Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, ich möchte an dieser Stelle die Gelegenheit nutzen und ihnen einen guten Start ins Jahr 2011 wünschen. Nach einer sehr guten Klausur in Magdeburg startete die SPD-Bundestagsfraktion mit frischer Kraft ins neue Jahr. Einer der ersten Termine war eine Anhörung der Arbeitsgruppe Arbeit und … Weiterlesen
Erleichtert hat sich der SPD-Kreisvorsitzende Rüdiger Erben über die heutige Entscheidung des Landesverfassungsgerichtes zur Gemeindegebietsreform in Sachsen-Anhalt gezeigt.
In dieser Woche führte die Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion eine Expertenanhörung zur Barrierefreiheit durch. Hierzu erklärt die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt, MdB: “Barrierefreiheit ist eine Grundvoraussetzung für Teilhabe an der Gesellschaft. Ob es um die Barrierefreiheit in den Bereichen Verkehr und Bau oder den barrierefreien Zugang zu … Weiterlesen
Im Rahmen der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur sprachen sich die Mitglieder mit großer Mehrheit für ein Restauratorgesetz aus. Die Koalitionsfraktionen griffen in mehreren Änderungsanträgen die wesentlichen Anregungen aus der Anhörung auf. Der Landtag wird das Gesetz in seiner letzten Sitzung im Februar beschließen. Dazu erklärt … Weiterlesen
Im Rahmen der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur sprachen sich die Mitglieder mit großer Mehrheit für ein Restauratorgesetz aus. Die Koalitionsfraktionen griffen in mehreren Änderungsanträgen die wesentlichen Anregungen aus der Anhörung auf. Der Landtag wird das Gesetz in seiner letzten Sitzung im Februar beschließen. Dazu erklärt … Weiterlesen
„Die Bundesregierung hat dem Druck der SPD endlich nachgegeben und kündigt ein neues Programm für die Mehrgenerationenhäuser ab 2012 an. Viele Fragen bleiben ungeklärt: Wie viele und welche Träger in Zukunft weitergefördert und wie die Förderbedingungen ausgestaltet werden, sagt das zuständige Bundesfamilienministerium nicht“, teilt die Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt mit. Schmidt … Weiterlesen
Das Januar-Hochwasser ist noch nicht vorbei, da wird in der Stadt bereits darüber diskutiert, wie man im Stadtgebiet auch in Zukunft wirkungsvollen Hochwasserschutz betreibt. Dazu gehört auch ein funktionierendes Grundwassermanagement, denn große Teile der Stadt, vor allem Halle-Neustadt, sind im natürlichen Überflutungsgebiet der Saale errichtet worden und auch wenn die … Weiterlesen
Ronald Mormann, Landtags-Kandidat der SPD, lädt alle Bürger herzlich zum Neujahrsempfang unter dem Motto “Sibirischer Abend” auf den Köthener Holzmarkt ein[…]
Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) am 21.01.2011 um 10:25 Uhr (85. Sitzung, TOP 21) im Deutschen Bundestag
Anlässlich der Beratung des Antrages der SPD-Bundestagsfraktion “Zugangserschwerungsgesetz aufheben – verfassungswidrigen Zustand beenden” erklären der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Rechtspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka und der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil: Es gibt kaum Straftaten, die verabscheuungswürdiger sind, als der sexuelle Missbrauch von Kindern. Wir müssen alles tun, um … Weiterlesen
Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) am 20.01.2011 um 17:06 Uhr (84. Sitzung, TOP 6) im Deutschen Bundestag
