Finanzminister Jens Bullerjahn und Innenminister Holger Hövelmann haben am 09. Februar 2011 gemeinsam die neu gebaute Sporthalle auf dem Areal der Fachhochschule Polizei in Aschersleben an die Rektorin der Christiane Bergmann übergeben. Der stellvertretende Ministerpräsident Jens Bullerjahn sagte dazu: „Die Fachhochschule findet jetzt nicht nur sehr gute Bedingungen für die … Weiterlesen
Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, in vielen Nachtsitzungen versuchten in dieser Woche Vertreter von SPD, Grünen und der Regierung einen tragfähigen Kompromiss zur Hartz IV-Reform zu finden. Leider scheiterten die Verhandlungen bisher an der starren Haltung der Koalition. Dort will man anscheinend nicht begreifen, dass zur Bekämpfung von Armut … Weiterlesen
Silvia Schmidt, MdB – Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Marlene Rupprecht – Vorsitzende der Kinderkommission “Es ist ein großer Fortschritt, dass sich in der Kinderkommission Parlamentarier aller Fraktionen zum Grundsatz der Inklusion in der Bildung bekannt haben. Die Kinderkommission geht hier mit positivem Beispiel in der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention voran. Nach Artikel … Weiterlesen
Andreas Steppuhn informiert in seiner Sprechstunde zum Arbeitnehmeraufruf der AfA Die sozialdemokratische Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Sachsen-Anhalt fordert in ihrem Aufruf zur Landtagswahl 2011 eine Stärkung der Tarifautonomie, funktionierende Branchentarifverträge und gesetzliche Mindestlöhne. „Wir brauchen einen starken Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt“, erläutert der AfA-Landesvorsitzende und SPD-Landtagskandidat Andreas Steppuhn, „und grundlegende Voraussetzung … Weiterlesen
Andreas Steppuhn informiert in seiner Sprechstunde zum Arbeitnehmeraufruf der AfA Die sozialdemokratische Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Sachsen-Anhalt fordert in ihrem Aufruf zur Landtagswahl 2011 eine Stärkung der Tarifautonomie, funktionierende Branchentarifverträge und gesetzliche Mindestlöhne. „Wir brauchen einen starken Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt“, erläutert der AfA-Landesvorsitzende und SPD-Landtagskandidat Andreas Steppuhn, „und grundlegende Voraussetzung … Weiterlesen
“Film und Talk” über Deutschlands erfolgreichsten Kino-Dokumentarfilm 2010 “Die 4. Revolution” – Eintritt frei […]
Rede zur Landtagssitzung am 03. Februar 2011 TOP 29 „Freiheit und Demokratie bewahren“ Anrede, wenn man sich die so genannte Kommunismus-Debatte anschaut, hat man bei den bejahenden Protagonisten oft den Eindruck, als hielten die das für eine rein akademische, rein philosophische, rein historische Debatte. Man hat den Eindruck von verrauchten … Weiterlesen
Was Politiker glauben, dass es für die sie wählen sollen wichtig sei geht die sie wählen sollen nicht immer etwas an. Wie Reiner Eckel beim Plakatieren den Willen vom bürgerlichen Mitregieren erlebt. Wochen, Monate sprichst du als Kandidat über nichts … Weiterlesen →
Der Vorstand der Blankenburger SPD beschäftigte sich auf seiner letzten Sitzung ausführlich mit den jüngsten Entscheidungen des Stadtrates. Der einstimmige Beschluss der Stadträte zum Bau des Kurgastzentrums und der Antrag beim Land für die notwendigen Fördermittel wurde grundsätzlich von allen Teilnehmern begrüßt. Auf Initiative der SPD wurde ein Ergänzungsbeschluss im … Weiterlesen
Der Vorstand der Blankenburger SPD beschäftigte sich auf seiner letzten Sitzung ausführlich mit den jüngsten Entscheidungen des Stadtrates. Der einstimmige Beschluss der Stadträte zum Bau des Kurgastzentrums und der Antrag beim Land für die notwendigen Fördermittel wurde grundsätzlich von allen Teilnehmern begrüßt. Auf Initiative der SPD wurde ein Ergänzungsbeschluss im … Weiterlesen
Berlin. „Die Verhandlungen sind an der Zerrissenheit der schwarz-gelben Koalition gescheitert. FDP und CDU-Wirtschaftsflügel waren aus ideologischen Gründen nicht bereit, einen Mindestlohn für die Zeit- und Leiharbeitsbranche sowie eine angemessene Regelsatz-Erhöhung mitzutragen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für den Koalitionsfrieden und gegen staatspolitische Verantwortung entschieden“, kommentiert der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard … Weiterlesen
Bitterfeld-Wolfen. Pünktlich zum Wahlkampfauftakt der SPD sind die Webseiten unserer beiden Kandidaten für die Wahlkreise 28-Wolfen (Angela Kolb) und 29-Bitterfeld (Martin Hamerla) online geschalten. Neben persönlichen Informationen und anstehenden Veranstaltungen, können sich interessierte Bürger auch direkt per Mail an die Kandidaten wenden.
