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Volksstimme vom 14.04.2010 Pressebericht zum Girl´s Day 2010: Die Magdeburger Schülerin Yvonne Steinke begleitete Burkhard Lischka einen Tag lang bei seiner Arbeit im Bundestag.

Die Bundesregierung spricht inzwischen offen über den Afghanistan-Einsatz als Krieg. Zu der Forderung des Parteivorsitzenden Gabriel, dazu ein neues Mandat im Bundestag abstimmen zu lassen erklärt Katrin Budde: „Sigmar Gabriel hat völlig Recht. Die SPD hat der Verlängerung des ISAF-Mandats einzig unter der Voraussetzung zugestimmt, dass die Bundesregierung einen konkreten … Weiterlesen

Kinderflohmarkt auf dem Marktplatz SANGERHAUSEN/MZ – Erstmals soll am 1. Mai auf dem Sangerhäuser Marktplatz ein großer Kinderflohmarkt stattfinden. “Mit dem Kinderflohmarkt wollen wir vor allem jungen Eltern die Möglichkeit geben, preiswert gut erhaltene Kindersachen und Spielzeuge zu kaufen”, so die Initiatorin Nadine Hampel, SPD-Landtagsabgeordnete aus Sangerhausen. Ab 10 Uhr … Weiterlesen

„Steuern runter gleich Wachstum rauf – Ist das Steuersystem gerecht(fertigt)?“ lautet das Thema des zweiten politischen Anstoßes 2010, der am 20. April in Halle stattfinden wird. Prof. Dr. Rüdiger Pohl, Professor für Volkswirtschaftslehre an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und früheres langjähriges Mitglied des Sachverständigenrates der Bundesregierung zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung … Weiterlesen

Die Bundesregierung hat am 31. März 2010 ein Eckpunktepapier beschlossen, worin sie u.a. plant, mithilfe einer Bankenabgabe zukünftige Krisen am Finanzmarkt finanziell abfedern zu können. Diese Bankenabgabe wird vermutlich nur etwa eine Milliarden Euro in einen Stabilitäts-Fonds einbringen. Damit verbunden sind viele offene Fragen, die bislang noch nicht beantwortet werden, … Weiterlesen

Nach allem was wir aus den Schulvergleichsstudien der letzten Jahre wissen, ist das deutsche Bildungssystem international nicht Spitze.  Von den erfolgreichen Ländern zu lernen, bedeutet u.a. mehr Ganztagsschulen, kostenloses Mittagessen sowie ein längeres gemeinsames Lernen. Damit kann unser Bildungssystem gerechter werden, weil es mehr Kindern größere Chancen eröffnet. Ein Ziel … Weiterlesen

Gemeinsam mit Verbänden der Selbsthilfe behinderter Menschen übt die SPD-Bundestagsfraktion scharfe Kritik an den Gesundheitsplänen der schwarz-gelben Regierungskoalition. Besonders die geplante Kopfpauschale würde für die überwiegend gesetzlich versicherten Menschen mit Behinderung zu einer enormen Belastung. Schon heute werden sie durch die diversen Zuzahlungen und Leistungsbeschränkungen stark belastet. Zu den Opfern … Weiterlesen

Am 9. und 10. April trafen sich die Vorsitzenden der ostdeutschen SPD-Landtagsfraktionen in Bad Schandau zu einer ihrer regelmäßigen Konferenzen. Ein zentrales Thema war die Zukunft des Arbeitsmarktes in Ostdeutschland, die die Fraktionsvorsitzenden u.a. mit Prof. Dr. Michael Behr von der Universität Jena diskutierten. Im Ergebnis der Diskussion erklärt Katrin … Weiterlesen

Drei Tage nach den bundesweiten Auftakt-Menschenketten für den Atomausstieg in über 50 Städten ruft der SPD-Landesvorstand zur Beteiligung an der am 24. April geplanten 120 Kilometer langen Menschenkette zwischen den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel auf. Mit dieser Aktion macht sich die SPD zusammen mit lokalen Umweltinitiativen, kirchlichen Bündnissen und weiteren … Weiterlesen

Drei Tage nach den bundesweiten Auftakt-Menschenketten für den Atomausstieg in über 50 Städten ruft der SPD-Landesvorstand zur Beteiligung an der am 24. April geplanten 120 Kilometer langen Menschenkette zwischen den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel auf. Mit dieser Aktion macht sich die SPD zusammen mit lokalen Umweltinitiativen, kirchlichen Bündnissen und weiteren … Weiterlesen

