Am 12. Mai sprach Prof. Dr. Angela Kolb im Landtag zum Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des Therapieunterbringungsgesetzes in Sachsen-Anhalt. Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete! In der letzten Woche hat das Bundesverfassungsgericht mit einem Paukenschlag die Sicherungsverwahrung vom Kopf auf die Füße gestellt. Sämtliche Regelungen sind … Weiterlesen
Zur Landtagsdebatte zum Antrag der Koalitionsfraktionen „Für gleichen Lohn in der Leiharbeit“ am vergangenen Freitag erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, auch bei der Leiharbeit – das ist für uns Sozialdemokraten ein ernsthaftes Ziel. Schließlich zeigt eine seit dem Jahr 2002 stetig steigende … Weiterlesen
„Tokio? Tokyo!“. Eine Fotoausstellung in Zeitz, die mehr zeigt als „ein paar bunte Bilder“. Sebastian Nicolai und sein journalistischer Blick. Ein Besuch dar Schau in der Moritzburg lohnt sich. Wenn sich der Chef der verunfallten Atomreaktoren in Fukushima und der Regierungschef voreinander verneigen kommt uns das seltsam vor. Wie aus … Weiterlesen
Land unterstützt die Kommunen weiter beim kommunalen Straßenbau Erben: In den nächsten Jahren können wichtige Vorhaben umgesetzt werden Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben weist darauf hin, dass, wie im Koalitionsvertrag der CDU-/SPD-Koalition vereinbart, die Förderung des kommunalen Stra-ßenbaus kontinuierlich fortgeführt wird. Jetzt wurde das neue Mehrjahresprogramm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus … Weiterlesen
Land unterstützt die Kommunen weiter beim kommunalen Straßenbau Erben: In den nächsten Jahren können wichtige Vorhaben im Raum Zeitz umgesetzt werden Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben weist darauf hin, dass, wie im Koalitionsvertrag der CDU-/SPD-Koalition vereinbart, die Förderung des kommunalen Straßenbaus kontinuierlich fortgeführt wird. Jetzt wurde das neue Mehrjahresprogramm zur Förderung … Weiterlesen
Am Donnerstag den 26. Mai 2011 fand die Jahreshauptversammlung der Naumburger SPD statt. Auf dieser wurde der neue Vorstand gewählt welcher die kommenden 2 Jahre den Naumburger Ortsverein leiten wird.
Der Begriff „Kultur“ hat seine sprachliche Wurzel im lateinischen „cultura“, was auch „Pflege“ bedeutet. Ohne Kultur gibt es keine Zivilisation – wir Menschen würden zwar existieren, aber nicht wirklich leben. Kultur gehört zur menschlichen Gesellschaft; sie muss gepflegt werden. Dabei denke ich nicht nur an die großartigen Werke großer Meister, sondern … Weiterlesen
Zur heutigen Debatte zum Antrag der Koalitionsfraktionen „Keine Vermittlung in Arbeitsverhältnisse mit Dumpinglöhnen durch die Bundesagentur für Arbeit“ erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn: „Nach der heutigen Rechtslage sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit verpflichtet, Beschäftigungen an Arbeitslose auch dann zu vermitteln, wenn Löhne unterhalb … Weiterlesen
Zur heutigen Debatte zum Antrag der Koalitionsfraktionen „Für gleichen Lohn in der Leiharbeit“ erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, auch bei der Leiharbeit – das ist für uns Sozialdemokraten ein ernsthaftes Ziel. Schließlich zeigt eine seit dem Jahr 2002 stetig steigende Anzahl von … Weiterlesen
Die Quedlinburger Sozialdemokraten wählten auf ihrer Mitgliederversammlung am Freitag, dem 27. Mai, ihre Delegierten für den am 10. September 2011 stattfindenden außerordentlichen SPD-Kreisparteitag. Gleichzeitig nominierten sie ihr Vorstandsmitglied Hartmut Thamke als Mitglied des Kreisparteirates und schlugen den Ortsvorsitzenden Andreas Steppuhn zur Wahl in den Landesvorstand der SPD vor. Als SPD-Landtagsabgeordneter … Weiterlesen
