Was hat die Farbe Blau im politischen Farbenspiel mit der SPD zu tun? Viel, wenn es nach der Sozialdemokratie in der Lutherstadt Wittenberg geht. Sie hatte zur alljährlichen Sommerveranstaltung der SPD in der Lutherstadt Anfang September alle SPD-Ortsvereine von der Nordsee bis zur Tschechischen Grenze eingeladen. Neben einer Delegation der … Weiterlesen
Gelbe Tonne, Krebsvorsorge, Zukunft der Bahnstrecke nach Loburg – das sind nur einige der Themen, die der SPD-Kreisparteitag im vergangenen Monat in Möckern dem neu gewählten Kreisvorstand mit auf den Weg gegeben hat. Die insgesamt zehn gewählten Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes im Jerichower Land werden über diese und andere Themen auf … Weiterlesen
Gelbe Tonne, Krebsvorsorge, Zukunft der Bahnstrecke nach Loburg – das sind nur einige der Themen, die der SPD-Kreisparteitag im vergangenen Monat in Möckern dem neu gewählten Kreisvorstand mit auf den Weg gegeben hat. Die insgesamt zehn gewählten Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes im Jerichower Land werden über diese und andere Themen auf … Weiterlesen
Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung über das Finanzausgleichgesetz (FAG) debattiert. Dazu lagen ein Gesetzentwurf der Landesregierung und ein Gesetzentwurf der Opposition (LINKE) vor. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellv. Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Für die Finanzen auf allen staatlichen Ebenen gilt: Man kann nicht ständig mehr ausgeben … Weiterlesen
Die Regierungsfraktionen bringen auf der kommenden Landtagssitzung am Freitag den Antrag „Den demografischen Wandel gestalten“ ein. Dazu erklärt Ralf Bergmann, Sprecher für Raumordnung und Landesentwicklung der SPD-Landtagsfraktion: „Die demografische Entwicklung in Sachsen-Anhalt ist dramatisch. Die Geburtenzahlen sind in den letzten 50 Jahren drastisch zurückgegangen. Die Bevölkerung überaltert. Das bringt enorme … Weiterlesen
Die Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen-SPD besuchte Köthener Ortschaften und ansässige Unternehmen[…]
Am 8. Oktober 1991 trafen sich – nach einer gewissen Vorlaufzeit – in Magdeburg Gleichgesinnte, um auch in Sachsen-Anhalt die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) zu gründen. Aus Anlass des 20jährigen Bestehens der AsJ treffen sich die Mitglieder am 8. Oktober im Rathaus in Wernigerode und jene, die die … Weiterlesen
Die Verkehrsministerkonferenz hat gestern mit knapper Mehrheit einem weiteren Feldversuch mit Lang-Lkw, so genannten Gigalinern, zugestimmt. Auf Autobahnen in sieben Bundesländern werden dann für einen noch unbestimmten Zeitraum die bis zu 44 Tonnen schweren Lkw unterwegs sein. Dazu erklärt Holger Hövelmann, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Sachsen-Anhalt darf sich nicht an … Weiterlesen
Anbei möchten wir Sie über einen Aufruf des Netzwerkes “Gelebte Demokratie Dessau-Roßlau” informieren und Sie bitten sich gegen den Bundesparteitag der NPD zu engagieren. NEIN zum Bundesparteitag der rechtsextremen NPD in Dessau-Roßlau Liebe Mitmenschen, die neonazistische NPD will ihren Bundesparteitag am 15. und 16. Oktober 2011 in der Dessauer Anhalt-Arena … Weiterlesen
Anbei wollen wir Sie über den Aufruf des Netzwerkes “Gelebte Demokratie Dessau-Roßlau” informieren und möchten Sie bitten, sich an den Protestaktionen gegen den Bundesparteitag der NPD zu beteiligen. NEIN zum Bundesparteitag der rechtsextremen NPD in Dessau-Roßlau Liebe Mitmenschen, die neonazistische NPD will ihren Bundesparteitag am 15. und 16. Oktober 2011 … Weiterlesen
Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag der Koalitionsfraktionen “Für eine Ausweitung des Entsendegesetzes auf weitere Branchen” beschlossen. Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Mit dem vorliegenden Antrag und dem klaren Bekenntnis zu einer Ausweitung des Entsendegesetzes auf weitere Branchen setzen die Koalitionsfraktionen einen weiteren Punkt … Weiterlesen
Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung über das Finanzausgleichgesetz (FAG) debattiert. Dazu lagen ein Gesetzentwurf der Landesregierung und ein Gesetzentwurf der Opposition (LINKE) vor. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellv. Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Für die Finanzen auf allen staatlichen Ebenen gilt: Man kann nicht ständig mehr ausgeben … Weiterlesen
Auf Antrag der SPD-Fraktion wird der Landtag von Sachsen-Anhalt in seiner Sitzung am 6. Oktober eine aktuelle Debatte zum Thema „Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung und die Folgen für Sachsen-Anhalt“ durchführen. Anlass ist die Absicht der Bundesregierung mit „Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt“ massive Kürzungen im Bereich der Förderinstrumente für … Weiterlesen
Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung in einer von der SPD beantragten Aktuellen Debatte über die „Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung und ihre Folgen für Sachsen-Anhalt“ debattiert. Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Was Schwarz-Gelb in Berlin beschlossen hat, wird gravierende Auswirkungen auf die Arbeitsmarktintegration von arbeitslosen – insbesondere … Weiterlesen
Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag der Koalitionsfraktionen „Für eine Ausweitung des Entsendegesetzes auf weitere Branchen“ beschlossen. Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Mit dem vorliegenden Antrag und dem klaren Bekenntnis zu einer Ausweitung des Entsendegesetzes auf weitere Branchen setzen die Koalitionsfraktionen einen weiteren Punkt … Weiterlesen
Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung in einer von der SPD beantragten Aktuellen Debatte über die „Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung und ihre Folgen für Sachsen-Anhalt“ debattiert. Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Was Schwarz-Gelb in Berlin beschlossen hat, wird gravierende Auswirkungen auf die Arbeitsmarktintegration von arbeitslosen – insbesondere … Weiterlesen
Der SPD-Stadtverband Halle (Saale) kommt am Samstag, 8. Oktober 2011 ab 9 Uhr in der Paul-Riebeck-Stiftung, Altenpflegeheim (Großer Saal), Kantstraße 1, 06110 Halle (Saale) zu seinem regulären Stadtparteitag für das laufende Jahr zusammen. Die SPD Halle (Saale) hat derzeit 465 Mitglieder, die sich in fünf Ortsvereinen engagieren. Von den 465 … Weiterlesen
Vernünftiger Ausgleich zwischen handlungsfähigem Land und leistungsfähigen Kommunen notwendig Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung über das Finanzausgleichgesetz (FAG) debattiert. Dazu lagen ein Gesetzentwurf der Landesregierung und ein Gesetzentwurf der Opposition (LINKE) vor. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellv. Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Für die Finanzen auf allen … Weiterlesen
Infostand der Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! beim Rathausfest zum Tag der Einheit am 03.10.211 in Magdeburg