Bundesweiter Vorlesetag der Stiftung Lesen

Rüdiger Erben liest Lützener Kindergartenkindern vor Die Stiftung Lesen veranstaltete am heutigen Freitag ihren jährlichen bundesweiten Vorlesetag – dieses Jahr in der 8. Auflage. Das Ziel des Projektes ist es, Kinder an das Lesen heranzuführen und sie für Literatur zu begeistern. Der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben las im Rahmen des … Weiterlesen

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Schwarz/Gelb kürzt bei der Städtebauförderung und dem altersgerechten Umbau

Bildquelle: SylviaM / pixelio.de Kommunen und Länder, sozial- und wohnungswirtschaftliche Verbände und Projektbeteiligte vor Ort haben mit ihrem massiven Protest die von Minister Ramsauer geplante dritte Kürzungsrunde der Städtebauförderung verhindert. 455 Millionen Euro Bundesfinanzhilfen für die Städtebauförderung hat die Regierungskoalition in der Sitzung des Haushaltsauschusses beschlossen. Schwarz-Gelb bleibt damit aber … Weiterlesen

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Newsletter 19 / 2011

Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, am vergangenen Wochenende hat die schwarz-gelbe Koalition in einem letzten, verzweifelten Akt versucht, so etwas wie eine gemeinsame Linie zu finden. Bei dem Zwang zum Kompromiss ist offenbar jeder politische Sachverstand abhanden gekommen: In Zeiten einer europaweiten Schuldenkrise Steuern auf Pump senken … Weiterlesen

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SPD-Landtagsabgeordneter Andreas Steppuhn informiert über zinsgünstige Darlehen für Sanierung und Umbau

Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn mitteilt, unterstützt das Land Sachsen-Anhalt Hausbesitzer mit dem Förderprogramm „Sachsen-Anhalt MODERN“ bei der energetischen Sanierung oder dem altersgerechten Umbau ihrer Immobilien. Sie können dafür ein zinsgünstiges Darlehen in Höhe von 125 000 Euro je Wohnung bis zu einer Gesamthöhe von 750 000 Euro von der … Weiterlesen

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13.12.2011: Lischka trifft Sigmar Gabriel in Magdeburg

„Lischka trifft…“ heißt meine Veranstaltungsreihe, in deren Rahmen ich prominente Gäste aus Politik, Kultur, Wirtschaft, Sport und Wissenschaft auf das „Rote Sofa“ einlade, um mit ihnen über Politik und Persönliches zu diskutieren. Das soll Euch meinen Gast auf unterhaltsame Art näher bringen. Natürlich gibt es bei „Lischka trifft …“ auch … Weiterlesen

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Klares Bekenntnis zum Öffentlichen PersonenNahVerkehr

In seiner letzten Vorstandssitzung hat sich der Vorstand des SPD Ortsvereins Biederitz für einen attraktiven ÖPNV ausgesprochen. Mit der Einstellung der Personenbeförderung auf der Strecke Loburg – Biederitz geht ein Stück Lebensqualität verloren. “In unserer Gemeinde sind insbesondere die Woltersdorfer betroffen. Die SPD Biederitz setzt sich weiter für den Erhalt … Weiterlesen

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Praktikumsbericht – Drei Wochen Bundestag

In Berlin im Bundestag arbeiten, als Politikwissenschaftsstudent im 4. Semester, das klang natürlich verlockend! Endlich einmal ein Perspektivwechsel und alles das, was man sonst in der Universität nur theoretisch behandelt, einmal live und in Farbe kennenlernen. Also ging es für mich im wunderschönsten Spätherbst in die Hauptstadt mit der Hoffnung, … Weiterlesen

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Stellungnahme des Finanzministeriums zur aktuellen Finanzdiskussion

In den Medien werden gegenwärtig die jüngste Steuerschätzung für Sachsen-Anhalt und die Konsequenzen für den Doppelhaushalt und unser Vorgehen bei der Verwaltung unserer Vermögen in Sachsen-Anhalt diskutiert. Zu den einzelnen Themen hat das Finanzministerium zu den Fragen der Landtagsabgeordneten wie folgt Stellung genommen.

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Mormann: CDU diskutiert Verbot von "Ostalgie"-Produkten – Schlag ins Gesicht bekannter Marken aus den neuen Bundesländern

Die CDU diskutiert auf Antrag der Jungen Union auf dem Bundesparteitag in Leipzig einen Antrag, der sich im Kern mit dem Verbot des Tragens von DDR Symbolen befasst und der Prüfung, ob die Verherrlichung der DDR durch sogenannte “Ostalgie”-Produkte“ verboten werden kann.  Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: … Weiterlesen

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Budde: Merkelsche Luftnummer – CDU betreibt bei Mindestlohn und Lohnuntergrenze Etikettenschwindel

Zur Debatte in der CDU um den Mindestlohn erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: “Die CDU plant offensichtlich, auf dem Bundesparteitag die in den letzten Wochen geweckten Erwartungen auf ganzer Linie zu enttäuschen. Die Kanzlerin hat sich gegen eine flächendeckende, einheitliche Lohnuntergrenze ausgesprochen. Damit ist der Etikettenschwindel perfekt. … Weiterlesen

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Gesetz zur Änderung des Sozialgesetzbuches IV – Rückwirkendes Änderungsgesetz setzt rechtskräftiges Gerichtsurteil außer Kraft

Quelle: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann Am 24. Oktober 2011 fand im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales eine Anhörung mit Sachverständigen zum vierten Änderungsgesetz des Sozialgesetzbuches IV statt. Dabei wurde das Änderungsgesetz von den Sachverständigen scharf kritisiert. Die schwarz-gelbe Regierung will die Rentenversicherungsbeiträge nicht wie bisher aus Steuermitteln, sondern … Weiterlesen

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Gesetz zur Änderung des Sozialgesetzbuches IV – Rückwirkendes Änderungsgesetz setzt rechtskräftiges Gerichtsurteil außer Kraft

Quelle: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann Am 24. Oktober 2011 fand im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales eine Anhörung mit Sachverständigen zum vierten Änderungsgesetz des Sozialgesetzbuches IV statt. Dabei wurde das Änderungsgesetz von den Sachverständigen scharf kritisiert. Die schwarz-gelbe Regierung will die Rentenversicherungsbeiträge nicht wie bisher aus Steuermitteln, sondern … Weiterlesen

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365 Ideen für Deutschland gesucht

Die Standortinitiative „Deutschland – Land der Ideen“ sucht unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten 365 herausragende Beispiele für Kreativität und Engagement der Menschen in Deutschland. Wie der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn informiert, können sich noch bis zum 4. Dezember 2011 Unternehmen und Forschungsinstitute, Kunst- und Kultureinrichtungen, Schulen, Universitäten, soziale Einrichtungen, Initiativen … Weiterlesen

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Gesundheit bleibt große Herausforderung der Zukunft

Wo klemmt es in der Versorgung? Es war ein spannendes Thema, zu dem der Bernburger Ortsvorstand der SPD eingeladen hatte. Es ging um Gesundheitspolitik und Mordertor Friedel Meinecke hatte dazu Mathias Tronnier, Geschäftsführender Vorstand der Kassenärtzlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt, Steffen-Claudio Lemme, Edgar Franke, bei SPD und im Ausschuss für Gesundheit des … Weiterlesen

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Mormann: CDU diskutiert Verbot von „Ostalgie“-Produkten – Schlag ins Gesicht bekannter Marken aus den neuen Bundesländer

Die CDU diskutiert auf Antrag der Jungen Union auf dem Bundesparteitag in Leipzig einen Antrag, der sich im Kern mit dem Verbot des Tragens von DDR Symbolen und der Prüfung, „ob die Verherrlichung der DDR durch sogenannte „Ostalgie“-Produkte“ verboten werden kann. Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Dieser … Weiterlesen

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SPD: Rechtsterrorismus ist eine unumstößliche Tatsache – Neue Strategie zur Bekämpfung rechtsextremistischer Netze notwe

Der SPD-Landesvorstand hat sich in seiner heutigen Sitzung mit dem Rechtsterrorismus in der Bundesrepublik, der durch die Mordserie der Zwickauer Terrorzelle zu Tage getreten ist, befasst. Der Landesvorstand verurteilte die Taten der Neonazis scharf und forderte eine konsequente Aufklärung der Rolle der Sicherheitsbehörden, besonders des Verfassungsschutzes, eine Neubewertung der Gefahren … Weiterlesen

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Gesundheit bleibt große Herausforderung der Zukunft

Wo klemmt es in der Versorgung? Es war ein spannendes Thema, zu dem der Bernburger Ortsvorstand der SPD eingeladen hatte. Es ging um Gesundheitspolitik und Moderator Friedel Meinecke hatte dazu Mathias Tronnier, Geschäftsführender Vorstand der Kassenärtzlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt, Steffen-Claudio Lemme, Edgar Franke, bei SPD und im Ausschuss für Gesundheit des … Weiterlesen

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