Am Mittwoch hat das Bundesverwaltungsgericht eine Klage gegen den Weiterbau der A 14 abgewiesen. Im Herbst soll nun weitergebaut werden – ein Jahr später als geplant. Klagen gegen die A 14, Proteste gegen Stuttgart 21, Bürgerinitiativen gegen Hochspannungsleitungen – all dies macht deutlich: Die Diskussion darüber, wie Politik die Menschen … Weiterlesen
Die SPD-/BV-Kreistagsfraktion traf sich in dieser Woche in Zeitz mit dem stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Rüdiger Erben um zu beraten, welche Auswirkungen die Vereinbarungen der schwarz-roten Koalition auf den Burgenlandkreis haben werden. Im Zentrum des Gesprächs standen die Wiedereinführung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Kinderbetreuung, die freiwillige Bildung von Gemeinschaftsschulen sowie die notwendige … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein/Harz lädt alle Interessierten auch in diesem Jahr wieder zu einer thematischen Wanderung „Vereinsengagement für touristische Objekte in der Stadt Falkenstein/Harz“ein. Sie sind herzlich eingeladen! Treffpunkt: 4. Juni 2011, 9:30 Uhr Parkplatz Degnershausen Routenverlauf: Treff in Degenershausen Wir besuchen mit einem geführten Rundgang den Landschaftspark Degnershausen und werden … Weiterlesen
Franziska Zentzschel Vom 25. bis 27. Mai veranstaltet die SPD-Bundestags- fraktion zum zehnten Mal die Jugendpressetage. Dazu lud die Bundestags- abgeordnete Silvia Schmidt die Schülerin Franziska Zentzschel aus Merseburg nach Berlin ein. Franziska Zentzschel ist eine von 60 Schülerzeitungsredakteurinnen und -redakteuren zwischen 16 und 20 Jahren aus ganz Deutschland, die … Weiterlesen
Am 26.5.2011 debattierte der Deutsche Bundestag zwei Anträge der Fraktionen B90/Die Grünen und DIE LINKE zur Zukunft der Renten in Ostdeutschland. Rednerin der SPD zu diesem Thema war Silvia Schmidt als zuständige Fachpolitikerin. Antrag B90/Die Grünen: Gleiches Rentenrecht in Ost und West – Drucksache 17/5207, 17/5961 – Antrag DIE LINKE. … Weiterlesen
Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, am gestrigen Donnerstag veröffentlichte die SPD als erste Fraktion im Bundestags ein Positionspapier zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Das Positionspapier steht zum herunterladen auf meiner Internetseite bereit. Am Donnerstag debattierte der Bundestag über die Angleichung der Rentenwerte in Ost und West. Einig ist sich das … Weiterlesen
Bereits zum zweiten Mal findet am 24.6.2011 von 14:00 bis 19:00 Uhr der Benefizlauf durch die Merseburger Innenstadt statt. Der Benefizlauf ist eine Initiative des Lions Club Merseburg e.V. und wie bereits im letzten Jahr soll das erlaufene Geld komplett für Kinder und Jugendliche unserer Region eingesetzt werden.
Bereits zum zweiten Mal findet am 24.6.2011 von 14:00 bis 19:00 Uhr der Benefizlauf durch die Merseburger Innenstadt statt. Der Benefizlauf ist eine Initiative des Lions Club Merseburg e.V. und wie bereits im letzten Jahr soll das erlaufene Geld komplett für Kinder und Jugendliche unserer Region eingesetzt werden.
