Verantwortung für Kürzung nicht zu den Jobcentern abschieben

Bild: Dieter Schütz / pixelio.de Allein im Jahr 2011will die schwarz-gelbe Bundesregierung 2,5 Mrd. Euro in der aktiven Arbeitsmarkt kürzen. Wie selbstbstverständlich soll es Stellenstreichungen bei der Bundesagentur für Arbeit geben. Damit werden sich nicht nur die Angebote, sondern auch die Beratungs- und Betreuungsleistungen für Arbeitslose deutlich verschlechtern. Hierzu erklärt … Weiterlesen

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Internet-Sperrgesetz fällt

Anlässlich der Ankündigung des Koalitionsausschusses der schwarz-gelben Bundesregierung, das Zugangserschwerungsgesetz aufheben zu wollen, erklären der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Rechtspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka, der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil gemeinsam mit Petra Kammerevert, MdEP, zuständige Berichterstatterin im Kulturausschuss des Europäischen Parlamentes: Politik und Bürger haben es gemeinsam geschafft: … Weiterlesen

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Fraktionssitzung

SPD-Landtagsfraktion wählt Krimhild Niestädt und Rüdiger Erben zu stellv. Fraktionsvorsitzenden – Gerhard Miesterfeldt als Vizepräsident des Landtages nominiert

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Quedlinburger SPD beim Frühjahrsputz dabei

Die Quedlinburger Sozialdemokraten sind auch in diesem Jahr wieder aktiv beim Frühjahrsputz in ihrer Stadt dabei. „Wir wollen helfen, unsere Welterbestadt noch ein Stück lebenswerter und attraktiver zu machen“, erklärt der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andreas Steppuhn. „Das Umfeld des Bahnhofs liegt uns besonders am Herzen, denn hier bekommen viele Besucher, die mit … Weiterlesen

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Quedlinburger SPD beim Frühjahrsputz dabei

Die Quedlinburger Sozialdemokraten sind auch in diesem Jahr wieder aktiv beim Frühjahrsputz in ihrer Stadt dabei. „Wir wollen helfen, unsere Welterbestadt noch ein Stück lebenswerter und attraktiver zu machen“, erklärt der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andreas Steppuhn. „Das Umfeld des Bahnhofs liegt uns besonders am Herzen, denn hier bekommen viele Besucher, die mit … Weiterlesen

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News aus dem Deutschen Bundestag (Ausgabe 03/2011)

Ausgabe 03/2011 der News aus dem Deutschen Bundestag Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Silvia Schmidt und Waltraud Wolff. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 03/2011) als … Weiterlesen

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SPD-Landtagsfraktion wählt Krimhild Niestädt und Rüdiger Erben zu stellv. Fraktionsvorsitzenden – Gerhard Miesterfeldt als Vizepräsident des Landtages nominiert

Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung Krimhild Niestädt und Rüdiger Erben zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Krimhild Niestädt wurde mit 20 von 23 Stimmen im Amt bestätigt, während Rüdiger Erben (19 von 23 Stimmen) Gerhard Miesterfeldt nachfolgt, der von der Fraktion zum Vizepräsidenten des Landestags nominiert wurde. Die Wahl findet … Weiterlesen

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Grundversorgung und Champions-League

05.04.2011: Wie heute morgen bekannt wurde, hat sich das ZDF die Übertragungsrechte für die Fußball „Champions-League“ in den Jahren 2012 bis 2015 gesichert.Angeblich werden dafür mehr als 50 Millionen Euro pro Jahr fällig. 

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Linkskongress 2011 – Gemeinsam verändern!

