Zur Woche 4/2011

Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, das beherrschende Thema der Woche war die Affäre um die abgeschriebene Doktorarbeit des Verteidigungsministers zu Guttenberg. Es ist eine Peinlichkeit oberster Güte, wie Herr zu Guttenberg versuchte, durch täuschen und tricksen erst seine Doktorwürde zu erlangen und sie dann zu verteidigen. Zwar entschuldigte er … Weiterlesen

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Bedauerlich: Aktionsplan kommt frühestens im Mai

UNO New York Wie die Bundesregierung in einer Antwort auf die Frage der SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch mitteilte, wird der Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention frühestens im Mai im Kabinett beschlossen. Silvia Schmidt, Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion dazu: “Es ist sehr bedauerlich, dass die Bundesregierung den für März angekündigten Aktionsplan weiter verschleppen … Weiterlesen

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Ronald Brachmann auf Tour mit Rüdiger Erben

Besuch des Revierkommisseriats in Blankenburg Gespräch in der Revierstation Ilsenburg Gespräch mit den Kameraden der FFW Berßel, der Bürgermeisterin Frau Wagenführ und dem Ortsbürgermeister vor dem 47 Jahre altem Fahrzeug bei der FFW Stötterlingen Inbetriebnahme des Feuerwehrfahrzeuges in Stötterlingen Forum zur Sicherheit in Wernigerode

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Silvia Schmidt, MdB: Integrationsfachdienste sind wichtig für die Inklusion am Arbeitsmarkt

Quelle: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann Am heutigen Donnerstag berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung über den Antrag der SPD-Fraktion „Ausschreibungspflicht für Leistungen der Integrationsfachdienste (IFD) stoppen – Sicherstellung von Qualität, Transparenz und Effizienz“. Silvia Schmidt, Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion setzt sich mit diesem Antrag dafür ein, dass die … Weiterlesen

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Silvia Schmidt, MdB: Integrationsfachdienste sind wichtig für die Inklusion am Arbeitsmarkt

Quelle: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann Am heutigen Donnerstag berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung über den Antrag der SPD-Fraktion „Ausschreibungspflicht für Leistungen der Integrationsfachdienste (IFD) stoppen – Sicherstellung von Qualität, Transparenz und Effizienz“. Silvia Schmidt, Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion setzt sich mit diesem Antrag dafür ein, dass die … Weiterlesen

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Sozialminister Bischoff und Landtagsabgeordneter Brachmann besuchten Blankenburger Kita

Großer Tag für die 63 Erzieherinnen in den fünf Kindertagesstätten des Gemeinnützigen Vereins für Sozialeinrichtungen (GVS) in Blankenburg. Sachsen-Anhalts Sozialminister Norbert Bischoff (SPD) überreichte ihnen gestern Vormittag ihre Weiterbildungszertifikate. Die Frauen hatten sich von Oktober 2009 bis Dezember 2010 an den Wochenenden weitergebildet. Peggy Angerstein als Fortbildungsreferentin habe sie im … Weiterlesen

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Die letzte große Bundesbehörde in der Landeshauptstadt ist akut gefährdet

Fraktionssitzung vor Ort – Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! tagt am Montag, 28.02. 16.45 Uhr im Hafen – Medienvertreter sind herzlich eingeladen: „Zur Stadtratssitzung am 3.3.2011 werden wir fordern, dass die Umstrukturierungen der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes nicht dazu führen darf, dass die Wasserwirtschaft an der Elbe und in unserer Stadt Schaden … Weiterlesen

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CDU ignoriert Bürgerwillen im Bildungsbereich und eigene Beschlüsse im Bildungskonvent

Zur heutigen wiederholten Kritik der CDU am längeren gemeinsamen Lernen erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Die CDU muss sich langsam fragen lassen, wie ernst sie die Bildungspolitik in Sachsen-Anhalt nimmt. Erst stimmt sie im Bildungskonvent der Öffnung des Schulsystems zum längeren gemeinsamen Lernen zu, kurz danach spricht … Weiterlesen

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Für die Literaturtage 2012

Das Motto für die Landesliteraturtage 2012 steht bereits, ausgedacht hat es sich Dietmar Schugk, Leiter der Wittenberger Stadtbibliothek: “Lies ein Buch, hör ein Lied, sag ein Wort“ fand die Anerkennung durch die Jury, die aus insgesamt 35 Vorschlägen auszuwählen hatte. “Dieses Motto ist sehr weit gefasst und lässt große Spielräume … Weiterlesen

