14:25 Während die Wahlzettel ausgezählt werden, kommt es zur Beratung der Anträge, die auf dem vergangenen Landesparteitag nicht beraten werden konnten. 14:20 – Ergebnis um den Listenplatz 13 Steffen Eichner: 32 Roland Brachmann: 40 Niko Zenker: 28 Da kein Kandidat die notwendige Mehrheit auf sich vereinen konnte, kommt es zu … Weiterlesen
Die Anti-Atom-Initiative Halle ruft unter anderem zusammen mit den Jusos und der SPD Halle zu bunten und kreativen Protesten gegen den geplanten Castor-Transport von hochradioaktivem Atommüll auf, der in der Nacht vom 15. zum 16.12.2010 mit hoher Wahrscheinlichkeit durch die Stadt Halle rollen soll. Am 15.12.2010 beginnt 17.00 Uhr auf … Weiterlesen
Die Anti-Atom-Initiative Halle ruft unter anderem zusammen mit den Jusos und der SPD Halle zu bunten und kreativen Protesten gegen den geplanten Castor-Transport von hochradioaktivem Atommüll auf, der in der Nacht vom 15. zum 16.12.2010 mit hoher Wahrscheinlichkeit durch die Stadt Halle rollen soll. Am 15.12.2010 beginnt 17.00 Uhr auf … Weiterlesen
“Als nächsten Versuch der Volksverdummung” bezeichnet Reiner Eckel die jüngsten Beschlüsse der Bundesregierung zur Steuervereinfachung und Entlastung. Was als Entlastung verkauft werde soll über die Mehrbelastung für Arbeitnehmer hinweg täuschen. Um 590 Millionen Euro will die Bundesregierung die Arbeitnehmer entlasten. Die nächste Mogelpackung der Union, stellt der Zeitzer Reiner Eckel … Weiterlesen
Soviel Erklärung, soviel Transparenz, soviel Diskussion – und immer noch ist Herr Porsche nicht dafür! Wahrscheinlich ist er ist nur deswegen nicht überzeugt, weil er nicht will! Und dabei will er doch die Stadt voranbringen, die „Allgemeininteressen der Stadt wahrnehmen!“ So steht es im Wahlprogramm von Haus und Grund. Ja, … Weiterlesen
Soviel Erklärung, soviel Transparenz, soviel Diskussion – und immer noch ist Herr Porsche nicht dafür! Wahrscheinlich ist er ist nur deswegen nicht überzeugt, weil er nicht will! Und dabei will er doch die Stadt voranbringen, die „Allgemeininteressen der Stadt wahrnehmen!“ So steht es im Wahlprogramm von Haus und Grund. Ja, … Weiterlesen
Volksstimme vom 10.12.2010 Hier finden Sie den vollständigen Artikel »
von links: Andreas Steppuhn, Ortsverinsvorsitzender Quedlinburg; Gerhard Schwenk, Christa Grimme, stellvertr. Kreisvorsitzende; Anneliese Krull, Renate Ließmann, Michael Schubert, Kreisvorsitzender; Frank Graubaum, Dietmar Zertani, Christian Borger, Herbert Staadt Zum internationalen Tag des Ehrenamtes hatte die Harzer SPD nach Quedlinburg eingeladen. Der SPD Kreisverband hatte Vereine und Organisationen dazu aufgerufen, ihm besonders … Weiterlesen
Der baden-württembergische Ministerpräsident Mappus (CDU) will gemeinsam mit den Ländern Bayern und Hessen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den Länderfinanzausgleich klagen. Er hat den Nehmerländern ein Ultimatum gestellt, dass die Klage zurückgezogen werden könne, wenn sie freiwillig auf einen Teil des Geldes verzichten würden. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion … Weiterlesen
“Freien Zugang zu Informationen!” tobt es aus demokratischen Ländern wenn Diktaturen wie etwa in China Einschränkungen vornehmen. Irgendjemand, vielleicht WikiLeaks selbst wird irgendwann aufdecken weshalb Firmengründer Assange hinter Gittern verschwinden musste. Wenn er unschuldig ist.Was aber macht WikiLeaks nur falsch? Wir schreiben das Jahr 2002. Weit im Osten regiert ein Diktator … Weiterlesen
Zum gemeinsamen Weihnachtsbaumschmücken im Familienzentrum “Malzmühle” in Schönebeck trafen sich die Abgeordneten Burkhard Lischka und Petra Grimm-Benne mit der Schulklasse 2c der Karl-Liebknecht-Schule. Die Abgeordnete Petra Grimm-Benne sponserte wie in jedem Jahr einen Weihnachtsbaum für das Familienzentrum. Burkhard Lischka brachte für die Kinder einen großen Karton Süßigkeiten mit.