Bitterfeld-Wolfen. Pünktlich zum Wahlkampfauftakt der SPD sind die Webseiten unserer beiden Kandidaten für die Wahlkreise 28-Wolfen (Angela Kolb) und 29-Bitterfeld (Martin Hamerla) online geschalten. Neben persönlichen Informationen und anstehenden Veranstaltungen, können sich interessierte Bürger auch direkt per Mail an die Kandidaten wenden.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat Waltraud Wolff in den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und in die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ entsandt. Waltraud Wolff war zwölf Jahre Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Waltraud Wolffs persönlicher Arbeitsschwerpunkt verschob sich in den letzten Jahren immer mehr zu den Umweltthemen in … Weiterlesen
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Die Verhandlungen von Koalition und Opposition über die Hartz-Reform sind in der Nacht an der Haltung der schwarz-gelben Bundesregierung gescheitert. Dazu erklärte Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende, „Die Koalition von CDU und FDP hat sich ohne wirkliche Verhandlungsbereitschaft an den Tisch gesetzt. Das Ergebnis war damit vorprogrammiert, die … Weiterlesen
Die Verhandlungen von Koalition und Opposition über die Hartz-Reform sind in der Nacht an der Haltung der schwarz-gelben Bundesregierung gescheitert. Dazu erklärte Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende, „die Koalition von CDU und FDP hat sich ohne wirkliche Verhandlungsbereitschaft an den Tisch gesetzt. Das Ergebnis war damit vorprogrammiert, die … Weiterlesen
Hartz IV Verhandlungen unter der Lupe – Quelle: Klaus-Uwe Gerhardt/pixelio.de „Die Verhandlungen der vergangenen Nacht sind an der Zerrissenheit der schwarz-gelben Koalition gescheitert. FDP und CDU-Wirtschaftsflügel waren aus ideologischen Gründen nicht bereit, eine angemessene Regelsatz-Erhöhung mitzutragen. Frau Merkel hat sich für den Koalitionsfrieden und gegen staatspolitische Verantwortung entschieden“, so Schmidt … Weiterlesen
Sehr lange hat es gedauert, nun scheint es aber endlich amtlich zu sein. Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung den Weg zum Bau des Geistes- und Sozialwissenschaftlichen Zentrums (GSZ) in Halle frei gemacht. Thomas Felke, hallescher SPD-Landtagsabgeordneter und Stadtrat, begrüßte in einer Presseerklärung die Entscheidung: Wenn auch lange Diskussionen … Weiterlesen
Silvia Schmidt, Anne Winkel und Norbert Born Einen Grund zur Freude gab es am vergangenen Freitag bei der 17-jährigen Anne Winkel aus Hergisdorf. Die Schülerin des Martin-Luther-Gymnasiums erfuhr an diesem Tag, dass sie im Rahmen des Parlamentarischen Partnerschaftsprogramms (PPP) als Stipendiatin für ein Jahr in die USA reisen kann. Ab … Weiterlesen