Das Bauloch an der Spitze in Halle ist seit Jahren ein Ärgernis im Stadtbild. Nun scheint es Hoffnung zu geben: Der Finanzausschuss des Landtages hat mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen auf seiner Sitzung vom 15. September beschlossen, für die Unterbringung des Finanzamts in Halle einen Neubau zu errichten, der europaweit … Weiterlesen
Zehntklässler des Gymnasiums Carolinum aus Bernburg haben auf Einladung von MdB Burkhard Lischka am 15. September den Bundestag besucht. Wie Politik gemacht wird und was die Aufgaben eines Abgeordneten sind, war Thema bei einem Informationsgespräch. Ein Besuch im Plenum schloss sich an. Die Schülerinnen und Schüler konnten eine Stunde lang … Weiterlesen
Mittendorf: Deutsche Sprache ist Kulturgut – Gesunde Balance zwischen eingener Sprache und Framdsprachen wichtig Zum morgigen Tag der deutschen Sprache erklärt Rita Mittendorf, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:”Die deutsche Sprache ist ein Kulturgut. Sie hat über die Jahrhunderte zahlreiche literarische Kleinode und großartige Werke hervorgebracht, die nicht umsonst Eingang in die … Weiterlesen
Die Jusos in der SPD Halle (Saale) und der Stadtverband der SPD Halle (Saale) rufen gemeinsam mit einem breiten Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften und Vereinen zu einer Kundgebung gegen Atomkraft auf. Dazu soll am 18. September 2010 eine Menschenkette um das Regierungsviertel in Berlin gebildet werden, um einem gesellschaftlichen Protest … Weiterlesen
Zu einer gemeinsamen Sprechstunde lädt die SPD Quedlinburg am kommenden Freitag, dem 17. September ein. Von 15:30 bis 16:30 Uhr sind der SPD-Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn, die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Birgit Voigt sowie weitere Vorstandsmitglieder im SPD-Büro Zwischen den Städten 4 anzutreffen. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.
Kleine und mittelständische Unternehmen der Konsumgüterwirtschaft oder des Produzierenden Gewerbes können sich ab sofort um den PROZEUS UnternehmerPreis 2011 bewerben, wenn sie ihre Prozesse mithilfe von eBusiness-Standards optimiert haben. „Unternehmen können sich bewerben, wenn sie Strategien im Datenaustausch anwenden, mit denen Dienstleistungen transparenter und Geschäftsbeziehungen einfacher und sicherer werden“, erläutert … Weiterlesen
Die Sparbeschlüsse der Bundesregierung sind nach Ansicht der SPD-Bundestagsabgeordneten Silvia Schmidt aus Sachsen-Anhalt unsozial und eine Zumutung für die ohnehin klammen Kommunen. „Die Kürzung der Städtebauförderung ist so widersinnig wie irgendwas: Ein Euro Förderung löst 6 Euro Investitionen aus und beschert dem Bund 1,20 Euro Mehrwertsteuer. Ein Förder-Euro bei der … Weiterlesen
„Fünf Jahre Agenda 2010 – Bilanz und Perspektiven“ – unter diesem Leitthema diskutieren Politiker, Wirtschaftswissenschaftler und Gewerkschafter auf dem „Roten Sofa“ über Wirtschaftspolitik und Fragen des Arbeitsmarkts. Die Podiumsdiskussion im Rahmen der Reihe „Rotes Sofa – Polit-Talk und Debatte“ findet auf Einladung des Magdeburger Bundestagsabge-ordneten Burkhard Lischka statt am Donnerstag, … Weiterlesen
Mit ihrem Steuergeschenk für Hoteliers hat sich die FDP Anfang des Jahres den Beinamen „Mövenpick“-Partei redlich verdient. Nun darf man den Koalitionspartner CDU/CSU getrost „Atompartei“ nennen. Unabhängig davon, dass der alternativen und dezentralen Energiegewinnung, z.B. den Stadtwerken, mit dem Beschluss, die letzten AKW der vier Großkonzerne erst um 2050 zu … Weiterlesen
Das Rennen zwischen den Achtern der beiden sachsen-anhaltischen Ruderhochburgen Halle und Magdeburg hat eine lange Tradition. Seit 20 Jahren messen die besten Ruderer der beiden Städte ihre Kräfte auf der Regattastrecke. Dabei hat das prestigeträchtige Duell schon viele spannende Rennen erlebt. Ein besondere Abrundung waren in jedem Jahr die verschiedenen … Weiterlesen
