Haushalt 2021: Fraktionen finden Kompromiss
Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) kommt am Mittwoch (16.12.2020) zu seiner letzten Sitzung im Jahr 2020 zusammen. Die Tagesordnung wird aufgrund der aktuellen Entwicklungen der Corona-Pandemie drastisch eingekürzt. Zur Abstimmung stehen nur wenige, unaufschiebbare Angelegenheiten, z. B. der Haushalt für 2021. Im Vorfeld der finalen Beratung im Stadtrat haben … Weiterlesen
Haushalt 2021: Sozialdemokratische Handschrift mit Schwerpunkten Bildung, Soziales und Sicherheit klar erkennbar
Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) kommt am Mittwoch (16.12.2020) zu seiner letzten Sitzung im Jahr 2020 zusammen. Die Tagesordnung wird aufgrund der aktuellen Entwicklungen der Corona-Pandemie drastisch eingekürzt. Zur Abstimmung stehen nur wenige, unaufschiebbare Angelegenheiten, z. B. der Haushalt für 2021. Im Vorfeld der finalen Beratung im Stadtrat haben … Weiterlesen
Erklärung des SPD Ortsvereins Magdeburg-West zur Entscheidung unseres Oberbürgermeisters
“Wir sind sehr traurig über die Entscheidung unseres Oberbürgermeisters. Für uns tragen einige grüne Fraktionäre des Stadtrates ein gewisses Mass an Mitverantwortung dafür und die Folgen werden Diejenigen zu tragen haben, die diesen Schritt des OB bewusst herbeigeführt haben. Angesichts des Agierens während der Rede des OB sowie im Nachgang … Weiterlesen
Telefonsprechstunde
MdL Rüdiger Erben führt nächste Telefonsprechstunde durch Aufgrund der aktuellen Corona-Lage und deren damit verbundenen Einschränkungen bietet der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben am Montag, dem 21.12.2020, 10.00 bis 13.00 Uhr seine nächste Bürgersprechstunde per Telefon an. Alle interessierten Bürger haben die Möglichkeit sich bis Montag telefonisch oder per Email für … Weiterlesen
Köthener Adventsshopping
Am 3. Adventswochenende, vom 11. bis 12. Dezember 2020, führten die Werbegemeinschaft für die Bachstadt Köthen Anhalt e.V. und die Werbegemeinschaft Forum Hallescher Turm zusammen mit der Stadt Köthen (Anhalt), der Köthener Kultur und Marketing GmbH und der KöBeG das erste Adventsshopping in der Köthener Innenstadt durch. An diesem Wochenende … Weiterlesen
Andreas Steppuhn lädt zu Bürgersprechstunde und in den sozialen Netzwerken ein
Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt zu seiner nächsten telefonischen Bürgersprechstunde ein. Der Abgeordnete kann jederzeit auch über die sozialen Netzwerke wie Facebook (https://www.facebook.com/andreas.steppuhn.mdl/), Twitter (https://twitter.com/AndreasSteppuhn) und Instagram (https://www.instagram.com/andreas_steppuhn/) kontaktiert werden. Die Telefon-Sprechstunde findet am Donnerstag, den 17. Dezember 2020, von 12.00 bis 13.30 Uhr statt. Andreas Steppuhn ist dann … Weiterlesen
Gemeinnützigkeit für Freifunk-Initiativen – Auch Freifunk Harz kann jetzt gemeinnützig werden
Im Deutschen Bundestag wurden kürzlich die Weichen für die Gemeinnützigkeit von Freifunkinitiativen gestellt. Davon wird auch der Verein Freifunk Harz e.V. profitieren, dem es zu verdanken ist, dass der Harz bereits jetzt Vorreiter im Land Sachsen-Anhalt ist. Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn erklärt dazu: „Nach vielen Initiativen, auch aus Sachsen-Anhalt, … Weiterlesen
SPD steht hinter dem Ziel einer autofreien Altstadt: Beschluss des Stadtrates ist Startschuss für einen Prozess
Gemeinsame Pressemitteilung SPD-Fraktion und SPD-Stadtverband Halle (Saale) Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 25.11.2020 das Konzept für eine weitestgehend autofreie Altstadt Halle (Saale) beschlossen. Die SPD in Halle unterstützt dieses Vorhaben mit Nachdruck. Die SPD-Fraktion im Stadtrat hat sich in die Diskussionen zum Thema intensiv eingebracht und eigene Vorschläge … Weiterlesen
Kein guter Tag für die Medienpolitik in Deutschland
Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat die Mitglieder der Landesregierung darüber informiert, dass er den Gesetzentwurf zum 1. Medienänderungsstaatsvertrag zurückzieht. Er steht damit im Landtag nicht mehr auf der Tagesordnung. Dazu erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Das ist eine Entscheidung des Ministerpräsidenten, die wir nur zur Kenntnis nehmen können. Wir müssen … Weiterlesen