Eine Mutter und ihr 2-jähriges Kind wurden mitte Juli in ihrer Saarbrücker Wohnung tot aufgefunden. Zur Zeit weist vieles darauf hin, dass beide verhungert sind, nachdem die Hartz IV-Leistungen komplett gestrichen worden sind.
Der SPD Ortsverein Biederitz setzt die Reihe “Biederitzer Bürgerforum” fort. Nachdem im letzten Jahr Finanzminister Jens Bullerjahn nach Biederitz gekommen war, wird nun am 14. September 2011 Wolfgang Tiefensee, MdB erwartet. Der ehemalige Bundesverkehrsminister und heutige Vorsitzende des Forums Ostdeutschland der Sozialdemokratie e.V. steht an dem Abend zur Diskussion zum … Weiterlesen
Vom 9. bis 11. August 2011 ist Sachsen-Anhalts Finanzminister Jens Bullerjahn u.a. mit Jürgen Barth (MdL), Marko Mühlstein und Detleff Bill (Vorsitzender SPD-Ortsverein Diesdorf) mit dem Motorrad in der Altmark unterwegs. Auf der nach 2010 zweiten Tour dieser Art stehen Besuche bei der Bundeswehr in Havelberg, in der Gemeinde Schollene, … Weiterlesen
Finanzminister Jens Bullerjahn hat heute der Landesregierung den Gesetzentwurf zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) vorgelegt. Mit der Einbringung des Gesetzentwurfs über die Finanzausgleichsleistungen an die Städte und Gemeinden, Landkreise und Verbandsgemeinden des Landes in das Kabinett am heutigen Tage sei eine Verabschiedung noch in diesem Jahr gewährleistet, erklärte der Minister. … Weiterlesen
Am Sonntag, 4. September 2011, ist es wieder soweit: Der Deutsche Bundestag öffnet seine Türen. Besucherinnen und Besucher können an diesem Tag Abgeordneten begegnen und sich am Ort über die Arbeitsweise des Parlaments, den Arbeitsalltag der Abgeordneten und der Bundestagsverwaltung informieren. Daneben locken Architektur und Kunst des Reichstagsgebäudes, des Paul-Löbe-Hauses … Weiterlesen
Am Donnerstag, 25. August 2011 findet um 18.30 Uhr im SPD-Bürgerbüro Aschersleben, Herrenbreite 28 das nächste Treffen des SPD-Ortsvereins statt. Neben der Neuwahl des Schatzmeisters/der Schatzmeisterin wird über aktuelle Themen aus Stadtrat, Kreistag und Landtag diskutiert sowie über kommende Aktivitäten gesprochen. Gäste sind recht herzlich eingeladen.
Im Zuge der Parteireform will die SPD die Chancen der digitalen Welt nutzen und ihre Mitglieder stärker an inhaltlichen Debatten beteiligen. Erstmalig wollen wir daher einen Online-Antrag zum Bundesparteitag erarbeiten, der mit breiter Beteiligung demokratisch und transparent gestaltet werden soll.
Ziel einer Parteireform muss sein, die Mitgliedschaft in der SPD attraktiver zu machen, um mehr Menschen für die Partei zu gewinnen, sagt Michael Rüter. Die Partei soll neue Möglichkeiten, wie etwa die Onlinebeteiligung, bieten, damit sich Sympathisierende und Interessierte stärker an inhaltlichen Debatten beteiligen können.
Panikverkäufe an den Börsen, die Sorge vor dem Einbruch der Konjunktur und ein öffentlicher Streit zwischen EU-Kommission und Bundesregierung um den Euro-Rettungsschirm. Die Staats- und Regierungschefs bekommen die Lage nicht in den Griff. Die Probleme sind auch hausgemacht, bilanziert der SPD-Haushaltsexperte Carsten Schneider. Nun müssten die G8-Staaten ihr Vorgehen koordinieren, … Weiterlesen
Deutliche Fehler im Umgang mit der europäischen Schuldenkrise wirft der SPD-Vorsitzende sowohl den Staats- und Regierungschefs als auch der EU-Kommission vor. So dürfe Kommissionspräsident Barroso die Märkte durch Äußerungen nicht zusätzlich verunsichern. Zudem fehlten eine gemeinschaftliche Haftung und die Beteiligung der Finanzbranche an den Krisenfolgen.
