Demografiegesetz auf Bundesebene – Familiäre Leistungen im öffentlichen Dienst müssen gewürdigt werden

Die Regierungsfraktionen bringen auf der kommenden Landtagssitzung am Freitag den Antrag „Den demografischen Wandel gestalten“ ein. Dazu erklärt Ralf Bergmann, Sprecher für Raumordnung und Landesentwicklung der SPD-Landtagsfraktion: „Die demografische Entwicklung in Sachsen-Anhalt ist dramatisch. Die Geburtenzahlen sind in den letzten 50 Jahren drastisch zurückgegangen. Die Bevölkerung überaltert. Das bringt enorme … Weiterlesen

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Bundesregierung macht Arbeitsmarktintegration nach Kassenlage – Schlechterstellung von Arbeitslosen ist inakzeptabel

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung in einer von der SPD beantragten Aktuellen Debatte über die „Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung und ihre Folgen für Sachsen-Anhalt“ debattiert. Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und AfA-Landesvorsitzender: „Was Schwarz-Gelb in Berlin beschlossen hat, wird gravierende Auswirkungen auf die Arbeitsmarktintegration von arbeitslosen … Weiterlesen

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Bürgerschaftliches Engagement im Fokus

Das Engagement in Bereichen der Kultur, Kunst und Musik gehört zu den attraktivsten Beteiligungsformen in Sachsen-Anhalt. Zu einem Erfahrungsaustausch zum Thema „Bürgerschaftliches Engagement für die Kulturarbeit in Bernburg“ lädt der SPD Ortsverein und das Kulturforum der Sozialdemokratie in Sachsen-Anhalt“ alle Interessierten am Mittwoch, den 12. Oktober 2011 um 18.30 Uhr … Weiterlesen

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Bergmann: Demografiegesetz auf Bundesebene – Familiäre Leistungen im öffentlichen Dienst müssen gewürdigt werden

Die Regierungsfraktionen bringen auf der kommenden Landtagssitzung am Freitag den Antrag “Den demografischen Wandel gestalten” ein. Dazu erklärt Ralf Bergmann, Sprecher für Raumordnung und Landesentwicklung der SPD-Landtagsfraktion: “Die demografische Entwicklung in Sachsen-Anhalt ist dramatisch. Die Geburtenzahlen sind in den letzten 50 Jahren drastisch zurückgegangen. Die Bevölkerung überaltert. Das bringt enorme … Weiterlesen

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Steppuhn: Bundesregierung macht Arbeitsmarktintegration nach Kassenlage – Schlechterstellung von Arbeitslosen ist inakzeptabel

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung in einer von der SPD beantragten Aktuellen Debatte über die “Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung und ihre Folgen für Sachsen-Anhalt” debattiert.  Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Was Schwarz-Gelb in Berlin beschlossen hat, wird gravierende Auswirkungen auf die Arbeitsmarktintegration von arbeitslosen – insbesondere … Weiterlesen

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Erben: Nachtragshaushalt ist richtig – Bei 110 Millionen Euro Mehrausgaben muss der Haushaltsgesetzgeber zustimmen

Der Finanzminister Jens Bullerjahn hat heute angekündigt, einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2011 vorzulegen. Er begründet dies mit zusätzlichen Ausgaben in Höhe von 110 Millionen Euro.Dabei handelt es sich um 30 Millionen für die von Wasserschäden betroffenen Kommunen, um 30 Millionen für Kommunen, die sich in der Gemeindegebietsreform zusammengeschlossen hatten … Weiterlesen

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Nachtragshaushalt ist richtig – Bei 110 Millionen Euro Mehrausgaben muss der Haushaltsgesetzgeberzustimmen

Der Finanzminister Jens Bullerjahn hat heute angekündigt einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2011 vorzulegen. Er begründet dies mit zusätzlichen Ausgaben in Höhe von 110 Millionen Euro. Dabei handelt es sich um 30 Millionen für die von Wasserschäden betroffenen Kommunen, um 30 Millionen für Kommunen, die sich in der Gemeindegebietsreform zusammengeschlossen … Weiterlesen

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Nachtragshaushalt ist richtig – Bei 110 Millionen Euro Mehrausgaben muss der Haushaltsgesetzgeberzustimmen

Der Finanzminister Jens Bullerjahn hat heute angekündigt einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2011 vorzulegen. Er begründet dies mit zusätzlichen Ausgaben in Höhe von 110 Millionen Euro. Dabei handelt es sich um 30 Millionen für die von Wasserschäden betroffenen Kommunen, um 30 Millionen für Kommunen, die sich in der Gemeindegebietsreform zusammengeschlossen … Weiterlesen

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Nachtragshaushalt ist richtig

Bei 110 Millionen Euro Mehrausgaben muss der Haushaltsgesetzgeber zustimmen Der Finanzminister Jens Bullerjahn hat heute angekündigt einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2011 vorzulegen. Er begründet dies mit zusätzlichen Ausgaben in Höhe von 110 Millionen Euro. Dabei handelt es sich um 30 Millionen für die von Wasserschäden betroffenen Kommunen, um 30 … Weiterlesen

