Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, so richtig mag im Bundestag momentan keine Weihnachtsstimmung aufkommen. Zwar schmückt seit dieser Woche ein wunderschöner Weihnachtsbaum der Lebenshilfe das Reichstagsgebäude, die politische Tagesordnung verhieß jedoch wenig weihnachtliche Heimeligkeit. Wenn man im Bilde bleiben will, kann man zur heutigen Debatte über die Reform der … Weiterlesen
„Menschen dürfen nicht aufgrund einer Behinderung benachteiligt werden, das sagt unsere Verfassung und die UN-Behindertenrechtskonvention. Die neue Regelbedarfsstufe 3, die die Bundesregierung einführen will, macht aber genau das. Erwerbsunfähige erwachsene Haushaltsangehörige, die in Wohngemeinschaften oder bei den Eltern wohnen, werden beim Arbeitslosengeld II gegenüber Erwerbsfähigen benachteiligt. Letztere bekommen nämlich den … Weiterlesen
Der SPD-Gewerkschaftsrat hat in seiner heutigen Sitzung eine Abkehr von der Niedriglohnstrategie für Sachsen-Anhalt gefordert. „In Zeiten, in denen Sachsen-Anhalt durch Bevölkerungsrückgang und Überalterung von einer Reduzierung des Arbeitskräftepotenzials bedroht ist und in denen das Land auf einen Fachkräftemangel zusteuert, ist das der falsche Kurs“, warnt Andreas Steppuhn, Vorsitzender des … Weiterlesen
Die SPD hat nach einem intensiven Diskussionsprozess Anfang des Jahres einen Strategiewechsel beim Einsatz in Afghanistan gefordert und auch gegenüber der Bundesregierung durchgesetzt. 2011 wird Afghanistan in der Lage sein, bereits in einigen Regionen Eigenverantwortung zu übernehmen. Der von der SPD benannte zeitliche Korridor für den Abzug der internationalen Kampftruppen … Weiterlesen
Verbraucher müssen im Internet vor Abofallen geschützt werden. Schwarz-Gelb verhindert aber weiterhin eine gesetzliche Lösung, gestern hat die Koalition den SPD-Vorschlag für eine “Button-Lösung” gegen Internet-Kostenfallen abgelehnt. Diese Ablehnung ist ein Schlag für die Verbraucherinnen und Verbraucher: Sie müssen jetzt weitere eineinhalb Jahre auf eine gesetzliche Lösung warten. Am 10. Dezember … Weiterlesen
Magdeburg. Zum internationalen Tag der Freiwilligen am 5. Dezember hat der Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka die Bedeutung des Ehrenamtes für die Gesellschaft heraus gestrichen. „Engagierte brauchen unsere Unterstützung und Anerkennung“, sagte Lischka und kritisierte scharf, dass durch die geplanten Änderungen im SGB II Gesetz Arbeitslose zukünftig für ihr bürgerschaftliches Engagement abgestraft … Weiterlesen
Magdeburg. Die Kürzungen der Mittel für Arbeitsmarktpolitik werden Sachsen-Anhalt hart treffen. Langzeitarbeitslose, Alleinerziehende und Ältere werden die Hauptverlierer sein: 2011 gibt es im Vergleich zum laufenden Jahr nur noch ein Drittel der Plätze für Beschäftigung schaffende Maßnahmen. „Das schränkt finanzielle Gestaltungsmöglichkeiten extrem ein. Zahlreiche Beschäftigungsmöglichkeiten für Ein-Euro-Jobber bei Sozialverbänden etc. … Weiterlesen
Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ist seit der Ratifizierung im Jahr 2008 ein zentrales Anliegen der SPD-Bundestagsfraktion. Bereits im Mai 2009 hat im Deutschen Bundestag der erste Kongress der SPD-Fraktion zur Umsetzung stattgefunden, zu dem Betroffene, Verbände, Politik und Interessierte eingeladen wurden. Dies wird auch in dieser Legislaturperiode des Bundestages fortgesetzt, … Weiterlesen
Unsere Stadt ist reich an bedeutenden Persönlichkeiten. Eine solche ist Minna Bollmann, die am 31.01.1876 in Halberstadt geboren wurde. Minna Bollmann war bis 1896 als Schneiderin tätig. Seit 1905 gehörte sie der SPD an. Sie stammte aus einer sozialdemokratischen Familie. Ihr Vater hatte die SPD in Halberstadt mitgegründet. Ihre Schwiegermutter … Weiterlesen
