlesen
Im Jugendhilfeausschuss am 15.07.2021 teilte die Stadtverwaltung mit, dass im Herbst 2021 das Onlinevergabeverfahren für die Kindertagesstätten des Eigenbetriebes der Stadt (Saale) startet. Eric Eigendorf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) dazu: Wir begrüßen ausdrücklich, dass dieses Projekt jetzt Fahrt aufnimmt. Wir haben hierzu in den letzten Jahren immer interessiert … Weiterlesen
Während die neue Wegeleitung am Hauptbahnhof die Orientierung erleichtert, fehlen weiterhin gut sichtbare Hinweisschilder, die nach den Straßenbahnhaltestellen für alle VerkehrsteilnehmerInnen den Weg in die Altstadt weisen. Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) bringt hierzu im Stadtrat am 21.07.2021 eine Anregung ein. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) hierzu: … Weiterlesen
Wie die Mitteldeutsche Zeitung heute berichtet, hat das Verwaltungsgericht Magdeburg entschieden, dass die Finanzierung freier Schulen rechtswidrig ist und die Finanzhilfen des Landes Sachsen-Anhalt neu zu berechnen sind. Das Landesschulamt hat laut Bildungsministerium in der Folge beim Oberverwaltungsgericht die Zulassung der Berufung beantragt. Bei der Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Katja … Weiterlesen
Erben: Beharrlichkeit in Sachen MDV-Tarifzonen zahlt sich jetzt aus Am heutigen Montagabend hat die Reform der Tarifzonen des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV) im Burgenlandkreis im Kreisausschuss die vorletzte Hürde genommen, indem dieser dem Kreistag einstimmig empfahl, die Tarifzonenrefom zu beschließen. Die Neuregelung geht auf eine Forderung der Sozialdemokraten geht es zurück. … Weiterlesen
Ab dem 13.07.21 gibt es nach langer Corona-Pause wieder feste Öffnungszeiten in unserem Bürgerforum in der Innenstadt. Jeden Dienstag von 15:00 bis 18:00 Uhr stehen Mitglieder unseres Ortsvereins und unserer Stadtratsfraktion für Fragen, Wünsche und Anregungen, zur Unterstützung bei Problemen oder einfach mal für ein Gespräch zur aktuellen Lage unseres … Weiterlesen
Auf der Tagesordnung des letzten Stadtrates vor der Sommerpause am 21.07.2021 findet sich ein Antrag zur Abwahl der Stadtratsvorsitzenden Katja Müller. Die SPD-Fraktion der Stadt Halle (Saale) lehnt dieses Vorgehen ab. “Katja Müller ist eine Ratsvorsitzende, die in den letzten Wochen und Monaten gezeigt hat, dass sie der Aufgabe gewachsen … Weiterlesen
In ihrer Fraktionssitzung am 05.07.2021 hat die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) ihren Vorstand neu gewählt. Eric Eigendorf wurde als Vorsitzender und Dr. Silke Burkert als Stellvertreterin einstimmig bestätigt. Eric Eigendorf, erneut gewählter Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) dazu: „Wir haben innerhalb unserer Fraktion einen guten Kurs, ein vertrauensvolles Miteinander … Weiterlesen
Die Gewerkschaft ver.di und die Mitarbeiter der Bäder GmbH Halle fordern eine Anpassung der Löhne der Tochtergesellschaft der Stadt Halle (Saale) an die Löhne der Stadtverwaltung. Der Tarifvertrag der bei der Ausgründung der Bäder GmbH vereinbart wurde, weist einen großen Lohnunterschied zu den Löhnen in der Stadtverwaltung auf. Eric Eigendorf, … Weiterlesen
Am 01.07.2021 fand die Jahreshauptversammlung unseres Ortsvereins in der Creperie Lorette in Köthen statt. Turnusmäßig wurde ein neuer Vorstand für die nächsten zwei Jahre gewählt. Neben der Vorstandswahl wurde auch die vergangene Landtagswahl ausgewertet. Als Gast konnten wir unseren Landesvorsitzenden Andreas Schmidt begrüßen, der auch einen aktuellen Zwischenstand zu den … Weiterlesen
Gemeinsame Bürgersprechstunde von Rüdiger Erben (MdL) und Uwe Weiß (Bürgermeister Stadt Lützen) Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben und der Bürgermeister der Stadt Lützen, Uwe Weiß, führen eine gemeinsame Bürgersprechstunde durch. Diese findet im Lützener Ortsteil Starsiedel statt. Hierzu laden beide für Freitag, den 09.07.2021 von 13.00 bis 15.00 Uhr in … Weiterlesen
In der Stadtratssitzung am 30.06.2021 hat die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) einen Antrag zur Prüfung von Maßnahmen gegen das Insektensterben gestellt. Nachdem die Verwaltung in Ihrer Stellungnahme empfohlen hat dem Antrag zuzustimmen, wurde der Antrag im heutigen Stadtrat mit deutlicher Mehrheit beschlossen. Zum Votum des Stadtrates erklärte Eric Eigendorf, Vorsitzender … Weiterlesen
Am 26.06.2021 entschieden sich die SPD-Mitglieder der Landeshauptstadt Magdeburg für Jens Rösler als Kandidaten für die Wahl zum Oberbürgermeister. Am 30.06.2022 endet die Amtszeit des jetzigen Oberbürgermeisters Dr. Lutz Trümper (2001-2022).
Am 15.06.2021 besuchte die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) das ambulante Kinder- und Jugendhospiz Halle, um mit den Verantwortlichen das Gespräch zu suchen und aktuelle Herausforderungen und Probleme zu identifizieren. Zum Besuch äußerte sich Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), wie folgt: „Das ambulante Kinder- und Jugendhospiz begleitet und … Weiterlesen
Für den Stadtrat am 21.07.2021 stellt die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) einen Antrag zur Prüfung des Einbaus von Luftfilteranlagen in Schulen und der Durchführung von Modellprojekten. Zur Beschlussvorlage äußerte sich Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Die COVID-19-Fallzahlen sinken. Trotzdem müssen wir die Menschen im Blick behalten, die … Weiterlesen