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Die SPD-Landtagsfraktion ist heute geschlossen der Initiative der IG Metall „Gleiche Arbeit – Gleiches Geld“ beigetreten. Die Initiative richtet sich gegen die Diskriminierung von Leiharbeitern. „Die Leiharbeit ist für hunderttausende Beschäftigte zur Sackgasse geworden“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzende Katrin Budde. „Die meisten haben kaum eine Chance, fest übernommen zu werden, dafür ist … Weiterlesen

Köpfe gegen Kopfpauschale Die SPD-Bundes-tagsabgeordnete Silvia Schmidt ruft dazu auf, die Petition des Bündnisses “Köpfe gegen Kopfpauschale” beim Deutschen Bundestag mitzuzeichnen. Dies ist auch online möglich. “Seit vergangener Woche gibt es ein breites gesellschaftliches Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften und weiteren zivilgesellschaftlichen Akteuren wie campact e.V., Jugendverbänden und anderen, das sich aktiv gegen … Weiterlesen

AG 60 + Wie ist das jetzt eigentlich in Leuna? Das fragten die Senioren der SPD im Burgenlandkreis und nutzten die Gelegenheit, dieser Frage am 07.Oktober 2010 bei der Infraleuna auf den Grund zu gehen. Eine Mitarbeiterin für Öffentlichkeitsarbeit begrüßte die etwa 25 Teilnehmer und führte uns in den modern … Weiterlesen

In der heutigen Landtagsdebatte zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum 20. Jahrestag der Wiederbeieinigung hat die sachsen-anhaltische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Katrin Budde die Deutsche Einheit als historischen Glücksfall bezeichnet. Sie würdigte die Aufbauleistung der letzten 20 Jahre in Sachsen-Anhalt. „Dass Sachsen-Anhalt heute so dasteht, ist zuallererst und vor allem das Ergebnis … Weiterlesen

Während des Arbeitsbesuches: Andreas Steppuhn, Ludwig Hoffmann, Ronald Brachmann und Dirk Michelmann (v.l.) in der KoBa. Der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Ronald Brachmann hat am 16.9.2010 in Begleitung von Andreas Steppuhn, Arbeitsmarktexperte der Landes-SPD, Ludwig Hoffmann, Vorsitzender des Wernigeröder Ortsvereins, der zugleich im Aufsichtrat der Einrichtung sitzt, und Ulrich Förster, Kreistagsmitglied, die … Weiterlesen

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung Anträge der Länder Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin – Sachsen-Anhalt unterstützt die Anträge – beschlossen, nach denen die Rentenansprüche von zu DDR-Zeiten geschiedenen Frauen angepasst werden sollen. Die Bundesregierung ist nun aufgefordert, sich der Probleme der Frauen anzunehmen. Zudem wurde die Bildung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe … Weiterlesen

Magdeburg. Sachsen-anhaltische Bundestagsabgeordnete verschiedener Fraktionen machen sich gemeinsam für das Schiffshebewerk Rothensee stark. In einem Brief an Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer appellieren fünf Abgeordnete, dem 2006 stillgelegten bundeseigenen Schiffshebewerk Rothensee eine Zukunft zu geben und sich nicht gegen die Aufnahme eines saisonalen Betriebs zu stellen. „Der Knoten muss endlich durchschlagen … Weiterlesen

Mit viel Vorschusslorbeeren gestartet, als zukünftige Bundespräsidentin gehandelt und von vielen schon als nächste Bundeskanzlerin hochgelobt zeigt ein kritischer Blick auf das erste Jahr der Ursula von der Leyen als Arbeits- und Sozialministerin ein ganz anderes Bild. Viel versprochen, wenig gehalten – lassen sich die letzten zwölf Monate zusammenfassen. Neben … Weiterlesen

Philipp Hinkfuß in der Küche des Restaurants Campana bei Prisdorf Der Weg ins Berufsleben ist für Menschen mit Behinderung oft steinig. Seit Anfang 2008 haben Betroffene Rechtsanspruch auf ein „Persönliches Budget“. Als „Experten in eigener Sache“ bestimmen sie – unabhängig von Art und Schwere ihrer Behinderung – über die Art … Weiterlesen

Nicht nur der Vorstand der Jusos-Harz wurde am 24.09.2010 in Quedlinburg neu gewählt, sondern auch der Internetauftritt der Jugendorganisation der SPD im Harz erstrahlt nun seit einigen Tagen in völlig neuem Glanze. Unter www.jusos-harz.de sind alle Interessierten recht herzlich eingeladen, sich einmal ausführlich mit den politischen Zielen und Vorstellungen der … Weiterlesen

Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz für Unternehmen, die mindestens 50% schwerbehinderte Arbeitnehmer beschäftigen – sogenannte Integrationsunternehmen – soll beibehalten werden. Das fordert die SPD-Behindertenbeauftragte im Deutschen Bundestag, Silvia Schmidt. „Es ist sehr wichtig, dass dieser Nachteilsausgleich bestehen bleibt, damit die Arbeitsplätze nicht gefährdet werden. Integrationsunternehmen bewegen sich wie jedes andere Unternehmen am … Weiterlesen

Die Bundesregierung will sich weiterhin nicht festlegen: Welche Pflichtleistungen der aktiven Arbeitsmarktpolitik zu Ermessensleistungen umgewandelt werden, bleibt bis 2011 ungewiss. Das ist das Ergebnis einer Anfrage der SPD-Behindertenbeauftragten Silvia Schmidt an die Bundesregierung. Menschen mit Behinderung, die es ohnehin schwer auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt haben, werden unnötig verunsichert. Schmidt dazu … Weiterlesen

Burg. Auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion diskutieren am Donnerstag, 4. November, 18.30 Uhr, in der Stadthalle Burg Politiker, Ärzte und Akteure des Gesundheitssystems in Sachsen-Anhalt über das Thema „Der Patient – Kostenfaktor und Melkkuh?“ und stellen sich den Fragen der Gäste. Die beiden sachsen-anhaltischen Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka und Waltraud Wolff werden … Weiterlesen

Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 09/2010 herunterladen (pdf-Datei, 280KB) »

Hiermit möchten wir alle Interessierten herzlich einladen zu unserer gemeinsamen Mitgliederversammlung mit dem Ortsverein Aschersleben:  Mitgliederversammlung mit Silvia Schmidt Thema: Aktuelle Fragen der Sozialpolitik Am Montag, dem 11. Oktober 2010 ab 18:30 Uhr im Vereinsraum des Lederer Bräustübl, Über den Steinen 5 in Aschersleben  Die Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt wird in … Weiterlesen

Podiumsdiskussion 4. November ab 18.30 Uhr in der Stadthalle Burg mit Waltraud Wolff und Burkhard Lischka diskutieren: Beate Bröcker, Staatssekretärin im Ministerium für Gesundheit und Soziales des Landes Sachsen-Anhalt Gerriet Schröder, Stabsstelle Politik der AOK Sachsen-Anhalt Martin Wenger,Hauptgeschäftsführer der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt Dr. Christoph Beck, Ärztlicher Leiter Krankenhaus Burg Dr. … Weiterlesen

SPD Quedlinburg informiert über Wettbewerb der Stiftung Warentest Ob Regenschirme, Schwimmbrillen oder Kaugummi – beim Wettbewerb „Jugend testet“ kannst du alles testen, was dich interessiert. Darauf macht der Quedlinburger SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andreas Steppuhn aufmerksam: „Jeder, der zwischen 12 und 19 Jahren ist, kann mitmachen – allein, mit Freunden oder mit der … Weiterlesen

Dr. Ronald Brachmann, Tilmann Tögel und Bernward Rothe auf Informationsbesuch in der Harz-Kaserne Blankenburg (Harz) Eine Delegation der SPD-Landtagsfraktion mit den Abgeordneten Ronald Brachmann, Tilman Tögel und Bernward Rothe führte Oberfeldapotheker Hartmut Berge am Dienstag durch die Untertageanlage der Bundeswehr in Blankenburg. Dabei informierte er die Politiker und deren Mitarbeiter … Weiterlesen

Dr. Ronald Brachmann, Tilmann Tögel und Bernward Rothe auf Informationsbesuch in der Harz-Kaserne Blankenburg Eine Delegation der SPD-Landtagsfraktion mit den Abgeordneten Ronald Brachmann, Tilman Tögel und Bernward Rothe führte Oberfeldapotheker Hartmut Berge am Dienstag durch die Untertageanlage der Bundeswehr in Blankenburg. Dabei informierte er die Politiker und deren Mitarbeiter über … Weiterlesen

Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, die Regierung hat angefangen zu regieren. Aber sie regiert sehr einseitig: Seit dem Sommer forciert Angela Merkel die Bedienung der eigenen Klientel. Ob Haushalts-, Sozial-, Gesundheits- oder Energiepolitik, mit den Beschlüssen der Koalition wird soziale Ungerechtigkeit verschärft, werden neue Privilegien und Begünstigungen … Weiterlesen