Liebe Redaktion der Volksstimme, zum Ausschluss von Rolf-Peter König aus der SPD möchte ich mich mit diesem Leserbrief nur in einem Punkt zu Wort melden. Ich kann am Umgang mit jungen SPD Mitgliedern in der Harzer SPD überhaupt nichts kritisieren. Ich gehöre mit meinen 30 Jahren zu den eher Jüngeren … Weiterlesen
Das vom Jugend-Netzwerk “life is my future” alljährlich veranstaltete Bürgerfrühstück ist inzwischen zu einer Tradition und einem wichtigen Termin im Wernigeröder Veranstaltungskalender geworden. Am 8. Mai war es wieder so weit: Bei herrlichem Wetter auf unserem schönen Marktplatz frühstücken und schwätzen und dabei auch noch Gutes tun. Bei Organisator Maik König wurden von Vereinen, Gruppen, Familien usw. die … Weiterlesen
Das vom Jugend-Netzwerk “life is my future” alljährlich veranstaltete Bürgerfrühstück ist inzwischen zu einer Tradition und einem wichtigen Termin im Wernigeröder Veranstaltungskalender geworden. Am 8. Mai war es wieder so weit: Bei herrlichem Wetter auf unserem schönen Marktplatz frühstücken und schwätzen und dabei auch noch Gutes tun. Bei Organisator Maik König wurden von Vereinen, Gruppen, Familien usw. die … Weiterlesen
„Andere Ansichten beim Fußball“ zeigt Marianne Mächtig in der Zeitzer Lutherbibliothek. Mit überraschenden Momenten und „Mächtig“ anderem Blick. Noch bis Oktober ist die Ausstellung zu sehen. Plötzlich sind sie wieder da. Momente und Bilder aus fünfzig Jahren aktivem Fußball. Inzwischen bist du Altherrenfußballer und hast das alles schon erlebt. Getapte … Weiterlesen
Gestern hat der Bundestag beschlossen, dass zukünftig Kinderlärm nicht mehr als schädliche Umwelteinwirkung gilt. Der Bundestag hat das Bundesimmissionsschutzgesetz dahingehend geändert, dass nicht mehr Richtwerte wie z. B. für Industrieanlagen zur Bewertung von Kinderlärm herangezogen werden dürfen. Gleichzeitig soll auch das Bauplanungsrecht geändert werden, das eine Zulassung von Kindertageseinrichtungen in … Weiterlesen
Anlässlich der Plenardebatte zur Novelle des Umwandlungsgesetzes erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka: Die SPD hat für den Schutz der Rechte von Betriebsräten bei Konzernverschmelzungen im Rahmen des Umwandlungsgesetzes gesorgt. Durch den Regierungsentwurf ließ sich der Zeitpunkt, zu dem die Betriebsräte über geplante Konzernverschmelzungen zu unterrichten sind, nicht … Weiterlesen
Am 18. Juni 2011 wollen Neonazis bereits zum zweiten Mal binnen eines Jahres in Merseburg auf die Straße gehen. Unter dem Motto: “Damals wie heute: Arbeiter im Kampf um die Freiheit!” planen sie einen Aufmarsch, der die Erinnerung an den Aufstand des 17. Juni 1953 missbraucht. An diesem Tag setzten … Weiterlesen
Nicht erst die verstörenden Bilder der Katastrophe von Fukushima haben gezeigt: Es gibt keine Alternative zum Atomausstieg! Atomkraft ist gefährlich und die Sicherheit der AKWs nur in statistischen Wahrscheinlichkeiten zu berechnen. Zu dem ist die Endlagerung der radioaktiven Abfälle nach wie vor nicht geklärt und durch die Lagerproblematik ist Atomstrom … Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Vorstellung des Positionspapieres der SPD-Bundestagsfraktion zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention erklären die sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt: Die UN-Behindertenrechtskonvention wurde 2009 ratifiziert und muss nun umgesetzt werden. Sie bringt die menschenrechtliche Perspektive in die Behindertenpolitik ein und formuliert … Weiterlesen
Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hatte in einem gemeinsamen Interview mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei im Bundestag Dietmar Bartsch im Focus Mitgliedern der Linken eine politische Heimat in der SPD angeboten, wenn sie mit der Entwicklung ihrer Partei unzufrieden seien. Dabei solle auch eine frühere SED-Mitgliedschaft kein Hindernis sein. Dazu … Weiterlesen
Nicht erst die verstörenden Bilder der Katastrophe von Fukushima haben gezeigt: Es gibt keine Alternative zum Atomausstieg! Atomkraft ist gefährlich und die Sicherheit der AKWs nur in statistischen Wahrscheinlichkeiten zu berechnen. Zu dem ist die Endlagerung der radioaktiven Abfälle nach wie vor nicht geklärt und durch die Lagerproblematik ist Atomstrom … Weiterlesen