Seit einiger Zeit regt sich in Biederitz Protest gegen den geplanten Ausbau der Bahnstrecken durch Biederitz und den damit von der Deutschen Bahn AG anvisierten “paasiven Lärmschutz”. Durch den Ausbau der Bahnstrecken soll der Bahnverkehr in den nächsten Jahren deutlich zunehmen, was für den Ort eine erhebliche Lärmbelästigung bedeuten würde. … Weiterlesen
Die Sangerhäuser SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel freut sich über das neu errichtete Hinweisschild des Biosphärenreservats „Karstlandschaft Südharz“ an der A 38. „Das Hinweisschild zum Biosphärenreservat „Karstlandschaft Südharz“ sah schon im Entwurf viel versprechend aus und war auch mein persönlicher Favorit, verriet die Abgeordnete. Aber in Echtgröße an der Autobahn sieht das … Weiterlesen
Mittendorf: Trotz Verbesserungen verbietet sich Selbstzufriedenheit Zu den heute veröffentlichen Ergebnissen des vierten weltweiten PISA-Schultests 2009 erklärt Rita Mittendorf, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: “Die berechtigte Freude über die erreichten Verbesserungen bei PISA 2009 darf nicht dazu führen, die Augen vor den offensichtlich weiter bestehenden Defiziten zu verschließen. Nach wie vor … Weiterlesen
18 Monate Stadtratsfraktion SPD-Bündnis 90/DIE GRÜNEN. Es war wahrlich kaum Zeit zum Ausruhen und Innehalten[…]
Wirtschaftsminister Reiner Haseloff (CDU) hat die Vermittlungspraxis der Bundesagentur für Arbeit kritisiert. Danach müssen Arbeitslose Arbeitsangebote annehmen, die bis zu 30 Prozent unter dem ortsüblichen Lohn liegen. Erst darunter beginnt laut Rechtsprechung Sittenwidrigkeit und Lohndumping. Diese Praxis ist durch die aktuelle Bundesgesetzgebung gedeckt. „Uns ist es schon lange ein Dorn … Weiterlesen
Mit einem “Also Kinners..” wird Reiner Eckel am 17.12. die Gäste von UNICEF bei Kunstmärchen begrüßen. UNICEF Zeitz lädt zum literarisch-musikalischen Adventskalender der besonderen Art ins Zeitzer Kirchencafé “Michel”.Böcklinsche Wolken in einer Pfeife? Ein Rotkäppchen, das von seiner Oma gefressen wird? Nachdenkliches und Heiteres bestimmen die kleine Auswahl Kunstmärchen, die sich … Weiterlesen
Spendenübergabe zum Start des Adventskalenders am 1. Dezember Der „größte Adventskalender Deutschlands“, eine Idee des Quedlinburger Vereins q-ARTus, ist wie in jedem Jahr ein Magnet für viele kleine und große Gäste in Quedlinburg. Für sie öffnet sich an jedem Nachmittag eine Haustür irgendwo rund um den Schlossberg und gibt eine … Weiterlesen
Die SPD-Bundestagfraktion sieht sich durch die Anhörung in ihrer Ablehnung des Zweiten Flächenerwerbsänderungsgesetzes bestätigt. Das Risiko dieses Gesetzes ist zu groß: Den Landwirten in Ostdeutschland droht ein massiver Flächenentzug, dem Bundeshaushalt unkalkulierbare Mindereinnahmen. Der Entwurf der Koalition sieht vor, Alteigentümern den Erwerb zum Preis von 2004 zu ermöglichen. Gleichzeitig dürfen … Weiterlesen
Der Sprecher des Seeheimer Kreises in der SPD Garrelt Duin hat heute vorgeschlagen, das Kindergeld zu kürzen und damit den Ausbau von sozialer Infrastruktur wie Kindertagesstätten und Ganztagsbetreuung zu finanzieren. Zum hat der Sprecher der SPD-Linken Björn Böhning eine gesetzliche Kita-Pflicht angeregt. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und … Weiterlesen