Dr. Amine Sami Ben Sassi fürchtet um den Demokratisierungsprozess in seiner Heimat Tunesien. Der Mediziner und Internetaktivist sieht den „arabischen Frühling“ in Gefahr, da konservative Kreise und religiöse Fanatiker an Einfluss gewinnen. Gegenüber spd.de zeigt sich Ben Sassi zudem schockiert, dass Deutschland Panzer nach Saudi-Arabien liefern will.
Arbeitsminister Norbert Bischoff will mehr Hartz-IV-Empfänger in Lohn und Brot bringen und sucht dazu einen breiten Schulterschluss mit den Arbeitsagenturen, Jobcentern und Kommunen. „Trotz der intensiven Bemühungen von Arbeitsagentur, Kommunen und Land sind zu viele Menschen von der Arbeitswelt abgeschnitten. Sie brauchen aber eine Chance, damit Zutrauen und Lebensmotivation wieder … Weiterlesen
Diese Woche hat die Bundesregierung das Versorgungsstrukturgesetz vorgelegt. Mit diesem Gesetz soll der Ärztemangel in zahlreichen Regionen bekämpft werden. Dies ist unbedingt notwendig. Auf ganz Deutschland bezogen haben wir zwar eine gute Versorgung mit Ärzten, diese sind aber ungleich verteilt. Gerade ländliche Regionen fallen hinten runter: So war 2008 ein … Weiterlesen
Entschleunigen mit umblättern von Papierseiten? Warum nicht. Auch wenn mir das Kommentieren und die Kommentare fehlen, ohne sie ist auch … Weiterlesen »
SPD-Fraktionsvize Rüdiger Erben besuchte in dieser Woche gemeinsam mit der Merseburger Abgeordneten Dr. Verena Späthe den Bürgermeister der Stadt Mücheln, Udo Wurzel.
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn ruft alle Schulen und Schulverbünde in der Harzregion auf, sich für den Jakob Muth-Preis für inklusive Schule 2011/12 zu bewerben. Mit dem Jakob-Muth-Preis werden Schulen ausgezeichnet, in denen behinderte und nicht behinderte Kinder vorbildlich gemeinsam lernen. Mit dem bundesweiten Preis soll die Praxis von Schulen … Weiterlesen
SPD-Fraktionsvize Rüdiger Erben, der innerhalb der SPD-Landtagsfraktion die Betreuung des Wahlkreises 43 Zeitz übernommen hat, nutzte die sitzungsfreie Woche zu Besuchen im Raum Zeitz.
Die Gedenkstele, die in Erinnerung an die während des Holocausts ermordeten Sinti und Roma am Neumarkt in Merseburg aufgestellt wurde, war bereits mehrfach das Ziel von Zerstörungen. Seit im Mai diesen Jahres der Schriftzug auf dem oberen Teil der Stele erneut beschädigt wurde, wird der Bereich vor der Neumarktkirche videotechnisch … Weiterlesen
Seit 1993 vergibt der Deutsche Bundestag einen Medienpreis Politik. „Dieser würdigt hervorragende publizistische Arbeiten – sei es in Tages- oder Wochenzeitungen, in regionalen oder überregionalen Medien, in Printmedien, Online-Medien oder in Rundfunk und Fernsehen –, die zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen und zur Beschäftigung mit den Fragen des … Weiterlesen
Gestern hat die Bundesregierung eine neue PKW-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung gebilligt. Eigentlich sollte damit auf einen Blick erkennbar sein, wie viel Benzin ein Auto braucht und wie viel CO2 es ausstößt. Leider täuscht und trickst die Bundesregierung. Schwere Autos sind gut, das ist die Aussage der neuen Verbrauchskennzeichnung. Heißen müsste es aber: Wenig Verbrauch ist gut. Die … Weiterlesen