Am morgigen Mittwoch soll Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem Kaiser-Otto-Preis der Stadt Magdeburg geehrt werden. Laut Begründung der Jury habe Merkel sich „in herausragender Weise um die Verständigung unter den europäischen Völkern verdient gemacht.“ Diese Auffassung teilen die sachsen-anhaltischen Landesverbände der Jusos, Grüne Jugend und Linksjugend nicht und fordern: „Kein … Weiterlesen
Als Höhepunkt der Themenwoche zum diesjährigen Christopher-Street-Day (CSD) in Magdeburg fanden am 20. August erneut eine Parade durch die Magdeburger Innenstadt und das Liebigstraßenfest statt. An diesem beteiligten sich rund 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer und setzten damit ein Zeichen für Vielfalt und Toleranz. Der CSD erinnert alljährlich an den Aufstand … Weiterlesen
Die Mitglieder des Weißenfelser SPD-Ortsvereins nehmen in tiefer Trauer den Tod unseres langjährigen Mitgliedes Joachim Röhr zur Kenntnis. Joachim Röhr war seit dem 1.1.2004 aktives Mitglied unserer Partei. Bereits in früheren Jahren engagierte er sich als Mitglied des Kreistages und des Stadtrates. Zuletzt war Joachim Röhr im Vorstand des Ortsvereins … Weiterlesen
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SPD-Elbekonferenz am 26.08.2011 in Magdeburg: „Ökologische Aufwertung der Elbe und binnenschifffahrtliche Nutzung – Herausforderung und Chance für die Region?“ Berlin/Magdeburg. Anlässlich der am Freitag, den 26. August 2011 in Magdeburg stattfindenden Elbekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion erklären Gustav Herzog, Sprecher der Parlamentariergruppe Binnenschifffahrt im Bundestag, Waltraud Wolff, Berichterstatterin für Gewässer in der … Weiterlesen
Zum Vorschlag des Wissenschaftsstaatssekretärs Marco Tullner, die Steuern zu erhöhen erklärt, Rüdiger Erben, stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Ich bin aus zwei Gründen sehr verwundert. Zum einen steht das diametral dem gegenüber, was die CDU seit Jahren propagiert. Da stehen auf Bundesebene doch immer noch die Steuersenkungen auf der Agenda. Das … Weiterlesen
Der Vorstand des SPD Ortsvereins hat am 16. August 2011 sein Arbeitsprogramm für die nächsten zwei Jahre beschlossen. Demnach soll die im vergangenen Jahr begonnene Veranstaltungsreihe “Biederitzer Bürgerforum” fortgesetzt werden. Im letzten Jahr kam Landesfinanzminister Jens Bullerjahn. In diesem Jahr ist es gelungen, Bundesminister a.D. Wolfgang Tiefensee, MdB zu gewinnen. … Weiterlesen
Die Geschäftsführung der Infraleuna GmbH wandte sich mit einem Brief in großer Sorge an die Abgeordnete. Das Land Sachsen Anhalt plane die Einführung eines Wasserentnahmentgeltes, dem so genannten „Wassercent“ im Rahmen der laufenden Haushaltsplanungen. Die Abgeordnete sucht deshalb am 18. August 2011 den Betrieb auf, um sich von der … Weiterlesen
„Kikidil“ nennt sich der grüne Balancierbalken, der in den Diakonischen Werkstätten Halberstadt entstanden ist. Auf seiner Sommertour „Nah bei den Menschen“ brachte der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn das Spielgerät als Geschenk für die AWO-Kindertagesstätte „Bummi“ in Quedlinburg mit, wo es Kinder und Erzieherinnen begeistert in Besitz nahmen.
Um es einmal deutlich festzustellen: Jegliche Haltung von Wildtieren, egal ob Säugetiere, Reptilien, Fische oder Vögel, egal ob das im „Zoo“, „Tierpark“, „Delphinarium“, „Zirkus“ oder „Wildpark“ geschieht, ob in Ställen, „Frei“gehegen, Terrarien, Käfigen, Volieren oder Aquarien ist NICHT artgerecht – und deshalb konsequenterweise als Tierquälerei zu bezeichnen. Dem immer wieder … Weiterlesen
Zum Vorschlag des Wissenschaftsstaatssekretärs Marco Tullner, die Steuern zu erhöhen erklärt, Rüdiger Erben, stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Ich bin aus zwei Gründen sehr verwundert. Zum einen steht das diametral dem gegenüber, was die CDU seit Jahren propagiert. Da stehen auf Bundesebene doch immer noch die Steuersenkungen auf der Agenda. Das … Weiterlesen
Zum Vorschlag des Wissenschaftsstaatssekretärs Marco Tullner, die Steuern zu erhöhen erklärt, Rüdiger Erben, stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Ich bin aus zwei Gründen sehr verwundert. Zum einen steht das diametral dem gegenüber, was die CDU seit Jahren propagiert. Da stehen auf Bundesebene doch immer noch die Steuersenkungen auf der Agenda. Das … Weiterlesen
Was hat Politik mit mir zu tun? Junge Leute zappen schnell weg, wenn Politiker im Fernsehen auftauchen und sie klinken sich aus, wenn ihre Lehrer über politisches Engagement dozieren. Die SPD-Politikerin Katja Mast wartet nicht darauf, dass die Jugend zu ihr kommt. Sie geht hin und beruft einen „Jungen Rat … Weiterlesen
Am 18. September wählen die Menschen in der Hauptstadt ein neues Parlament. Klaus Wowereit will seine Arbeit als Regierender Bürgermeister fortsetzen, Berlin weiter voranbringen – Wirtschaft, Arbeitsplätze und das soziale Miteinander sind seine Themen. Von Adlershof bis zur AWO, die Stimmung gibt ihm Rückenwind. spd.de begleitete Wowereit im Berliner Wahlkampf.
Das Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit (IZA) hat eine aktuelle Expertise vorgelegt, in der es unter anderem eine Abschaffung von Minijobs und Ehegattensplitting empfiehlt. Fazit: Um dem drohenden Fachkräftemangel zu begegnen, sollten mehr Frauen zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit motiviert werden. Eine Kritik am wirtschaftspolitischen Kurs der Bundesregierung.
Eine „echte“ Wirtschaftregierung und eine einheitliche Schuldenbremse. Was von Angela Merkel und Nicolas Sarkozy als Befreiungsschlag inszeniert wurde, hilft aus SPD-Sicht nicht gegen die Eurokrise. Frank-Walter Steinmeier wirft der Kanzlerin Politik-Verweigerung um des Koalitionsfriedens willen vor. Und Andrea Nahles sieht Merkel als „Bremsklotz“.
Erben will notfalls die Beteiligung den Bürgern zur Entscheidung vorlegen Der Weißenfelser Stadtrat hat in seiner Juli-Sitzung mit knapper Mehrheit entschieden, nicht am Teilentschuldungsprogramm STARK II des Landes teilzunehmen. Im September stellt Oberbürgermeister seinen Antrag im Stadtrat erneut zur Abstimmung. Bliebe es bei der ablehnenden Mehrheit, wäre das ein bislang … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein/Harz bedankt sich bei allen Helfern, Organisatoren und Gästen des diesjährigen Sommerfestes mit ein paar Foto-Impressionen:
Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein/Harz bedankt sich bei allen Helfern, Organisatoren und Gästen des diesjährigen Sommerfestes mit ein paar Foto-Impressionen: