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Heute hat Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2010 vorgestellt. Danach sind trotz eines Rückgangs bei den politisch motivierten Straftaten (im rechtsextremistischen Bereich Rückgang um circa 26 Prozent, im linksextremistischen Bereich um circa 22 Prozent) Extremisten in Sachsen-Anhalt nahezu unverändert aktiv. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellv. SPD-Landesvorsitzender … Weiterlesen

Heute hat Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2010 vorgestellt. Danach sind trotz eines Rückgangs bei den politisch motivierten Straftaten (im rechtsextremistischen Bereich Rückgang um circa 26 Prozent, im linksextremistischen Bereich um circa 22 Prozent) Extremisten in Sachsen-Anhalt nahezu unverändert aktiv. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellv. SPD-Landesvorsitzender … Weiterlesen

Spontan Zusammenarbeit örtlicher Akteure mit Tourismusmarketing GmbH vereinbart Auf Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten Nadine Hampel besuchten am gestrigen Dienstag Tourismusexperten des Landes das Biosphärenreservat „Karstlandschaft Südharz“. Darunter der Geschäftsführer der Tourismusmarketing Sachsen-Anhalt GmbH, Herr Matthias Pöschel, der Vorsitzende des Tourismusverbandes des Landes Sachsen-Anhalt, Herr Lars-Jörn Zimmer, die Geschäftsführerin des Landestourismusverbandes Frau … Weiterlesen

VON KAI GAUSELMANN MAGDEBURG/MZ. Schon vor seiner Gründung heute Mittag ist der neue Frauen-Beirat des Ministerpräsidenten Reiner Haseloff (CDU) in der Koalition hoch umstritten. Der Beirat sei “überflüssig, weil er Doppelstrukturen schafft, die ebenso ineffizient wie teuer sind”, sagte die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Nadine Hampel, der MZ. Auch die … Weiterlesen

Die Harzer SPD lädt am 16. Juli nach Halberstadt zum Brunnenfest. Hierzu laden wir alle Halberstädterinnen und Halberstädter herzlich ein. Traditionell findet das Sommerfest des SPD-Kreisverbandes rund um den Halberstädter Johannesbrunnen statt. Natürlich ist für Information, musikalische Unterhaltung und das leibliche Wohl gesorgt. Für die jüngsten Besucher gibt es eine Hüpfburg, … Weiterlesen

Auf einer Informationsveranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung unter dem Titel “Keine Freiheit den Feinden der Freiheit? Die NPD als Herausforderung im demokratischen Verfassungsstaat” am vergangenen Mittwoch kam es zu einem Eklat. Holger Stahlknecht, amtierender Innenminister von Sachsen-Anhalt, bezeichnete laut Volksstimme friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten als Personen, „die ihr Gutmenschentum auf dem Rücken … Weiterlesen

Nachdem das Gesetz zur energetischen Gebäudesanierung am vergangenen Freitag im Bundesrat gescheitert ist, haben die Länder Änderungsbedarf gegenüber den Gesetzen im Energiepaket signalisiert. Auch die sachsen-anhaltische SPD fordert gegenüber der Bundesregierung Nachbesserungen an den Gesetzen. Dazu erklärte Marko Mühlstein, Vorsitzender des Landesfachausschusses Energie und ehemaliger Bundestagsabgeordnete : „Die Bundesregierung hat … Weiterlesen

Nachdem das Gesetz zur energetischen Gebäudesanierung am vergangenen Freitag im Bundesrat gescheitert ist, haben die Länder Änderungsbedarf gegenüber den Gesetzen im Energiepaket signalisiert. Auch die sachsen-anhaltische SPD fordert gegenüber der Bundesregierung Nachbesserungen an den Gesetzen. Dazu erklärte Marko Mühlstein, Vorsitzender des Landesfachausschusses Energie und ehemaliger Bundestagsabgeordnete : „Die Bundesregierung hat … Weiterlesen

Quelle: Harzer Volksstimme 12.07.2011

Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, wir erleben derzeit den stärksten Aufschwung seit zwanzig Jahren, mit steigenden Steuereinnahmen und sinkenden Arbeitslosenzahlen. Die Regierung Merkel/Rösler ist dennoch nicht in der Lage, diese positiven Rahmenbedingungen zu nutzen, um Deutschland auf die Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten. Weder in der Arbeitsmarktpolitik noch … Weiterlesen

Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt im Rahmen eines Arbeitsbesuches in Bad Suderode am Mittwoch, dem 13. Juli, zu einer Bürgersprechstunde ein. In der Zeit von 15:30 bis 16:30 Uhr ist der SPD-Politiker in der AWO-Begegnungsstätte in der Ellernstraße 18 anzutreffen und steht allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen … Weiterlesen

Endlich Ferien! Schüler und Lehrer freuen sich jedes Jahr ganz besonders auf die große Sommerpause. Einen Rückblick auf das vergangene Schuljahr geben nicht nur die Zeugnisse. Sehr erfolgreich waren Altmärker Schülerinnen und Schüler auch bei zahlreichen überregionalen Wettbewerben. Ich denke da beispielsweise an die Sekundarschule „Wilhelm Wundt“ in Tangerhütte, die … Weiterlesen

Die SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde , hat heute Wolfgang Zahn, SPD-Kandidat für das Amt des Landrats im Kreis Börde, zum Erreichen der Stichwahl gratuliert. „Wolfgang Zahn hat in der Kürze der Zeit einen sehr engagierten Wahlkampf geführt“, so Budde. „Er ist ein Landratskandidat für alle Bürgerinnen und Bürger.“ Die SPD-Vorsitzende appellierte … Weiterlesen

Die SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde , hat heute Wolfgang Zahn, SPD-Kandidat für das Amt des Landrats im Kreis Börde, zum Erreichen der Stichwahl gratuliert. „Wolfgang Zahn hat in der Kürze der Zeit einen sehr engagierten Wahlkampf geführt“, so Budde. „Er ist ein Landratskandidat für alle Bürgerinnen und Bürger.“ Die SPD-Vorsitzende appellierte … Weiterlesen

Der AfA-Stadtverband, der SPD Stadtverband Magdeburg und der SPD Ortsverein Stadtfeld luden am 8. Juli 2011 zu einer gemeinsamen Veranstaltung „Ausstieg aus der Atompolitik – Energiewende jetzt“ ein. Als Referenten waren Dr. Matthias Miersch, MdB, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Burkhard Lischka, MdB zu Gast. Dr. Miersch betonte, dass der … Weiterlesen

SPD-Landratskandidat Wolfgang Zahn hat bei der gestrigen Landratswahl im Landkreis Börde 19% (6.032 Stimmen) und somit Platz 2 erreicht. Nun geht es am 7. August 2011 in die Stichwahl gegen CDU-Kandidat Hans Walker, der im ersten Wahlgang auf 38,3 % der Stimmen kam. Die detailierten Wahlergebnisse finden Sie unter http://boerdekreis.de/html/lrw11.html.

Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, in dieser letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause hat der Bundestag eine Grundsatzentscheidung getroffen, die unsere Gesellschaft in den nächsten Generationen verändern könnte. Ich habe die Befürchtung, mit der Zulassung der PID, auch wenn nur in Ausnahmefälle, der genetischen Selektion von Menschen Tür und … Weiterlesen

Der SPD-Kreisvorstand Harz tagte am 6.07.2011 in Blankenburg. Schwerpunkte seiner Sitzung war neben einem Bericht vom Blankenburger SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Heinz Grimme zur Situaion vor Ort, die Wanderung des SPD-Kreisvorstandes Harz mit der SPD Wolfenbüttel am 13.08.2011 entlang am grünen Band aus Anlass des Mauerbaus und der damit verbunden Teilung Deutschlands vor … Weiterlesen

Sachsen-Anhalts Ministerium für Justiz und Gleichstellung und der Deutsche Journalisten-Verband schreiben zum dritten Mal gemeinsam den Journalistenpreis „Rechtsextremismus im Spiegel der Medien“ aus. Auch interessierte Journalisten der Harzregion sollten sich dafür bewerben, findet der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn: „Für die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus und das Engagement gegen rechte Gewalt und … Weiterlesen

Auf Einladung von Bürgermeister Jürgen Bentzius wird der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn am Mittwoch, dem 13. Juni, zu einem mehrstündigen Arbeitsbesuch nach Harzgerode kommen. Zum Besuchsprogramm gehört auch eine gemeinsame Bürgersprechstunde. In der Zeit von 13:30 bis 15:00 Uhr sind die beiden SPD-Politiker in der „Marktklause“ anzutreffen und stehen allen interessierten … Weiterlesen