Silvia Schmidt beim Offenen Kanal Merseburg Zum Interview beim Offenen Kanal in Merseburg stand Silvia Schmidt am 23.09.2010 wieder einmal vor der Kamara. Für die Sendung “Merseburg Report Live” wurde die Abgeordnete zu aktuellen politischen Themen befragt. Die von der schwarz-gelben Bundesregierung geplante Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke und die Gesundheitsreform standen … Weiterlesen
Am 18.11.2010 findet der 5. Deutschen Antidiskriminierungstag im Merseburger Ständehaus statt. Veranstalter ist der Deutsche Antidiskriminierungsverband (DADV e.V.). Schirmherrin ist die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt, MdB. Unter dem Thema „Menschenwürde am Arbeitsplatz schützen“ werden Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Forschung und Gewerkschaften über Herausforderungen und Problemstellungen im Kontext Menschenwürde und … Weiterlesen
Unter den Motto „Kunst kennt keine Behinderung“ bietet „Insider Art“ Menschen mit Behinderung die Möglichkeit, ihre Werke öffentlich in einer Online-Galerie auszustellen. Auf diese Weise möchte „Insider Art“ einen Dialog über die Teilhabe von Menschen mit Behinderung eröffnen. Jeder Mensch und somit auch jeder Künstler hat das Recht, unabhängig von … Weiterlesen
Am vorigen Freitag, den 24. September, wählten die Jusos Harz im Jugendbegegnungs-zentrum „Reichenstraße“ in Quedlinburg ihren Vorstand für die kommenden zwei Jahre. Vor den eigentlichen Wahlen gab der ehemalige Vorsitzende Tino Schlögl einen kurzen und selbstkritischen Rückblick. Er wies daraufhin, dass in Zukunft die intensivere Aktivierung junger Menschen für politische … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel führt am Mittwoch, den 06.10.2010 die nächste Bürgersprechstunde in Quedlinburg, Zwischen den Städten 4 durch. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben in der Zeit von 15.00 Uhr bis 16.00 Uhr Gelegenheit, sich mit ihren Fragen, Problemen und Anregungen an die Politikerin zu wenden. Eine telefonische Terminabsprache kann … Weiterlesen
Die Bundesregierung hat heute beschlossen, die Regelsätze für AlG II-Empfänger um fünf Euro zu erhöhen und die Regelsätze für Kinder unverändert zu lassen. Dazu erklärt die sachsen-anhaltische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Katrin Budde: „Diese Entscheidung der Bundesregierung verstößt so offensichtlich gegen das Urteil des Verfassungsgerichts, dass ein erneuter Gang nach Karlsruhe … Weiterlesen
Am 26.und 27. September 1990 schlossen sich die beiden sozialdemokratischen Parteien in Ost- und Westdeutschland im Rahmen eines Vereinigungsparteitages zusammen und beendeten somit ihre erzwungene Teilung durch die 1946 vollzogene Zwangsvereinigung der SPD mit der KPD zur SED. Dieses Jubiläum jährt sich nun zum 20. Mal. Die sachsen-anhaltische SPD-Landes- und … Weiterlesen
SPD Quedlinburg informiert über Schülerwettbewerb der bpb Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) ruft zum Schülerwettbewerb 2010 auf. Darüber informiert der Quedlinburger SPD Ortsvereinsvorsitzende Andreas Steppuhn. Gesucht werden multimediale Projekte, wie z. B. eine Internetseite, ein podcast oder eine Fotogeschichte, deren Stoff aus sechs verschiedenen Themenschwerpunkten gewählt werden kann: „Regenbogenland … Weiterlesen
CDU und FDP gefährden Arbeitsplätze und Investitionen im Burgenlandkreis Atomwirtschaft: Profit vor Sicherheit CDU und FDP sind vor der Atom-Lobby eingeknickt und haben eine Verlängerung der Atom-Laufzeiten beschlossen. Dabei liegen die Interessen der Atomwirtschaft auf der Hand. Gerade die alten, besonders störanfälligen Atomkraftwerke, die in der Regel längst abgeschrieben sind, … Weiterlesen
Ein Jahr nach ihrem Start fällt die Bilanz der schwarz-gelben Bundesregierung katastrophal aus: Einseitige Klientelpolitik statt Orientierung am Gemeinwohl, sozialer Kahlschlag statt gezielter Förderung und Hilfe für die Schwachen, Chaos und Nichtstun statt verantwortungsvoller Politik. Das zeigt sich z.B. an Milliardengeschenken für reiche Hoteliers, Milliarden-Zusatzprofite für die Atomlobby aufgrund längerer … Weiterlesen