„Gemeinsam Ideen für die gerechte Ge¬sellschaft von morgen entwickeln“. Das war das Motto des Linkskongresses 2011 in Berlin, an dem auch zahlreiche Jusos aus Sachsen-Anhalt teilnahmen. Nachdem auf dem Linkskongress 2010 über die Lebenslagen von jungen Menschen in der heutigen Gesellschaft debattiert wurde, sollte diesmal der Blick nach vorn gerichtet … Weiterlesen

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09.04.2011: Frühjahrsputz in Magdeburg-Olvenstedt und Barby

Am Samstag den 9. April 2011 ab 9.00 Uhr wird Burkhard Lischka die Aktion “Frühjahrsputz” der Bürgerinitiative Magdeburg-Olvenstedt unterstützen. Anschließend hilft er dem SPD-Ortsverein Elbe-Saale in Barby beim großen Reinemachen. Treffpunkt ist 10 Uhr an der Grundschule in Barby im Friesweg. Die Aufräumarbeiten werden dann auf den Elbwiesen entlang der … Weiterlesen

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Bahnlärm in Biederitz

01.04.2011: 31. März 2011 Am Dienstag hatte ich Gelegenheit, an der Informationsveranstaltung der Bahn in Biederitz teilzunehmen. Dort geht es um die Sanierung der Ehlebrücke und die vorgesehene Ausweitung des Zugverkehrs, insbesondere des Güterverkehrs. Das Projekt ist wegen der befürchteten Lärmbelastung in Biederitz heftig umstritten und hat zur Gründung einer … Weiterlesen

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Mond und Venus in Konjunktion

31.03.2011: Update: 31. März 2011 Leider kein Erfolg heute morgen. Im Zenit zeigte sich der Himmel über Möser am frühen Morgen zwar weitgehend wolkenlos, aber in Horizontnähe war alles dicht. Schade. Bei dem klaren Wetter in diesen Tagen ist am Morgenhimmel der abnehmende Mond gut zu beobachten. Am Donnerstag (31. … Weiterlesen

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Wernigeröder Montagsgespräch: “Was passiert bei den Koalitionsgesprächen in Magdeburg?”

Der SPD-Ortsverein Wernigerode lädt zum öffentlichen “Wernigeröder Montagsgespräch” am 4. April 2011 alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ins “Kartoffelhaus” in der Marktstraße ein. Zum Thema “Was passiert bei den Koalitionsgesprächen in Magdeburg?”wird der Landtagsabgeordnete Dr. Ronald Brachmann als Gesprächspartner zu Gast sein. Er kann das Neuste aus der SPD-Landtagsfraktion berichten … Weiterlesen

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Wernigeröder Montagsgespräch: “Was passiert bei den Koalitionsgesprächen in Magdeburg?”

Der SPD-Ortsverein Wernigerode lädt zum öffentlichen “Wernigeröder Montagsgespräch” am 4. April 2011 alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ins “Kartoffelhaus” in der Marktstraße ein. Zum Thema “Was passiert bei den Koalitionsgesprächen in Magdeburg?”wird der Landtagsabgeordnete Dr. Ronald Brachmann als Gesprächspartner zu Gast sein. Er kann das Neuste aus der SPD-Landtagsfraktion berichten … Weiterlesen

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Vom Steckenpferdreiten und wer vom Sattel fällt.

Der Blog am Sonntag. Allerhand in Bewegung geraten diese Woche. Manche reiten ihre Steckenpferde als Reiter ohne Kopf. Andere sind längst aus allen Satteln gefallen und kriegen die Füße in keinen Steigbügel. Zeit für ein Jahr des Volkes.  Wenigstens hatte er im letzten Jahr nochmal das große Wort der Freiheit … Weiterlesen

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Pflegende unterstützen!

Im Februar hat die AOK den “Berliner Gesundheitspreis 2010″ an Projekte verliehen, die pflegende Angehörige unterstützen. Dabei machte der stellvertretende Vor-standsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes Jürgen Graalmann eines deutlich: Menschen, die zu Hause Angehörige pflegen und ihnen so ihre gewohnte Umgebung erhalten, brauchen Unterstützung. Pflegebedürftige werden vor allem von Familienangehörigen gepflegt, die … Weiterlesen

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