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Einladung Herbstwanderung

Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein lädt alle Interessierten herzlich ein zu einer thematischen Wanderung. Das Thema „Auf den Spuren anhaltischer Landes- und Bergbaugeschichte in der Stadt Harzgerode“ wird uns in diesem Jahr in den Unterharz führen. Vom Schlossplatz Harzgerode aus führt die Wanderung über die Friederikenstraße zur Burgruine Anhalt, an der uns … Weiterlesen

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Einladung Herbstwanderung

Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein lädt alle Interessierten herzlich ein zu einer thematischen Wanderung. Das Thema „Auf den Spuren anhaltischer Landes- und Bergbaugeschichte in der Stadt Harzgerode“ wird uns in diesem Jahr in den Unterharz führen. Vom Schlossplatz Harzgerode aus führt die Wanderung über die Friederikenstraße zur Burgruine Anhalt, an der uns … Weiterlesen

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Einladung Herbstwanderung

Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein lädt alle Interessierten herzlich ein zu einer thematischen Wanderung. Das Thema „Auf den Spuren anhaltischer Landes- und Bergbaugeschichte in der Stadt Harzgerode“ wird uns in diesem Jahr in den Unterharz führen. Vom Schlossplatz Harzgerode aus führt die Wanderung über die Friederikenstraße zur Burgruine Anhalt, an der uns … Weiterlesen

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Einladung Herbstwanderung

Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein lädt alle Interessierten herzlich ein zu einer thematischen Wanderung. Das Thema „Auf den Spuren anhaltischer Landes- und Bergbaugeschichte in der Stadt Harzgerode“ wird uns in diesem Jahr in den Unterharz führen. Vom Schlossplatz Harzgerode aus führt die Wanderung über die Friederikenstraße zur Burgruine Anhalt, an der uns … Weiterlesen

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Einladung Herbstwanderung

Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein lädt alle Interessierten herzlich ein zu einer thematischen Wanderung. Das Thema „Auf den Spuren anhaltischer Landes- und Bergbaugeschichte in der Stadt Harzgerode“ wird uns in diesem Jahr in den Unterharz führen. Vom Schlossplatz Harzgerode aus führt die Wanderung über die Friederikenstraße zur Burgruine Anhalt, an der uns … Weiterlesen

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Einladung Herbstwanderung

Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein lädt alle Interessierten herzlich ein zu einer thematischen Wanderung. Das Thema „Auf den Spuren anhaltischer Landes- und Bergbaugeschichte in der Stadt Harzgerode“ wird uns in diesem Jahr in den Unterharz führen. Vom Schlossplatz Harzgerode aus führt die Wanderung über die Friederikenstraße zur Burgruine Anhalt, an der uns … Weiterlesen

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Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein lädt alle Interessierten herzlich ein zu einer thematischen Wanderung. Das Thema „Auf den Spuren anhaltischer Landes- und Bergbaugeschichte in der Stadt Harzgerode“ wird uns in diesem Jahr in den Unterharz führen. Vom Schlossplatz Harzgerode aus führt die Wanderung über die Friederikenstraße zur Burgruine Anhalt, an der uns … Weiterlesen

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Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein lädt alle Interessierten herzlich ein zu einer thematischen Wanderung. Das Thema „Auf den Spuren anhaltischer Landes- und Bergbaugeschichte in der Stadt Harzgerode“ wird uns in diesem Jahr in den Unterharz führen. Vom Schlossplatz Harzgerode aus führt die Wanderung über die Friederikenstraße zur Burgruine Anhalt, an der uns … Weiterlesen

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Einladung Herbstwanderung

Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein lädt alle Interessierten herzlich ein zu einer thematischen Wanderung. Das Thema „Auf den Spuren anhaltischer Landes- und Bergbaugeschichte in der Stadt Harzgerode“ wird uns in diesem Jahr in den Unterharz führen. Vom Schlossplatz Harzgerode aus führt die Wanderung über die Friederikenstraße zur Burgruine Anhalt, an der uns … Weiterlesen

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Newsletter 16 / 2011

Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, Am Donnerstag haben wir im Bundestag über die Erweiterung des Rettungsfonds EFSF abgestimmt. Die SPD-Fraktion hat dem Gesetz wie angekündigt zugestimmt. Die Kanzlerin hat zwar eine eigene Mehrheit errungen, doch durch die hohe Anzahl der Abweichler bei den Regierungsfraktionen ist einmal mehr … Weiterlesen

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Kahlschlag der Bundesregierung geht zu Lasten der Arbeitslosen – Langzeitarbeitslosigkeit in Sachsen-Anhalt wird sich verfestigen

Auf Antrag der SPD-Fraktion wird der Landtag von Sachsen-Anhalt in seiner Sitzung am 6. Oktober eine aktuelle Debatte zum Thema „Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung und die Folgen für Sachsen-Anhalt“ durchführen. Anlass ist die Absicht der Bundesregierung mit „Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt“ massive Kürzungen im Bereich der Förderinstrumente für … Weiterlesen

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