Vor einigen Tagen hat die Bundesregierung einen neuen Atomenergiekompromiss mit den Betreibern von Atomkraftwerken in Deutschland beschlossen. Kraftwerke, die nach 1980 gebaut wurden, können nun 14 Jahre länger am Netz bleiben, ältere Kraftwerke haben acht weitere Betriebsjahre bekommen. Während der im Jahr 2000 beschlossene Atomausstieg durch die rot-grüne Bundesregierung das … Weiterlesen
Start frei für das Freiwillige Soziale Jahr 2010/2011. Ab 1. September werden 259 junge Menschen in sozialen, Kinder- und Jugendeinrichtungen, in Sportvereinen oder in der Denkmalpflege und Politik tätig werden. Sozialministerium und der Europäische Sozialfonds wenden dafür knapp eine Million Euro auf. Für den Bereich Politik übergab Sozialminister Norbert Bischoff … Weiterlesen
Die Bundesregierung hat beschlossen, die Laufzeiten für Atomkraftwerke je nach Alter bis zum Jahr 2038 zu verlängern. Diese Entscheidung ist keineswegs eine Energie-Revolution, wie die Kanzlerin triumphiert, sondern ein Meilenschritt rückwärts. Die dringend notwendige Energiewende hin zu mehr erneuerbaren Energien wird um ein halbes Jahrhundert nach hinten geworfen. Gefährlicher Atomstrom … Weiterlesen
Die SPD Halle (Saale) ist besorgt über die neuen, nach und nach ans Licht kommenden Planungen zum Geisteswissenschaftlichen Zentrum in Halle. Deshalb beschäftigte sich der SPD-Stadtvorstand auf seiner Sitzung am vergangenen Freitag (03. September 2010) mit der Thematik. Da aus einem ohnehin schon abgespeckten Projekt nun aus Kostengründen noch mehr … Weiterlesen
Beim Bollenfest in Calbe dreht sich alles um die Zwiebel. Das Fest ist Fixpunkt im Kalender der Stadt – und traditionell Anlass für den Treff von Königinnen und Prinzessinnen. Burkhard Lischka, MdB, lobte am 4. September in Calbe, dass hier das Engagement einer Unternehmerin dazu geführt hat, dass ein Stadtfest … Weiterlesen
Der monatliche Stammtisch der SPD in Halberstadt hatte am vergangenen Donnerstag einen besonders prominenten Gast. Prof. Angela Kolb, Justizministerin des Landes Sachsen-Anhalt, war gekommen, um mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über die Justiz im Allgemeinen und die Rechtssprechung im Besonderen zu diskutieren. Zu Beginn des Stammtisches berichtete Angela Kolb von … Weiterlesen
Für die seit längerer Zeit angedachte Novellierung des Rettungsdienstgesetzes wird heute von den Koalitionfraktionen CDU und SPD im Landtag ein Gesetzentwurf in erster Lesung eingebracht. Vorgesehen ist eine Änderung des Gesetzes aus dem Jahre 2007 in zwei Punkten. Die beiden Änderungen betreffen die Finanzierung des Rettungsdienstes und die Ausschreibungsfrist. Zum … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute in einer aktuellen Debatte über Armutsrisiken in Sachsen-Anhalt diskutiert. Nach dem Mirkozensus 2009 ist die Armutsgefährdung in Sachsen-Anhalt die zweithöchste in der Bundesrepublik. Nur Mecklenburg-Vorpommern liegt hinter uns. „Das ist ein bitterer Befund“, erklärte Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende dazu. Laut Definition … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel weist die Äußerungen des Kreisverbandes der Freien Wähler als populistisch zurück. „Eine nochmalige Änderung des Wassergesetzes und der Fristenregelung ist höchst unwahrscheinlich, da bereits einmal die Frist um 5 Jahre bis zum 31.12.2009 gesetzlich verlängert worden ist und heute ca. 70 % der betroffenen Grundstückseigentümer im … Weiterlesen
Einen Besucherrekord meldeten die Veranstalter des diesjährigen Altstadtfestes am letzten Wochenende. Bei schönem Wetter zog es die Halberstädter Bürgerinnen und Bürger auf das traditionelle Straßenfest. Auch die SPD in Halberstadt präsentierte sich mit einem Informationsstand. Viele Besucher des Altstadtfestes nutzen die Möglichkeit, sich über die politischen Ziele und Vorstellungen der … Weiterlesen