Das höchste beschlussfassende Gremium des Arbeitskreises „Schwusos – Lesben und Schwule in der SPD“ hat Marcel Dörrer (Halle) und Georg Teichert (Leipzig) zu stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Schwusos gewählt. Mit der Wahl in den Bundesvorstand der Schwusos wurde die Position der ostdeutschen Landesverbände erheblich gestärkt. Dazu erklärte Christian Weinert, Landesvorsitzender der … Weiterlesen

Symbolischer ersten Rammschlag der neuen Elbbrücke in Schönebeck am 09.04.2010 mit Petra Grimm-Benne, Burkhard Lischka, Hans-Jürgen Haase (OB Schönebeck), Ulrich Gerstner (Landrat Salzlandkreis) (v.l.n.r.)

Am 25. März 2010 lud der Bundesbehindertenbeauftragte der Bundesregierung Hubert Hüppe sowohl Regierungsmitglieder als auch Menschen mit Behinderung zu seinem ersten Jahresempfang ins Kleisthaus ein. Auch Silvia Schmidt, MdB, Behindertenbeauftragte der SPD Bundestagsfraktion, folgte der Einladung. Auf dem Foto ist sie im Gespräch mit Friedhelm Julius Beuche rzu sehen, dem … Weiterlesen

Am 9. und 10. April trafen sich die Vorsitzenden der ostdeutschen SPD-Landtagsfraktionen in Bad Schandau zu einer ihrer regelmäßigen Konferenzen. Ein zentrales Thema war die Zukunft des Arbeitsmarktes in Ostdeutschland, die die Fraktionsvorsitzenden u.a. mit Prof. Dr. Michael Behr von der Universität Jena diskutierten. Im Ergebnis der Diskussion erklärte Katrin … Weiterlesen

Das Bundeskoordinierungstreffen der Schwusos in Köln hat am 10. April Marcel Dörrer als stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Schwusos bestätigt. Ebenfalls gewählt wurde Georg Teichert vom Partner-Landesverband Sachsen. Beide konnten sich im ersten Wahlgang durchsetzen. Marcel Dörrer erhielt 76 Prozent der Stimmen, Georg Teichert konnte 80 Prozent erzielen. Für den Hallenser Marcel … Weiterlesen

Der Landesarbeitskreis Ökonomie und Ökologie des Juso-Landesverbandes Sachsen-Anhalt vergibt auch in diesem Jahr wieder den Innovationspreis für Ausbildungsfreundliche Unternehmen. Dieser wird jährlich an Unternehmen vergeben, die eine überdurchschnittliche Auszubildendenquote haben und ihren Auszubildenden ein gutes Betriebsklima und faire Arbeitsbedingungen bieten. Zudem sind auch und insbesondere ökologisch nachhaltig wirtschaftende Unternehmen aufgerufen, … Weiterlesen

Das Bundeskoordinierungstreffen der Schwusos hat Marcel Dörrer als stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Schwusos gewählt. Ebenfalls gewählt wurde Georg Teichert vom Landesverband Sachsen.

Förderung der Nationalen Kontakt- und Informationsstelle zur Anregung und Unterstützung von Selbsthilfegruppen (NAKOS) wird eingestellt Mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP wurde in den Beratungen zum Bundeshaushalt 2010 eine weitere finanzielle Unterstützung für die bundesweite Aufklärungs-, Service- und Netzwerkeinrichtung im Feld der Selbsthilfe in Deutschland – die Nationale Kontakt- … Weiterlesen

Auskunfteien müssen einmal im Jahr kostenlos Gründe für Bonitätsbewertungen offenlegen Das neue Auskunftsrecht zu Bonitätsbewertungen eröffnet Betroffenen die Möglichkeit, sich zu informieren sowie Berechnungsfehler zu finden und korrigieren zu lassen. Banken, Online-Händler oder Touristikunternehmen nutzen so genannte Scorewerte, um die Bonität ihrer Kunden einzuschätzen. Dabei kommt es allerdings auch zu … Weiterlesen

Würdigung von Unternehmereinsatz für Menschen mit Behinderung In Sachsen-Anhalt wird in diesem Jahr erstmals ein Preis für Unternehmen vergeben, die sich in besonderer Weise für Menschen mit Behinderung engagieren. Der Pro-Engagement-Preis wurde in drei Kategorien ausgeschrieben. Es winken Siegprämien von je 20.000 Euro, die vom Integrationsamt des Landes zur Verfügung … Weiterlesen