SPD stimmt im Ausschuss für Arbeit und Soziales gegen den Antrag der Koalition zur UN-Konvention und für die Abschaffung des § 13 SGB XII

Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales – Quelle: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann Der Antrag der der Fraktionen der CDU/CSU und FDP „Für eine umfassende Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention – Nationaler Aktionsplan als Leitlinie“ (Drs. 17/4862) wurde heute vom Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages beschlossen. Die … Weiterlesen

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SPD Aschersleben schaltet Internetseite frei

Heute eine Pressemitteilung über diese Homepage. Gut zum verlinken! (Aschersleben) Der Aschersleber SPD-Ortsverein hat in dieser Woche seine überarbeitete Internetseite freigeschaltet. Ab sofort können alle interessierten Bürgerinnen und Bürger wieder Informationen über die Arbeit des Ortsvereins und der Stadtratsfraktion unter www.spd-aschersleben.de nachlesen. „Durch die neue Internetseite besteht jederzeit die Möglichkeit, … Weiterlesen

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15.06.2011: Bürgersprechstunde mit MdB Burkhard Lischka in Magdeburg

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka bietet am Mittwoch, dem 15. Juni 2011, eine Bürgersprechstunde in Magdeburg an. Lischka: „Sprechen Sie mich gerne an.“ Terminvereinbarungen sind über mein Wahlkreisbüro unter der Rufnummer 0391-50 96 54 75 möglich. Kontakt kann auch per E-Mail unter burkhard.lischka@wk.bundestag.de aufgenommen werden. Die Bürgersprechsunde findet am Mittwoch, dem … Weiterlesen

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Eine ganze Stadt feierte

„1050 Jahre sind sein stolzes Alter“, so die Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Angela Kolb. Diesem besonderen Anlass fieberten zahlreiche Zörbiger seit Wochen entgegen. Schließlich wollte man sich nicht lumpen lassen und ein Stadtfest organisieren, an dass man sich noch in 50 Jahren erinnern kann.

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Wolfgang Zahn – Landratskandidat der Börde-SPD

Der ehemalige Landrat des Landkreises Börde ist mit der Neu- und Umbesetzung der Regierung im Land ins Verkehrsministerium gewechselt. Daher wird es im Landkreis am 10.07. eine Landratswahl geben. Der Kreisvorstand hatte sich in einer außerplanmäßigen Zusammenkunft darüber verständigt, das ich ins Rennen gehen solle und schlug mich für die … Weiterlesen

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Gesetzentwurf der Bundesregierung stellt erhebliche Gefährdung des Arbeitsmarkts in Sachsen-Anhalt dar

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn, hat heute vor den Auswirkungen der jüngsten arbeitsmarktpolitischen Beschlüsse der schwarz-gelben Bundesregierung auf das Land Sachsen-Anhalt gewarnt. „Mit dem Kürzungspaket von Frau von der Leyen fehlen in Sachsen-Anhalt in Zukunft rund 90 Millionen pro Jahr für die Förderung von Existenzgründungen, für öffentliche Beschäftigung … Weiterlesen

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Zukunft der Forstwirtschaft im Blick

Vor geraumer Zeit besuchte Nadine Hampel gemeinsam mit Jens Bullerjahn, stellvertretender Ministerpräsident und Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt das Jugendwaldheim „Wildenstall“ bei Wippra.

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SPD-Frauen Wernigerode auf Stadtrundgang

Die ASF, Arbeits- gemeinschaft Sozial- demokratischer Frauen in Wernigerode, hatte Sozial- demokratinnen und interessierte Frauen Ende Mai zu einer Stadtführung eingeladen. Der Rundgang eröffnete den Teilnehmerinnen Anblicke, Ausblicke und Einblicke, die auf Spuren von Frauen in Wernigerode führten. “Kleine Schätze, die allzu oft unserer Aufmerksamkeit entgehen”, waren sich die Teilnehmerinnen … Weiterlesen

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Experten bestätigen: CCS-Gesetz mangelhaft

Die CO2-Abscheidung und -Speicherung wirft viele Fragen auf. Darauf haben die Experten in der heutigen Anhörung im Deutschen Bundestag zum Gesetzentwurf zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid (CCS) hingewiesen. Die Kosten sind so enorm, dass sie das Aus für fast … Weiterlesen

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Gerhard Miesterfeldt: Kulturpolitischer Sprecher

Halberstädter Tageblatt vom 4.6.2011 (phb). Der neue Landtag wurde in Sachsen-Anhalt am 20. März gewählt und konstituierte sich am 19. April. Anschließend haben sich die Fraktionen und die Gremien gefunden. Gerhard Miesterfeldt, SPD-Landtagsabgeordneter  für den Wahlkreis Halberstadt, wurde Vizepräsident des Landtages. Er ist Mitglied im Ausschuss für Bildung und Kultur und … Weiterlesen

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Erben: Wasserrettung ist wichtiger Teil der Gefahrenabwehr – Rettungsdienstgesetz muss zügig geändert werden

Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben hat sich heute bei einem Besuch der DRK-Wasserwacht Weißenfels bei der Absicherung des Wassersports auf der Saale von der Leistungsfähigkeit der Angehörigen der Wasserrettung überzeugt. Erben lobte die Arbeit der Rettungskräfte und erklärte, dass “an den Flüssen und Seen Sachsen-Anhalts … Weiterlesen

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Steppuhn: Gesetzentwurf der Bundesregierung stellt erhebliche Gefährdung des Arbeitsmarkts in Sachsen-Anhalt dar

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn, hat heute vor den Auswirkungen der jüngsten arbeitsmarktpolitischen Beschlüsse der schwarz-gelben Bundesregierung auf das Land Sachsen-Anhalt gewarnt. “Mit dem Kürzungspaket von Frau von der Leyen fehlen in Sachsen-Anhalt in Zukunft rund 90 Millionen pro Jahr für die Förderung von Existenzgründungen, für öffentliche Beschäftigung … Weiterlesen

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Gerhard Miesterfeldt: Kulturpolitischer Sprecher

Halberstädter Tageblatt vom 4.6.2011 (phb). Der neue Landtag wurde in Sachsen-Anhalt am 20. März gewählt und konstituierte sich am 19. April. Anschließend haben sich die Fraktionen und die Gremien gefunden. Gerhard Miesterfeldt, SPD-Landtagsabgeordneter  für den Wahlkreis Halberstadt, wurde Vizepräsident des Landtages. Er ist Mitglied im Ausschuss für Bildung und Kultur und … Weiterlesen

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Lischka traf Dr. Wolfgang Böhmer auf dem Roten Sofa

Am 01.06.2011 empfing der Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka den ehemaligen Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Wolfgang Böhmer, auf dem Roten Sofa im Rahmen seiner Veranstaltungsreihe „Lischka trifft…“. Vor 80 Zuschauern im prall gefüllten Elbelandhaus, erzählte Böhmer von vielen Zufällen, die sein berufliches und politisches Leben prägten. Dass der passionierte Handwerker und … Weiterlesen

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Mehrgenerationenhäuser müssen eine Zukunft haben

Waltraud Wolff im Mehrgenerationenhaus in Burg “Die Zukunft der Mehrgenerationenhäuser ist ungewiss, die Bundesregierung hat sich nicht ausreichend für den Fortbestand der bereits bestehenden Häuser eingesetzt”, erklärt Waltraud Wolff am heutigen Tag der Mehrgenerationenhäuser. Waltraud Wolff kritisiert, dass das Bundesprogramm neu ausgeschrieben wird und statt 450 nur noch 500 Häuser gefördert werden … Weiterlesen

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