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Anlässlich von Medienberichten zu Forderungen aus der Unionsfraktion, Internetsperren einzuführen erklären der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Rechtspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka und der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil: Medienberichten zufolge fordert die Unionsfraktion, ab morgen Internetsperren anzuwenden. Auf einmal kann es offensichtlich nicht schnell genug gehen, einen falschen Weg … Weiterlesen

Der SPD-Spitzenkandidat und Finanzminister Jens Bullerjahn und der SPD-Arbeitsmarktexperte Andreas Steppuhn haben heute fünf Punkte für mehr Recht und Ordnung auf dem Arbeitsmarkt in Sachsen-Anhalt vorgelegt. Danach soll die Arbeitsmarktpolitik unter einer von Bullerjahn geführten Landesregierung mehr Gewicht erhalten. Mit Blick auf den Wahlsieg der Hamburger SPD erklärte Bullerjahn: „Die … Weiterlesen

Der SPD-Spitzenkandidat und Finanzminister Jens Bullerjahn und der SPD-Arbeitsmarktexperte Andreas Steppuhn haben heute fünf Punkte für mehr Recht und Ordnung auf dem Arbeitsmarkt in Sachsen-Anhalt vorgelegt. Danach soll die Arbeitsmarktpolitik unter einer von Bullerjahn geführten Landesregierung mehr Gewicht erhalten. Mit Blick auf den Wahlsieg der Hamburger SPD erklärte Bullerjahn: „Die … Weiterlesen

Auftakt zur KulTour in Gardelegen Auftakt zu „Bullerjahns KulTour“ in Gardelegen. Rund 150 Gäste waren der Einladung des sozialdemokratischen Landtagskandidaten Jürgen Barth ins Gardeleger Schützenhaus gefolgt, um den SPD-Spitzenkandidaten zur Landtagswahl, Jens Bullerjahn und sein Programm besser kennen zu lernen. Sie wurden bestens unterhalten, denn nicht nur Jens Bullerjahn und … Weiterlesen

Am Freitag, den 25.02.11, besuchte Rosi Dizner, die Landtagskandidatin des Wahlkreises 5 Genthin, die Mitgliederversammlung der Jusos Jerichower Land. Rosi Dizner berichtete von Ihren bisher spannenden Wahlkampf und den noch kommenden Veranstaltungen. Für die bisherige Unterstützung der Jusos bedankte sich Rosi Dizner herzlich. So wurden von den Mitgliedern die Ortschaften … Weiterlesen

Die sachsen-anhaltische Landes-SPD unterstützt den heutigen gewerkschaftlichen Aktionstag gegen Leiharbeit. Andreas Steppuhn, SPD-Arbeitsmarktexperte, erklärte, „Sozialdemokraten und Gewerkschaften sind sich darin einig, dass bei der Leiharbeit endlich das Prinzip ‚Gleicher Lohn für gleiche Arbeit’ durchgesetzt werden muss.“ SPD und Gewerkschaften fordern zudem eine zeitliche Begrenzung des Einsatzes von Leiharbeitern. „Nur so … Weiterlesen

Heyder räumt auf Mit dieser Parole tritt der Spitzenkandidat der NPD an. Ja, Nazis räumen auf. Das kennen wir aus der Geschichte. In der jungen und auch etwas chaotischen Demokratie der Weimarer Republik räumten sie auf. Sie räumten die Gewerkschaften weg. Sie kehrten die Parteien in den Papierkorb. Sie vertrieben … Weiterlesen

Heyder räumt auf Mit dieser Parole tritt der Spitzenkandidat der NPD an. Ja, Nazis räumen auf. Das kennen wir aus der Geschichte. In der jungen und auch etwas chaotischen Demokratie der Weimarer Republik räumten sie auf. Sie räumten die Gewerkschaften weg. Sie kehrten die Parteien in den Papierkorb. Sie vertrieben … Weiterlesen

Heyder räumt auf Mit dieser Parole tritt der Spitzenkandidat der NPD an. Ja, Nazis räumen auf. Das kennen wir aus der Geschichte. In der jungen und auch etwas chaotischen Demokratie der Weimarer Republik räumten sie auf. Sie räumten die Gewerkschaften weg. Sie kehrten die Parteien in den Papierkorb. Sie vertrieben … Weiterlesen

Die sachsen-anhaltische Landes-SPD unterstützt den heutigen gewerkschaftlichen Aktionstag gegen Leiharbeit. Andreas Steppuhn, SPD-Arbeitsmarktexperte, erklärte, „Sozialdemokraten und Gewerkschaften sind sich darin einig, dass bei der Leiharbeit endlich das Prinzip ‚Gleicher Lohn für gleiche Arbeit’ durchgesetzt werden muss.“ SPD und Gewerkschaften fordern zudem eine zeitliche Begrenzung des Einsatzes von Leiharbeitern. „Nur so … Weiterlesen

