Vor 10 Jahren, am 1. August 2001, trat das Lebenspartnerschaftsgesetz nach teilweise kontroversen Diskussionen in Kraft. Das von der rot-grünen Bundesregierung beschlossene Gesetz war ein Meilenstein in der Gleichstellung von Homosexuellen in Deutschland. 2002 bestätigte das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsgemäßheit des Gesetzes in einer grundlegenden Entscheidung. 10 Jahre später gehört die … Weiterlesen
Vor 10 Jahren, am 1. August 2001, trat das Lebenspartnerschaftsgesetz nach teilweise kontroversen Diskussionen in Kraft. Das von der rot-grünen Bundesregierung beschlossene Gesetz war ein Meilenstein in der Gleichstellung von Homosexuellen in Deutschland. 2002 bestätigte das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsgemäßheit des Gesetzes in einer grundlegenden Entscheidung. 10 Jahre später gehört die … Weiterlesen
Fotos von der Elbekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion am 26.08.2011 in Magdeburg mit Karl-Heinz Ehrhardt (Geschäftsführer der Magdeburger Hafen GmbH), Gustav Herzog, (MdB), Burkhard Lischka (MdB), Waltraud Wolff (MdB), Magnus Wessel (NABU-Naturschutzexperte), Thomas Menzel (Leiter Wasser- u. Schifffahrtsdirektion Ost) und Jens Bullerjahn (Finanzminister und stellv. Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt)
“Das wär jetzt aber wirklich nicht nötig gewesen !” (Loriot) – Das Nachdenken der Verkehrsplaner in Köthen[…]
Die Stadt Harzgerode hat gute Chancen, im kommenden Jahr bei der MDR-Sommertour mit einer Stadtwette beteiligt zu werden. Hierüber informierte der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn jetzt Harzgerodes Bürgermeister Jürgen Bentzius. Andreas Steppuhn hatte eine solche Möglichkeit bei seinem letzten Arbeitsbesuch in Harzgerode angesprochen und mit Bürgermeister Jürgen Bentzius und der Vorsitzenden … Weiterlesen
Halle (MJ). Gleichstellungsministerin Prof. Dr. Angela Kolb hat im Rahmen ihrer Sommerreise zur Frauen- und Gleichstellungspolitik die Interventionsstelle „Häusliche Gewalt & Stalking“ des Regionalverbandes Halle-Merseburg der Arbeiterwohlfahrt besucht und sich vor Ort über Kooperationsstrukturen zwischen Polizei und Interventionsstelle informiert.
Wer an der Elbe und der Saale wohnt, weiß was Hochwasser – Drängwasser – Grundwasser bedeutet. Die Äcker und Keller sind trocken, und schon hört man wieder aus Magdeburg der vom Bund in Frage gestellte Kanal zwischen Barby und Calbe muss her. Nun haben aber viele aus der Region den … Weiterlesen
Magdeburg, „Im Sommer 2012 besteht für SchülerInnen und junge Berufstätige die Möglichkeit, mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages ein Jahr in den Vereinigten Staaten von Amerika zu verbringen“, informiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka. Mit dem einjährigen USA-Aufenthalt, einer Kombination aus Collegebesuch und berufsbezogenem Praktikum, ermöglicht das Parlamentarische Patenschafts-Programm auch im … Weiterlesen
Die Geschäftsführung der Infraleuna GmbH wandte sich mit einem Brief in großer Sorge an die Abgeordnete. Das Land Sachsen Anhalt plane die Einführung eines Wasserentnahmentgeltes, dem so genannten „Wassercent“ im Rahmen der laufenden Haushaltsplanungen. Die Abgeordnete sucht deshalb am 18. August 2011 den Betrieb auf, um sich von der … Weiterlesen
Am 17. August 2011 folgte ich gern der Einladung des Vorsitzenden des Kreisverbandes an der Eröffnung der interessanten Ausstellung teil zu nehmen. Die Kleingärtner Merseburgs sind uns schon seit einigen Jahren verlässliche Partner bei der Realisierung der weihnachtlichen Sterntaleraktion, die ich gemeinsam mit der Arbeiterwohlfahrt Merseburg realisiere. Die Kleingärtner sorgen … Weiterlesen
Am 19. August 2011 besuchte die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins und Leiterin des Arbeitskreises Soziales und Arbeit der SPD Landtagsfraktion die Kindertagesstätte “Kinderland” in Merseburg. Die KiTa betreut Kinder mit und ohne Behinderungen in gemeinsamen Gruppen und kooperiert eng mit Fachleuten unterschiedlichster Professionen, die vor Ort weitere therapeutische Angebote erbringen.