Mittendorf: SPD begrüßt Verbesserungen beim Referendariat – Landesregierung kommt damit Forderung der SPD nach Die Landesregierung hat heute angekündigt, den Vorbereitungsdienst für Lehramtsstudentinnen und -studenten in Sachsen-Anhalt zu reformieren. Danach soll es zwei Einstellungstermine anstatt bisher einem geben, so dass die Absolventinnen und Absolventen auch nach dem Wintersemester ihre Ausbildung … Weiterlesen
Blankenburgs junge Skateboarder und Fahrrad-Crosser machen ernst. Sie kämpfen für eine geeignete Fläche für ihre rasanten Hobbys. Bei einem ersten gemeinsamen Treffen mit Vertretern der Stadtverwaltung, der Jugendclubs und Vereine sowie von Eltern wurden erste Schritte vereinbart, wie auch kurzfristig ein sogenannter Playground geschaffen werden könnte. Blankenburg. Sie fahren auf … Weiterlesen
Zu den Ergebnissen der CDU-Fraktionsklausur erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Die Ergebnisse der CDU-Klausur lässt an Klarheit nichts zu wünschen übrig. Entgegen aller Beteuerungen des CDU-Spitzenkandidaten Haseloff, für gute Löhne in Sachsen-Anhalt zu streiten, spricht sich die CDU gegen Mindestlöhne aus. Damit schrumpfen die Äußerungen und großspurigen … Weiterlesen
Vor der Hütte der Wernigeröder Bergwacht in der Nähe des Otto-Felsen übergab Siegfried Siegel, sozial- demokratischer Landtags- kandidat und Mitglied des SPD-Ortsvereinsvorstandes, den Erlös aus der Tombola der Weihnachtsfeier des SPD-Ortsvereins dem Geschäftsführer des DRK-Kreisverbandes, Herrn Erich Goedecke (rechts im Bild), in Höhe von 150 Euro . Auf Wunsch der Wernigeröder Sozialdemokraten soll … Weiterlesen
Vor der Hütte der Wernigeröder Bergwacht in der Nähe des Otto-Felsen übergab Siegfried Siegel, sozial- demokratischer Landtags- kandidat und Mitglied des SPD-Ortsvereinsvorstandes, den Erlös aus der Tombola der Weihnachtsfeier des SPD-Ortsvereins dem Geschäftsführer des DRK-Kreisverbandes, Herrn Erich Goedecke (rechts im Bild), in Höhe von 150 Euro . Auf Wunsch der Wernigeröder Sozialdemokraten soll … Weiterlesen
Die SPD in Sachsen Anhalt hat von Wirtschaftsminister Dr. Rainer Haseloff (CDU) mehr Ehrlichkeit bei der Bewertung der arbeitsmarktpolitischen Situation gefordert. Der Arbeitsmarktexperte der Landes-SPD, Andreas Steppuhn, warnte vor Beschönigungen und warf Haseloff vor, die Entwicklung am Arbeitsmarkt immer öfter besser darzustellen, als es die eigentliche Situation hergibt. Als Beispiel … Weiterlesen
Schwarz-Gelb hat zunächst ohnmächtig auf die Dioxin-Funde reagiert. Erst handelt Ilse Aigner gar nicht, dann übernimmt sie doch 14 von 15 SPD-Forderungen. Eine wichtige Forderung lässt sie allerdings unter den Tisch fallen: den Informantenschutz für Beschäftigte und Mitarbeiter, die die zuständigen Behörden über Missstände bei ihren Arbeitgebern informieren. Dies ist … Weiterlesen
„Macht Politik! – Neue Formen des bürgerschaftlichen Engagements“ – Am Freitag, den 11.02.2011 wird Franz Müntefering in Schönebeck erwartet. Auf Einladung von Petra Grimm-Benne, MdL, und Burkhard Lischka, MdB, diskutiert er von 18.00-20.00 Uhr im Saal des Kreismuseums, Pfännerstraße 41, ausgehend von zentralen Thesen in seinem Buch „Macht Politik!“mit ehrenamtlich … Weiterlesen
„Macht Politik! – Neue Formen des bürgerschaftlichen Engagements“ – Am Freitag, den 28.01.2011 von 18.00-20.00 Uhr wird Vizekanzler a.D. Franz Müntefering auf Einladung des Landtagskandidaten im Wahlkreis 11 Jens Rösler in der Lukasklause, Schleinufer 1 in Magdeburg erwartet. Im Fokus steht dann sein Buch „Macht Politik!“ und die darin artikulierte … Weiterlesen