5. SPD-Hoffest in Halberstadt Am vergangenen Samstag hatten die SPD Halberstadt und ihr Landtagsabgeordneter Gerhard Miesterfeldt zu ihrem mittlerweile 5. Hoffest am Johannesbrunnen geladen. Viele Bürgerinnen und Bürger Halberstadts waren bei schönem Wetter dieser Einladung gefolgt. Bei der offiziellen Eröffnung des Hoffestes begrüßte Gerhard Miesterfeldt seine Gäste. Nicht nur die … Weiterlesen
Die aktuelle Debatte über die künftige Höhe des Arbeitslosengelds II ist ein politisches Geschacher von Schwarz-Gelb auf dem Rücken der Armen. Im Grundgesetz steht nicht, dass die Menschenwürde unter Haushaltsvorbehalt steht. Wir brauchen eine objektive Berechnung der Regelsätze – das kann nicht Sache eines Kränzchens der Bundeskanzlerin mit den CDU-Ministerpräsidenten … Weiterlesen
Die schwarz-gelbe Bundesregierung macht weiter Klientelpolitik. Die Atomlobby freut sich über längere Laufzeiten für die Atomkraftwerke und Milliarden Zusatzprofite. Auch wenn in Berlin tausende gegen die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke demonstrieren, bleiben Merkel und Brüderle davon unbeeindruckt.Selbst der eigene Umweltminister wird eiskalt ausgebremst. Gewissen Fehlanzeige! Auch die Lobbyisten … Weiterlesen
Gegen einen Nazi-Aufmarsch am 2. Oktober in Halberstadt organisiert das „Bürgerbündnis für ein gewaltfreies Halberstadt“ eine Protestaktion, zu der auch die Jusos Harz und die SPD mobil machen. Innenminister Holger Hövelmann wird die zentrale Kundgebung um 12 Uhr am Bahnhof Halberstadt eröffnen. Danach folgt eine Fahrrad-Rallye über zehn Stationen unter … Weiterlesen
Der Deutsche Tierschutzbund macht heute mit einer Kundgebung auf die finanzielle Notlage vieler Tierheime in Deutschland aufmerksam. Zahlreiche Tierheime befinden sich in Geldnot. Knapp die Hälfte von ihnen steht kurz vor der Insolvenz. Waltraud Wolff unterstützt das Anliegen des Tierschutzbundes: “Tierheime übernehmen mit der Unterbringung von Fundtieren eine öffentliche Aufgabe. Ihnen … Weiterlesen
Gesundheitsminister Norbert Bischoff hat insbesondere Männer zu einer stärkeren Inanspruchnahme von Vorsorgeuntersuchungen aufgerufen. „Meine Botschaft lautet: Sorgen Sie vor, bevor Sie sich Sorgen machen müssen“, sagte Bischoff am Freitag in Magdeburg. „Früherkennung hilft Leben retten“, betonte der Minister insbesondere mit Blick auf Krebs-Vorsorgeangebote. Zugleich dankte Bischoff dem Bundesverband der Prostatakrebs-Selbsthilfe, … Weiterlesen
Familienradeln mit SPD-Kandidaten Siegfried Siegel (2.v.r.) Am Samstag fand mit dem Familienradeln nach Wasserleben ein Höhepunkt in der Aktion “Stadtradeln” statt. Etliche Radfreunde fanden sich dazu auf dem Marktplatz ein, unter ihnen auch die Stadträte Siegfried Siegel und Michael Hartung (beide SPD). Siegfried Siegel ist als langjähriges Mitglied im Vorbereitungskreis … Weiterlesen
Die Bundesregierung muss den Vorfall jetzt schnellstmöglich aufklären und daraus Konsequenzen ziehen. Wir haben das Thema deshalb auf die Tagesordnung des Verbraucherausschuss des Bundetags am nächsten Mittwoch gesetzt. Schon jetzt ist klar: Strenge Regeln zum Scoring und eine Modernisierung des Datenschutzrechts sind in der letzten Legislaturperiode an der CDU/CSU gescheitert. … Weiterlesen
Zur Realisierung von CCS in der Altmark und zur Verankerung im Landesentwicklungsplan erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „CCS ist eine Technologie, die noch in den Kinderschuhen steckt und von der heute niemand sagen kann, welche Folgen sie hat. Es gibt damit drei Probleme: Erstens kann niemand die … Weiterlesen
Die Kostensteigerungen im Gesundheitssystem werden einseitig den Arbeitnehmern aufgebürdet. Die Arbeitgeber werden ebenso geschont wie die Pharmalobby. Schwarz-Gelb hat gestern das Ende des solidarischen Gesundheitssystems beschlossen. Das ist ein schwarzer Tag für die Arbeitnehmer. Die Pharmapreise in Deutschland sind im internationalen Vergleich überteuert – und die kleinen Leute sollen die … Weiterlesen