Zur zweiten Jahressitzung der Jusos Halle (Saale) war als Gast Barbara Höckmann, Vorsitzende des Regionalverbandes der Arbeiterwohlfahrt Halle-Merseburg (AWO) geladen. Darüber hinaus wurde die Gründung des Rings Politischer Jugend in Halle besprochen. Barbara Höckmann erläuterte den rund 30 Anwesenden zunächst den Aufbau und das umfangreiche Aufgabenspektrum der AWO. Schwerpunkte seien … Weiterlesen
Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, am heutigen Tag verlängerte der Deutsche Bundestag das Mandat für den ISAF-Aghanistan-Einsatz. Ich habe nach reiflicher Überlegung der Verlängerung zugestimmt. Ausschlaggebend war für mich, dass noch in diesem Jahr der Abzug der Bundeswehr beginnen soll. Wir Sozialdemokraten setzen uns im Parlament dafür ein, dass … Weiterlesen
Der fraktionsübergreifende Antrag zur Gleichstellung der Opfer von Zwangssterilisierung und “Euthanasie” soll eine große Ungerechtigkeit bei der Entschädigung von Opfergruppen beenden. Die Erhöhung der Härteleistungen an Opfer von nationalsozialistischen Opfermaßnahmen nach dem Allgemeinen Kriegsfolgegesetz von 120 Euro auf 291 Euro ist längst überfällig, ebenso die Einbeziehung der Opfer von “Euthanasie”-Maßnahmen. … Weiterlesen
Als eine Konsequenz aus dem aktuellen Dioxin-Skandal haben wir einen besseren Schutz von sog. Whistleblowern gefordert. Insider, die die zuständigen Behörden über Missstände bei ihren Arbeitgebern informieren, müssen gesetzlich vor Kündigung geschützt werden. Ich begrüße sehr, dass parallel dazu eine Petition beim Deutschen Bundestag eingereicht wurde (https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=15699). Zeichnen Sie diese … Weiterlesen
Mittendorf: Schulsystem in Sachsen-Anhalt ist weder durchlässig noch gerecht – CDU-Kultusministerin redet sich die Welt schön Zur heutigen Pressemitteilung des Kultusministeriums “Das Schulsystem von Sachsen-Anhalt ist durchlässig” erklärt Rita Mittendorf, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: “Es hat mittlerweile System, dass die CDU und ihre Kultusministerin sich die Welt schön reden und … Weiterlesen
Zur Einlösung eines Versprechens besuchte Sachsen-Anhalts Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) am Donnerstag, 27. Januar, den MDF-Platten-Hersteller VARIOBOARD in Magdeburg-Rothensee. Bullerjahn wurde durch den Protesttag des Europäischen Holzwerkstoffverbandes am 29. Oktober letzten Jahres, an dem sich auch VARIOBOARD beteiligte, auf die Sorgen und Nöte des Unternehmens aufmerksam. „Hier geht es um … Weiterlesen
Am zurückliegenden Dienstag, den 25. Januar 2011, wählten die Mitglieder des Ortsvereins Halle-Süd ihren neuen Ortsvereinsvorstand. Viel geschafft und noch viel mehr vor uns so oder so ähnlich könnte man die Arbeit des Ortvereins Halle-Süd und seines Ortsvereinsvorstands in den zurückliegenden zwei Jahren zusammenfassen.