Die umstrittene Chemikalie Bisphenol A, die jüngst EU-weit aus Babyfläschchen verbannt wurde, ist weiter in vielen Kassenbons enthalten. Darauf macht das Greenpeace-Magazin aufmerksam, das eine Studie dazu in Auftrag gegeben hatte. Sieben von acht Einkaufsquittungen enthielten demnach Bisphenol A (BPA) oder das verwandte Bisphenol S (BPS). Die nachgewiesenen Mengen überschritten … Weiterlesen
Im Rahmen seiner Sommertour „Nah bei den Menschen“ bietet der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn in dieser Woche noch zwei Bürgersprechstunden an. Am Mittwoch, dem 24. August, ist er in der Zeit von 12:00 bis 13:00 Uhr in der Geschäftsstelle des Arbeiter-Samariter-Bundes in Thale, Karl-Marx-Straße 32, anzutreffen. Am Donnerstag, dem 25. August, … Weiterlesen
Am morgigen Mittwoch soll Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem Kaiser-Otto-Preis der Stadt Magdeburg geehrt werden. Laut Begründung der Jury habe Merkel sich „in herausragender Weise um die Verständigung unter den europäischen Völkern verdient gemacht.“ Diese Auffassung teilen die sachsen-anhaltischen Landesverbände der Jusos, Grüne Jugend und Linksjugend nicht und fordern: „Kein … Weiterlesen
Als Höhepunkt der Themenwoche zum diesjährigen Christopher-Street-Day (CSD) in Magdeburg fanden am 20. August erneut eine Parade durch die Magdeburger Innenstadt und das Liebigstraßenfest statt. An diesem beteiligten sich rund 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer und setzten damit ein Zeichen für Vielfalt und Toleranz. Der CSD erinnert alljährlich an den Aufstand … Weiterlesen
Die Mitglieder des Weißenfelser SPD-Ortsvereins nehmen in tiefer Trauer den Tod unseres langjährigen Mitgliedes Joachim Röhr zur Kenntnis. Joachim Röhr war seit dem 1.1.2004 aktives Mitglied unserer Partei. Bereits in früheren Jahren engagierte er sich als Mitglied des Kreistages und des Stadtrates. Zuletzt war Joachim Röhr im Vorstand des Ortsvereins … Weiterlesen
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SPD-Elbekonferenz am 26.08.2011 in Magdeburg: „Ökologische Aufwertung der Elbe und binnenschifffahrtliche Nutzung – Herausforderung und Chance für die Region?“ Berlin/Magdeburg. Anlässlich der am Freitag, den 26. August 2011 in Magdeburg stattfindenden Elbekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion erklären Gustav Herzog, Sprecher der Parlamentariergruppe Binnenschifffahrt im Bundestag, Waltraud Wolff, Berichterstatterin für Gewässer in der … Weiterlesen
Zum Vorschlag des Wissenschaftsstaatssekretärs Marco Tullner, die Steuern zu erhöhen erklärt, Rüdiger Erben, stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Ich bin aus zwei Gründen sehr verwundert. Zum einen steht das diametral dem gegenüber, was die CDU seit Jahren propagiert. Da stehen auf Bundesebene doch immer noch die Steuersenkungen auf der Agenda. Das … Weiterlesen
Der Vorstand des SPD Ortsvereins hat am 16. August 2011 sein Arbeitsprogramm für die nächsten zwei Jahre beschlossen. Demnach soll die im vergangenen Jahr begonnene Veranstaltungsreihe “Biederitzer Bürgerforum” fortgesetzt werden. Im letzten Jahr kam Landesfinanzminister Jens Bullerjahn. In diesem Jahr ist es gelungen, Bundesminister a.D. Wolfgang Tiefensee, MdB zu gewinnen. … Weiterlesen