Landes-SPD startet in Wernigerode Unterschriftenaktion

Auf Einladung des sozial- demokratischen Landtagskandidaten Siegfried Siegel und des SPD-Ortsvereins war mit Marko Mühlstein der energiepolitische Sprecher aus dem Team von Jens Bullerjahn nach Wernigerode zum öffentlichen Bürgerstammtisch der Sozialdemokraten gekommen. Das Thema Energiepolitik ist zurzeit heiß umstritten, auch wenn bei der gut besuchten Veranstaltung Einmütigkeit herrschte, dass die … Weiterlesen

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„SPD konkret“ in Stendal und in Wittenberg

Am Montag, dem 1. November, startete die Veranstaltungsreihe „SPD konkret“. Dabei steht die Diskussion ausgewählter Schwerpunkte des Wahlprogramms 2011 mit den Bürgerinnen und Bürgern im Mittelpunkt. Das Stendaler Landratsamt war Ort der Auftaktveranstaltung zum Thema „Schule im ländlichen Raum“. Sichern Gemeinschaftsschulen das bestehende Schulnetz? Wie kann zukünftig der Schulbusverkehr in … Weiterlesen

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Burkhard Lischka unterstützt „Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten“

Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka wirbt für den Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten mit dem Thema „Ärgernis, Aufsehen, Empörung: Skandale in der Geschichte“. Skandale sind Grenzüberschreitungen, häufig sind sie Ausdruck von Machtkämpfen und Inszenierungen. Sie haben Verursacher und Mitwisser, Enthüller und Verheimlicher, Leidtragende und Nutznießer, Beobachter und Interessierte. Der Wettbewerb richtet sich … Weiterlesen

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SPD konkret – Bürgergespräch im ländlichen Raum

Die Sozialpolitik im ländlichen Raum stand am Donnerstag, den 5. November im Mittelpunkt des Bürgergespräches SPD konkret im Piesteritzer Hof in Wittenberg. Im Rahmen der landesweiten Veranstaltungsreihe diskutieren der Spitzenkandidat der SPD Sachsen Anhalt zur Landtagswahl 2011 Jens Bullerjahn und die SPD Landeschefin Katrin Budde mit Vertretern von Vereinen, Verbänden, … Weiterlesen

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Politikerin zum Anfassen bei Schülern in Wanzleben

Schülerinnen und Schüler zweier zehnten Klassen des Sekundarschule Wanzleben und zweier neunten Klassen des Bördegymnasiums hatten am 3. November Gelegenheit, der SPD-Bundestagsabgeordneten persönlich auf den Zahn zu fühlen. In der Stadtbibliothek fand sich dafür der passende Raum. Waltraud Wolff berichtete von ihrem persönlichen Werdegang, ihrer Arbeit im Bundestag in Berlin … Weiterlesen

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Jahrestagung 2010 der Monitoring-Stelle

Empowerment und Mitbestimmung Partizipation von Menschen mit Behinderungen in politischen Prozessen Donnerstag, 11. November 2010 11:00 bis 17:30 Uhr Berlin, Kleist-Haus Partizipation, also die Mitbestimmung und soziale Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen, ist ein zentrales Anliegen der UN-Behindertenrechtskonvention. Ob Wahlrecht, Mitwirkung an Gesetzgebungsverfahren oder an Verfahren des … Weiterlesen

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Kommunalpolitiker und Gewerkschafter besuchen Lischka in Berlin

Kommunalpolitiker aus Magdeburg, Mitarbeiter von sozialen Einrichtungen und Gewerkschafter der IG Bau gehörten zum Kreis der 50 Bürgerinnen und Bürger, die Burkhard Lischka am 3. November in Berlin begrüßt hat. Mit dabei waren unter anderem Hans-Werner Brüning, Sozialbeigeordneter in Magdeburg, Stadträte, Vertreter der städtischen Beschäftigungsgesellschaft AQB, des Deutschen Roten Kreuzes … Weiterlesen

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Veranstaltung zum Welt-Männertag in Magdeburg

“Wieviel Vater braucht ein Kind?” – das war die Leitfrage einer Tagesveranstaltung mit Lesungen und Debatten zum Welt-Männertag am 3. November in Magdeburg. MdB Burkhard Lischka diskutierte mit den Teilnehmern unter anderem über die Situation von Scheidungskindern und die Pläne der Bundesregierung, das Sorgerecht zu ändern. Ledige Väter sollen die … Weiterlesen

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SPD-Landtagsfraktion am 16.11.2010 in Leuna

Öffentliche Fraktionssitzung und Bürgerfragestunde Am Dienstag, dem 16. November 2010, findet im cCe Kulturhaus Leuna um 15.30 Uhr eine öffentliche Fraktionssitzung der SPD zum Thema „Fachkräftesicherung und Entwicklungsperspektiven – Die Bewältigung des demographischen Wandels am Industriestandort Leuna“ mit einer anschließenden Bürgerfragestunde statt. 17.00 Uhr beginnt die Bürgerfragestunde, an der auch … Weiterlesen

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Schwarz-gelb beschließt das Aus der Fernwärmeförderung und greift Nutzern kräftig in die Tasche