Zur heutigen Debatte zum Antrag der Koalitionsfraktionen „Für gleichen Lohn in der Leiharbeit“ erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, auch bei der Leiharbeit – das ist für uns Sozialdemokraten ein ernsthaftes Ziel. Schließlich zeigt eine seit dem Jahr 2002 stetig steigende Anzahl von … Weiterlesen
Zur heutigen Debatte zum Antrag der Koalitionsfraktionen „Keine Vermittlung in Arbeitsverhältnisse mit Dumpinglöhnen durch die Bundesagentur für Arbeit“ erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn: „Nach der heutigen Rechtslage sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit verpflichtet, Beschäftigungen an Arbeitslose auch dann zu vermitteln, wenn Löhne unterhalb … Weiterlesen
Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, in dieser Woche brachte die schwarz-gelbe Koalition ihr “Energiepaket” in die Bundestagsberatungen ein. Mit der Rückkehr zum Atomausstieg gesteht die Regierung Merkel damit ihren energiepolitischen Irrweg ein. Nicht nur das Festhalten an der Atomkraft, auch die blinde Polemik gegen die von Rot-Grün eingeführten Anreize … Weiterlesen
Jetzt ist unsere überarbeitete Homepage schon ein paar Tage im Netz und wird gut angenommen. In den nächsten Wochen werden nach und nach weitere Inhalte hinzukommen, die die vergangene Arbeit des SPD-Ortsvereins und der Stadtratsfraktion noch besser erzählen können. Auf gänzlich neue Kategorien, wie z.B. eine “Pro und Contra-Serie” oder … Weiterlesen
Die Ganztagsschule Johannes Gutenberg in Wolmirstedt wurde heute in Berlin bei der Verleihung des Deutschen Schulpreises als eine von sechs Preisträgerinnen geehrt. Hauptpreisträgerin ist die Georg-Christoph-Lichtenberg-Gesamtschule aus Göttingen. Dazu erklärt Rita Mittendorf, zuständige SPD-Landtagsabgeordnete: “Meine herzlichsten Glückwünsche an die Schule, die Lehrerinnen und Lehrer und die Schülerinnen und Schüler. Das … Weiterlesen
Zur heutigen Debatte zum Antrag der Koalitionsfraktionen “Keine Vermittlung in Arbeitsverhältnisse mit Dumpinglöhnen durch die Bundesagentur für Arbeit” erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn: “Nach der heutigen Rechtslage sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit verpflichtet, Beschäftigungen an Arbeitslose auch dann zu vermitteln, wenn Löhne unterhalb … Weiterlesen
Zur heutigen Debatte zum Antrag der Koalitionsfraktionen “Für gleichen Lohn in der Leiharbeit” erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn: “Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, auch bei der Leiharbeit — das ist für uns Sozialdemokraten ein ernsthaftes Ziel. Schließlich zeigt eine seit dem Jahr 2002 stetig steigende Anzahl von … Weiterlesen
Der Halberstädter Schüler Martin Kröber vertrat vom 4.bis 7. Juni für vier Tage die Harzregion als Abgeordneter beim Bundestags-Planspiel “Jugend und Parlament”. Ermöglicht hatte dies die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt. “Jugend und Parlament” simuliert das parlamentarische Verfahren mit fiktiven Abgeordneten, Fraktionen und Gesetzgebungsvorhaben. 312 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet nahmen in … Weiterlesen
Der Halberstädter Schüler Martin Kröber vertrat vom 4.bis 7. Juni für vier Tage die Harzregion als Abgeordneter beim Bundestags-Planspiel “Jugend und Parlament”. Ermöglicht hatte dies die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt. “Jugend und Parlament” simuliert das parlamentarische Verfahren mit fiktiven Abgeordneten, Fraktionen und Gesetzgebungsvorhaben. 312 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet nahmen in … Weiterlesen
Magdeburg (MJ).Justizministerin Prof. Dr. Angela Kolb begrüßt das mehrheitliche Votum des Bundesrates für ein Gesetz zur Stärkung der Rechte der Opfer sexuellen Missbrauchs (StORMG) auf seiner Sitzung am heutigen Freitag, dem 27. Mai 2011.