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Für die Literaturtage 2012

Das Motto für die Landesliteraturtage 2012 steht bereits, ausgedacht hat es sich Dietmar Schugk, Leiter der Wittenberger Stadtbibliothek: “Lies ein Buch, hör ein Lied, sag ein Wort“ fand die Anerkennung durch die Jury, die aus insgesamt 35 Vorschlägen auszuwählen hatte. “Dieses Motto ist sehr weit gefasst und lässt große Spielräume … Weiterlesen

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CDU ignoriert Bürgerwillen im Bildungsbereich und eigene Beschlüsse im Bildungskonvent

Zur heutigen wiederholten Kritik der CDU am längeren gemeinsamen Lernen erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Die CDU muss sich langsam fragen lassen, wie ernst sie die Bildungspolitik in Sachsen-Anhalt nimmt. Erst stimmt sie im Bildungskonvent der Öffnung des Schulsystems zum längeren gemeinsamen Lernen zu, kurz danach spricht … Weiterlesen

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Rede zur Überleitung von DDR-Renten am 24.02.2011

93. Sitzung vom 24.02.2011 Beratung Beschlussempfehlung u Ber (11.A) zum Antrag DIE LINKE. Korrektur der Überleitung von DDR-Altersicherungen in bundesdeutsches Recht zum Antrag DIE LINKE. Gerechte Alterseinkünfte für Beschäftigte im Gesundheits- und Sozialwesen zum Antrag DIE LINKE. Gerechte Lösung für rentenrechtliche Situation von in der DDR Geschiedenen zum Antrag DIE … Weiterlesen

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„Gleicher Lohn für Gleiche Arbeit“ – SPD unterstützt Aktionstag der Gewerkschaften gegen Leiharbeit

Die sachsen-anhaltische Landes-SPD unterstützt den heutigen gewerkschaftlichen Aktionstag gegen Leiharbeit. Andreas Steppuhn, SPD-Arbeitsmarktexperte, erklärte, „Sozialdemokraten und Gewerkschaften sind sich darin einig, dass bei der Leiharbeit endlich das Prinzip ‚Gleicher Lohn für gleiche Arbeit’ durchgesetzt werden muss.“ SPD und Gewerkschaften fordern zudem eine zeitliche Begrenzung des Einsatzes von Leiharbeitern. „Nur so … Weiterlesen

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„Gleicher Lohn für Gleiche Arbeit“ – SPD unterstützt Aktionstag der Gewerkschaften gegen Leiharbeit

Die sachsen-anhaltische Landes-SPD unterstützt den heutigen gewerkschaftlichen Aktionstag gegen Leiharbeit. Andreas Steppuhn, SPD-Arbeitsmarktexperte, erklärte, „Sozialdemokraten und Gewerkschaften sind sich darin einig, dass bei der Leiharbeit endlich das Prinzip ‚Gleicher Lohn für gleiche Arbeit’ durchgesetzt werden muss.“ SPD und Gewerkschaften fordern zudem eine zeitliche Begrenzung des Einsatzes von Leiharbeitern. „Nur so … Weiterlesen

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Deutschland auf dem Weg zur Zweiklassenmedizin?

Unter dem Motto „Deutschland auf dem Weg zur Zweiklassenmedizin?“ stand eine Podiumsdiskussion am vergangenen Freitag im Städtischen Klinikum Magdeburg, an der auch der SPD-Gesundheitspolitiker Prof. Dr. Karl Lauterbach, der Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka und der Magdeburger Stadtrat und SPD-Landtagskandidat Jens Rösler teilnahmen. Die Politiker sprachen sich nachdrücklich gegen die zum 1. … Weiterlesen

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Harzer Jusos und Gerhard Miesterfeldt laden zum Halberstädter Harzpokal am 13. März

Der Juso-Kreisverband Harz veranstaltet gemeinsam mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Gerhard Miesterfeldt am Sonntag, dem 13. März 2011, den „Halberstädter Harzpokal“. Das Freizeit-Fußballturnier findet in der Sporthalle „Völkerfreundschaft“, Paulsplan 5, in Halberstadt statt. Anpfiff ist um 9.00 Uhr und gespielt wird mit der Aufstellung 5+1. Unter dem Motto „Hart aber fair“ sind … Weiterlesen

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Gerhard Miesterfeldt und Roter Bus in Halberstadt

Am kommenden Montag, dem 28. Februar macht der “Rote Bus” gemeinsam mit dem SPD-Landtagsabgeordneten in Halberstadt und SPD-Landtagskandidaten Gerhard Miesterfeldt wieder in Halberstadt Station. Zwischen 13.00 bis 15.00 Uhr ist er dann auf dem  Halberstädter Markt anzutreffen und zu sprechen.

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