Zu der überraschenden Streichung der Steuerermäßigung von Fernwärme äußert sich der Energieexperte des SPD-Landesverbandes und ehemalige Bundestagsabgeordnete Marko Mühlstein: „Im Handstreich und fast unbemerkt haben die Bundestagsabgeordneten von CDU/CSU und FDP im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetzes das Aus der Fernwärmeförderung beschlossen. Insgesamt fallen somit über 40 Mio. Euro Steuerentlastungen urplötzlich weg. … Weiterlesen

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Steuervergünstigung auf Fernwärme entfällt komplett

-Pressemitteilung- Haushaltsausschuss streicht nun auch bei KWK-Anlagen Die geplante Sonderregelung zur weiteren Steuerbefreiung für die Produktion von Fernwärme in Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) entfällt nun doch. Dies geht aus den nun veröffentlichten Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zum Haushaltsbegleitgesetz 2011 hervor. Die zunächst angedachte Neuregelung des § 54 Abs. … Weiterlesen

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Politikgestaltung in Zeiten knapper Kassen

Vor wenigen Tagen bekam ich eine kleine Broschüre in die Hände, in der die städtebauliche Entwicklung der Stadt Landsberg im Süden Sachsen-Anhalts dokumentiert wurde. Interessant wurde die Broschüre unter anderem auch dadurch, dass Fotos und Stadtansichten aus den Jahren 1989/90 mit denen aus der Gegenwart konfrontiert wurden. So bietet das … Weiterlesen

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SPD Quedlinburg mobilisiert gegen Gesundheitspolitik von Schwarz-Gelb

Andreas Steppuhn informiert in seiner Sprechstunde zu SPD-Positionen Die Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung stößt bundesweit auf Widerstand. Informationen über die sozialdemokratischen Positionen zu diesem Thema bietet der Ortsvorsitzende und Landtagskandidat der SPD Andreas Steppuhn in seiner nächsten Bürgersprechstunde am Freitag, dem 5. November an. Von 11:30 bis 12:30 Uhr sind … Weiterlesen

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SPD Quedlinburg mobilisiert gegen Gesundheitspolitik von Schwarz-Gelb

Andreas Steppuhn informiert in seiner Sprechstunde zu SPD-Positionen Die Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung stößt bundesweit auf Widerstand. Informationen über die sozialdemokratischen Positionen zu diesem Thema bietet der Ortsvorsitzende und Landtagskandidat der SPD Andreas Steppuhn in seiner nächsten Bürgersprechstunde am Freitag, dem 5. November an. Von 11:30 bis 12:30 Uhr sind … Weiterlesen

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Termine im Herbst 2010

06. November 2010 -Stadtparteitag der Magdeburger SPD, 9:00 Uhr im Otto-Kobin-Saar der Seniorenwohnanlage Magdeburg 08. November 2010 – Sitzung des SPD-Stadtratsfraktion

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Parteitag der Magdeburger SPD

Am 6. November ab 9 Uhr findet im Otto-Kobin-Saal der Städtischen Seniorenwohnanlage der diesjährige Parteitag des SPD-Stadtverbandes Magdeburg statt. Wichtigster Tagesordnungpunkt ist die Wahl eines neuen Stadtverbandsvorsitzenden. Der bisherige Vorsitzende Norbert Bischoff tritt nicht erneut an. Im weiteren Verlauf findet ebenfalls die Stadtdelegiertenkonferenz der Magdeburger SPD statt, auf der die … Weiterlesen

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Bündnis „Halle gegen Rechts“ unterstützt Engagement gegen NPD-Bundesparteitag in Hohenmölsen

Das Bündnis „Halle gegen Rechts“, dem auch der Hallesche SPD-Stadtverband angehört, unterstützt das vielfältige Engagement in Hohenmölsen gegen den geplanten NPD-Bundesparteitag am kommenden Samstag, dem 06. November 2010. Die Stadt Hohenmölsen sowie ihre engagierten BürgerInnen, Kirchen, Gewerkschaften und Parteien werden an diesem Tag ab 9:00 Uhr mit einem Aktionstag auf … Weiterlesen

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Energiepolitik stärker in den Focus der Landespolitik rücken!

Im Zusammenhang mit der ersten Energiekonferenz der SPD Sachsen-Anhalt äußerte sich der stellvertretende Ministerpräsident und SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2011, Jens Bullerjahn: „Die Energiekonferenz der SPD Sachsen-Anhalt war ein voller Erfolg. Über 110 Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik haben mit fundierten Beiträgen und lebhaften Diskussionen deutlich gemacht, dass wir die … Weiterlesen

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BUNTE STADTT BRAUNE

Am 6. November wird aller Wahrscheinlichkeit nach der Bundesparteitag der NPD in Hohenmölsen stattfinden. Wir haben uns juristisch dagegen gewehrt, aber der Erfolg ist fraglich. Leider! Deshalb soll am 6. November auf dem Markt und Altmarkt eine bunte Aktion stattfinden. Wir distanzieren uns von der braunen Ideologie, in dem wir … Weiterlesen

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