PressemitteilungBurg, den 26. November 2010 Matthias Graner liest bei Schülern der Grundschule Möser Mit gespannten Augen warteten schon die Schülerinnen und Schüler der Klasse 3c der Grundschule Möser auf den Landtagsabgeordneten Matthias Graner, der im Rahmen des bundesweiten Vorlesetages der „Stiftung Lesen“ und der Zeitung „Die Zeit“, heute den Kindern aus … Weiterlesen
“Die neuesten Statistiken der Bundesagentur für Arbeit zeigen deutlich, dass behinderte Menschen immer noch nicht von der wirtschaftlichen Erholung profitieren. Auch wenn insgesamt die Arbeitslosigkeit weiter sinkt und auch die Langzeitarbeitslosigkeit zurückgeht, ist bei den Menschen mit Behinderung ein ungebrochen ansteigender Trend der Erwerbslosigkeit erkennbar, stellt die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion … Weiterlesen
Ausgabe 11/2010 der News aus dem Deutschen Bundestag Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Silvia Schmidt und Waltraud Wolff. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 11/2010) als … Weiterlesen
Unsere Stadt ist reich an bedeutenden Persönlichkeiten. Eine solche ist Minna Bollmann, die am 31.01.1876 in Halberstadt geboren wurde. Minna Bollmann war bis 1896 als Schneiderin tätig. Seit 1905 gehörte sie der SPD an. Sie stammte aus einer sozialdemokratischen Familie. Ihr Vater hatte die SPD in Halberstadt mitgegründet. Ihre Schwiegermutter … Weiterlesen
Unsere Stadt ist reich an bedeutenden Persönlichkeiten. Eine solche ist Minna Bollmann, die am 31.01.1876 in Halberstadt geboren wurde. Minna Bollmann war bis 1896 als Schneiderin tätig. Seit 1905 gehörte sie der SPD an. Sie stammte aus einer sozialdemokratischen Familie. Ihr Vater hatte die SPD in Halberstadt mitgegründet. Ihre Schwiegermutter … Weiterlesen
In der Haushaltsberatung des Deutschen Bundestages hat die SPD in der vergangenen Woche von der Regierung gefordert, die Kürzung der Städtebauförderung, insbesondere des Programms Soziale Stadt, zurückzunehmen. In namentlicher Abstimmung lehnten die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen, darunter auch Ulrich Petzold diesen Antrag ab. Es bleibt damit bei der Kürzung des Programms … Weiterlesen
Lecker essen und gleichzeitig helfen – obwohl es schneite und die Temperaturen frostig waren, ging diese Rechnung Montagmittag auf: Die sechste Auflage der Aktion Gemeinsam löffeln wir die Suppe aus war allen widrigen Bedingungen zum Trotz ein Erfolg. 160 Teller Erbsensuppe mit Würstchen wurden aus der Gulaschkanone des Deutschen Roten … Weiterlesen
Lecker essen und gleichzeitig helfen – obwohl es schneite und die Temperaturen frostig waren, ging diese Rechnung Montagmittag auf: Die sechste Auflage der Aktion “Gemeinsam löffeln wir die Suppe aus“ war allen widrigen Bedingungen zum Trotz ein Erfolg. 160 Teller Erbsensuppe mit Würstchen wurden aus der Gulaschkanone des Deutschen Roten … Weiterlesen
Nach der Niederlage der Gentechnik-Lobby vor dem Bundesverfassungsgericht hat der ehemalige FDP-Wirtschaftsminister Rehberger angekündigt, verstärkt die Interessen der Gentechnik-Konzerne in der Öffentlichkeit durch ihn und seine Anhänger wahrzunehmen. Wie das aussehen kann, zeigt der Leserbrief des Herrn Szibor, der immer wieder aufs Neue den genmanipulierten Pflanzen das Wort redet. Dieses … Weiterlesen
Lebenshilfe übergibt Weihnachtsbaum, Foto: Hans D. Beyer, Lebenshilfe Pünktlich zum ersten Schnee hat in diesem Jahr die Lebenshilfe- Werkstatt Kinzig- und Elztal in Haslach gemeinsam mit Robert Antretter, dem in Backnang lebenden Bundesvorsitzenden der Lebenshilfe, den Weihnachtsbaum für den Berliner Reichstag übergeben. Abgeordnete des Bundestages nahmen den Baum dankbar in … Weiterlesen
Minna Bollmann 1919 als Abgeordnete der Weimarer Nationalversammlung Unsere Stadt ist reich an bedeutenden Persönlichkeiten. Eine solche ist Minna Bollmann, die am 31.01.1876 in Halberstadt geboren wurde. Minna Bollmann war bis 1896 als Schneiderin tätig. Seit 1905 gehörte sie der SPD an. Sie stammte aus einer sozialdemokratischen Familie. Ihr Vater … Weiterlesen