Geöffnete Feldpost, der ungeklärte Tod eines Soldaten in Afghanistan und immer neue ungeheuerliche Enthüllungen in der so genannten Gorch Fock-Affäre die Öffentlichkeit wollte glauben, der Höhepunkt der Nachlässigkeiten im Verteidigungsressort, wäre nun endlich erreicht. Jedoch begrub der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), diese Hoffnung, mit seinem ersten Wehrbericht. … Weiterlesen
Zur heutigen Polemik der CDU, die SPD plane die Abschaffung der Gymnasien, erklärte Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Die CDU betreibt bewusste Wählertäuschung und baut ein Trugbild auf. Fakt ist: Die SPD will die Gymnasien nicht abschaffen. Wir wollen die Gemeinschaftsschule als gleichberechtigte Schulform. Und wir wollen, dass … Weiterlesen
Bild: Dieter Schütz / pixelio.de „Die Zahl der arbeitslosen Menschen mit Behinderung steigt seit Monaten an, während die allgemeine Arbeitslosigkeit sinkt. Diese Entwicklung muss gebremst werden. Sie zeigt deutlich auf, dass wir keinen der UN-Behindertenrechtskonvention entsprechenden inklusiven und durchlässigen Arbeitsmarkt haben. Im Gegenteil: Menschen mit Behinderung sind trotz der bestehenden … Weiterlesen
Zur gestrigen Pressemitteilung des Kultusministeriums „Das Schulsystem von Sachsen-Anhalt ist durchlässig“ erklärt Rita Mittendorf, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Es hat mittlerweile System, dass die CDU und ihre Kultusministerin sich die Welt schön reden und so tun, als hätte es den Bildungskonvent nicht gegeben. Dabei ist das Schulsystem in Sachsen-Anhalt weder … Weiterlesen
Das Schulsystem in Sachsen-Anhalt ist vielfältig und durchlässig. Einbahnstraßen gibt es nicht. Diese Aussage von Kultusministerin Prof. Dr. Birgitta Wolff bei einem Informationsgespräch am 26. Januar 2011 in Magdeburg sorgt für reichlich Zündstoff. Rita Mittendorf, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion zeigte sich aufgebracht und erklärte: “Es hat mittlerweile System, dass die … Weiterlesen
Stadtratsfraktion SPD/Bündnis 90-Die GRÜNEN und SPD Ortsverein Köthen positionieren sich zur Fasanerie[…]
Schülerinnen und Schüler der zehnten Jahrgangsstufe der Ernst-Wille-Sekundarschule in Magdeburg haben am 26. Januar auf Einladung von MdB Burkhard Lischka den Bundestag besucht. Neben einem Abstecher auf die Reichstagskuppel gehörte in Berlin auch ein Gespräch über aktuelle Politik und die Aufgaben eines Abgeordneten im Bundestag mit zum Programm. Danach blieb … Weiterlesen
Magdeburg. Auf Einladung der Bürgerinitiative Olvenstedt e.V. kommt MdB Burkhard Lischka am Mittwoch, 2. Februar, in den Räumen der Bürgerinitiative mit Bürgerinnen und Bürgern zu Themen wie Gesundheitsreform, den Änderungen für ALG-II-Empfänger und Kürzungen bei der Städtebauförderung ins Gespräch. Das Bürgergespräch findet statt am Mittwoch, 2. Februar, 18 Uhr, bei … Weiterlesen
Am 25. Januar 2011 fand auf Einladung des Stadtmarketing Magdeburg “Pro M” die Kochshow “Magdeburger Allerlei” im Theatercafe Rossini statt. Es kochten die beiden Spitzenkandidaten Jens Bullerjahn und Reiner Haseloff (CDU) vor rund 120 Gästen, die auch die Speisen genießen konnten. Jens Bullerjahn kochte “Mansfelder Bierfleisch mit Kartoffeln und Möhren”. … Weiterlesen
Klimaschutz hat im Handeln der schwarz-gelben Koalition keinen Platz. Heute haben Union und FDP im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ein Sofortprogramm abgelehnt, mit dem die größten Treibhausgasquellen der Landwirtschaft geschlossen werden könnten. Statt sich für eine nachhaltigere und klimaschonendere Landwirtschaft einzusetzen, bleibt die Koalition rückwärtsgewandt. Union und FDP … Weiterlesen
PressemitteilungBurg, den 24. Januar 2011 Besuch bei der Berufsorientierenden Messe in Burg „Der Ausbildungsmarkt ist aufgrund des demografischen Wandels durch tief greifende Veränderungen geprägt. In Kürze wird es bereits mehr Ausbildungsplätze als Bewerber geben“, sagte Matthias Graner, Sprecher für Berufs- und Erwachsenenbildung der SPD-Landtagsfraktion, auf der Berufsorientierenden Messe, die an … Weiterlesen
Josip Juratovic, MdB Silvia Schmidt, MdB Die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Silvia Schmidt MdB, und der europapolitische Sprecher der SPD im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Josip Juratovic MdB, begrüßen die Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention durch die EU und fordern eine EU-Richtlinie zur Umsetzung: „Im Sinne der Harmonisierung der europäischen Standards begrüßen … Weiterlesen
PressemitteilungBurg, den 24. Januar 2011 Matthias Graner besucht Lindenschule in Burg Es ist schon Tradition, dass Matthias Graner zur traditionellen Weihnachtsfeier der Lindenschule, welche eine Förderschule für geistig behinderte Schüler ist, eingeladen wird. Weiterlesen