Netzpolitik-Blog der SPD-Bundestagsfraktion vom 10.11.2010 Egal, wie man zum Zugangserschwerungsgesetz steht. Eines steht nach der öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuss zum Zugangserschwerungsgesetz fest: Wir haben einen verfassungswidrigen Zustand. Hier finden Sie den vollständigen Artikel »
Werkstatträte mit Frank Walter Steinmeier und Silvia Schmidt Berlin, 10.11.2010, 13-18 Uhr: Seit 2006 ist es schon eine gute Tradition der SPD im Deutschen Bundestag: das Treffen mit den Werkstatträten, die in den Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) bundesweit die Interessen der dort beschäftigten Menschen vertreten. Analog zu den Betriebsräten … Weiterlesen
Für unbestreitbar notwendig hält Waltraud Wolff den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien. „Alle Energiekonzept setzen auf Strom aus Wind und Sonne und auf einen Ausbau der Übertragungsnetze“, stellt sie in einer Reaktion auf das Interview mit dem Geschäftsführer der Städtischen Werke Magdeburg Johannes Kempmann in der Volksstimme vom 9. November … Weiterlesen
Vor zwei Jahrzehnten hatte kaum jemand das Wort Internet auch nur gehört. Inzwischen hat es nahezu alle Bereiche unseres Lebens erfasst. Wie alle großen Entwicklungen beinhaltet es für unzählige Menschen nicht nur ein großartiges Angebot und eine Bereicherung, sondern greift ebenso bestimmend in ihr Leben ein, wenn es nicht nur … Weiterlesen
Vor zwei Jahrzehnten hatte kaum jemand das Wort Internet auch nur gehört. Inzwischen hat es nahezu alle Bereiche unseres Lebens erfasst. Wie alle großen Entwicklungen beinhaltet es für unzählige Menschen nicht nur ein großartiges Angebot und eine Bereicherung, sondern greift ebenso bestimmend in ihr Leben ein, wenn es nicht nur … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Halberstadt lädt alle interessierten Halberstädter Bürgerinnen und Bürger zum nächsten Stadtgespräch am Donnerstag, 18. November 2010, um 18:30 Uhr in Bollmanns Gaststätte, Bakenstraße 63, in Halberstadt ein. Unter dem Thema „Wo hält die Straßenbahn in 15 Jahren?“ soll das neue Integrierte Stadtentwicklungskonzept der Stadt Halberstadt diskutiert werden. Seit … Weiterlesen
Hartz IV Änderungen unter der Lupe – Bildquelle: Klaus-Uwe Gerhardt / pixelio.de Menschen mit Behinderung sollen von der Schwarz-Gelben Koalition wieder einmal benachteiligt werden. So sollen erwachsene Menschen mit Behinderung, die bei ihren Eltern leben, nur noch 80% des Regelsatzes – als 68 Euro weniger – erhalten. „Das ist ein … Weiterlesen
Die sachsen-anhaltischen Landesverbände der SPD und des BUND haben vor einigen Tagen eine gemeinsame Kampagne mit dem Namen „Arbeit statt Kernkraft“ ins Leben gerufen, die auch von den Jusos, dem Jugendverband der Sozialdemokraten, unterstützt wird. Seit Jahren wird von den Jusos bereits die Abschaltung der bestehenden Atomkraftwerke (AKWs) gefordert. „Das … Weiterlesen
Diskussionen beim SPD-Stammtisch Am 4. November fand in Bollmanns Gaststätte der Stammtisch des SPD-Ortsvereins Halberstadt unter dem Motto “Politik- Streit oder Eierkuchen?” statt. Mitglieder und interessierte Halberstädter diskutierten aktuelle politische Themen wie Stuttgart 21, die Castor-Transporte und die geplanten Änderungen in der Gesundheitspolitik. Festgestellt wurde jedoch, dass Politik weder Dauerstreit … Weiterlesen
In Magdeburg fand vom 29.10-31.10.2010 ein gemeinsames Seminar der Juso- Landesarbeitskreise Gleichstellung und Zukunft, Ökonomie und Ökologie sowie Bildung und Soziales zum Thema Bildungsfinanzierung statt. Das gesamte Wochenende über diskutierten 30 junge Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten über die gerechte Unterstützung von Schülern und Schülerinnen, Auszubildenden und Studierenden. Hierbei haben sich die … Weiterlesen