„Wien-Paris-Buenos Aires. Eine musikalische Reise“. Klaviertrio mit erfolgreichen Solisten gastiert im Zeitzer Neuen Theater Kürbiskern. Wenn zwei Solistinnen und ein Solist, die mehrfach nationale und internationale Wettbewerbe gewannen nach Zeitz kommen darf sich das Publikum auf einen Höhepunkt freuen. Drei junge Musikerinnen und Musiker entführen mit ihrem moderierten Konzert das … Weiterlesen

„Ohne Energie geht nichts“ sagte einmal der vor wenigen Monaten verstorbene Träger des alternativen Nobelpreises Dr. Hermann Scheer. Zu diesem Thema laden der Landtagskandidat Bernward Rothe und der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein/Harz deshalb zur Filmdiskussion über Deutschlands erfolgreichsten Kino-Dokumentarfilm 2010 „Die 4. Revolution“ ein. Als Diskussionspartner ist der Energieexperte der SPD Sachsen-Anhalt … Weiterlesen

„Der Sozialstaat. Eine Investition in die Zukunft.“ ist das Thema einer Diskussionsveranstaltung, zu der ich am kommenden Samstag, dem 5. März 2011, den stellvertretenden Ministerpräsidenten und Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt, Jens Bullerjahn, den regierenden Bürgermeister Berlins, Klaus Wowereit, und die Staatssekretärin im Sozialministerium, Frau Beate Bröcker, begrüßen kann.

Die finanzielle Unterstützung für das Kurzentrum Bad Suderode im Jahr 2011 ist faktisch gesichert. Dies teilte der Quedlinburger SPD-Ortsvereinsvorsitzende und Landtagskandidat Andreas Steppuhn mit. „Der stellvertretende Ministerpräsident und Finanzminister Jens Bullerjahn hat mich, im Nachgang zu einem am vergangenen Freitag in Bad Suderode stattgefundenen Gespräch, darüber telefonisch informiert“, erklärte Andreas … Weiterlesen

Die finanzielle Unterstützung für das Kurzentrum Bad Suderode im Jahr 2011 ist faktisch gesichert. Dies teilte der Quedlinburger SPD-Ortsvereinsvorsitzende und Landtagskandidat Andreas Steppuhn mit. „Der stellvertretende Ministerpräsident und Finanzminister Jens Bullerjahn hat mich, im Nachgang zu einem am vergangenen Freitag in Bad Suderode stattgefundenen Gespräch, darüber telefonisch informiert“, erklärte Andreas … Weiterlesen

Die finanzielle Unterstützung für das Kurzentrum Bad Suderode im Jahr 2011 ist faktisch gesichert. Dies teilte der Quedlinburger SPD-Ortsvereinsvorsitzende und Landtagskandidat Andreas Steppuhn mit. „Der stellvertretende Ministerpräsident und Finanzminister Jens Bullerjahn hat mich, im Nachgang zu einem am vergangenen Freitag in Bad Suderode stattgefundenen Gespräch, darüber telefonisch informiert“, erklärte Andreas … Weiterlesen

Über viele Jahre habe ich nun Verbraucherpolitik gemacht. Es ärgert mich immer noch, wenn Verbraucherinnen und Verbraucher über den Tisch gezogen werden. Es ist wichtig, Verbraucherrechte zu stärken. Es ist aber genauso wichtig dafür zu sorgen, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher ihre Rechte kennen und diese auch durchsetzen können. Wir … Weiterlesen

In den vergangenen Jahren erlangte Dresden traurige Berühmtheit als Ort für “Europas größten Naziaufmarsch”. 2010 gelang es dem Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien, Kirchen und anderen Organisationen erstmals dank der Unterstützung von tausenden Demonstrierenden den Aufmarsch der Rechtsextremen zu blockieren. Von dieser Niederlage und von den eigenen Veranstaltern enttäuscht, kündigten zahlreiche … Weiterlesen

Die SPD in Sachsen-Anhalt kritisiert anhaltende Umsetzungsprobleme und schwerwiegende Mängel bei der Bürgerarbeit im Land. „Das von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen auf den Weg gebrachte neue Programm zur Bürgerarbeit hat erhebliche Mängel“, erklärte der Arbeitsmarktexperte der Landes-SPD Andreas Steppuhn. Von den knapp 4000 in Sachsen Anhalt beabsichtigten Bürgerarbeitsplätzen sind … Weiterlesen

100 Kinder tummeln sich zurzeit in der Kindertagesstätte “Strohköpfchen”. “Doch es könnten noch mehr sein”, versicherte Ute Stasch, die Leiterin der Einrichtung. Es gäbe laufend Anmeldungen in der Tagesstätte, aber das Maximum sei längst erreicht. Erst in diesem Jahr wurde der Aufenthaltsraum der Erzieherinnen in den Keller verlegt, um einen … Weiterlesen