„Der Ausstieg vom Ausstieg gefährdet kommunale Energieversorger!“ Die sachsen-anhaltischen Landesverbände der SPD und des BUND haben vor einigen Tagen eine gemeinsame Kampagne mit dem Namen „Arbeit statt Kernkraft“ ins Leben gerufen, die auch von den Jusos, dem Jugendverband der Sozialdemokraten, unterstützt wird. Seit Jahren wird von den Jusos Sachsen-Anhalt und … Weiterlesen
Volksstimme vom 09.11.2010 Die SPD-Bundestagsabgeordneten Waltraud Wolff und Burkhard Lischka beschäftigten sich kürzlich in der Burger Stadthalle mit der Gesundheitspolitik. In einer öffentlichen Diskussion mit Vertretern der Krankenkassen, der Kassenärztlichen Vereinigung sowie Hausärzten und Krankenhausärzten nahmen die Politiker das System unter die Lupe. Hier finden Sie den vollständigen Artikel »
Die SPD hat massiven Widerstand gegen die schwarz-gelbe Gesundheitsreform angekündigt. Waltraud Wolff begrüßt, dass das SPD-Präsidium gleichzeitig die Bürgerversicherung konkretisiert hat. Eine SPD-geführte Bundesregierung wird die Pläne von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) wieder rückgängig machen. Das Vorhaben von Schwarz-Gelb zerstört durch die Erhebung von Kopfpauschalen und durch die Aushebelung der paritätischen Finanzierung … Weiterlesen
Der SPD-Landesverband und der BUND haben die Kampagne “Arbeit statt Kernkraft” gestartet. Sie ist gegen die geplante Laufzeitverlängerung gerichtet. Beteiligen Sie sich an der Umfrage auf eckelsblog. Der Wortlaut der Kampagne…Warum Laufzeitverlängerungen falsch sind und wir ohne KernkraftArbeit(splätze) in Sachsen-Anhalt schaffen1. Die Verlängerung der Laufzeiten zementieren den Anteil der Kernenergie an der BruttostromerzeugungDie … Weiterlesen
Am 28.November geht es darum, dass Teuchern einen Bürgermeister bekommt,
Auf Einladung der SPD-Bundestagstagsabgeordneten Silvia Schmidt reiste vor einigen Tagen eine Gruppe, bestehend aus Bürgern des Landkreises Harz zu einer Informationsfahrt in den deutschen Bundestag nach Berlin. Vor Ort informierte Sylvia Schmidt die Teilnehmer über ihre Arbeit als Bundestagsabgeordneten und stellte sich in einer anschließenden Diskussionsrunde den zahlreichen Fragen der … Weiterlesen
“Politik für die Ländlichen Räume ist Politik für die Menschen, die dort leben. Sie muss auch von diesen Menschen gestaltet werden.” Dieses Fazit zog Waltraud Wolff aus einer Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion zur Entwicklung der Ländlichen Räume. Waltraud Wolff leitete einen Workshop zum Thema “Wie erhalten wir unsere ländlichen Regionen lebenswert?” … Weiterlesen
SPD und BUND haben eine landesweite Kampagne „Arbeit statt Kernkraft“ gestartet. Gemeinsam werden Unterschriften gegen die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke, den Ausbau der Arbeitsplätze im Bereich der erneuerbaren Energie sowie ein Mitspracherecht des Landes durch die Beteiligung des Bundesrates gefordert. Auch der SPD-Ortsverein Quedlinburg unterstützt die Kampagne und sammelt … Weiterlesen
SPD und BUND haben eine landesweite Kampagne „Arbeit statt Kernkraft“ gestartet. Gemeinsam werden Unterschriften gegen die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke, den Ausbau der Arbeitsplätze im Bereich der erneuerbaren Energie sowie ein Mitspracherecht des Landes durch die Beteiligung des Bundesrates gefordert. Auch der SPD-Ortsverein Quedlinburg unterstützt die Kampagne und sammelt … Weiterlesen
Die Magdeburger SPD hat einen neuen Stadtvorstand gewählt. Falko Grube löst Norbert Bischoff als Vorsitzender ab. Ihm zur Seite stehen Kornelia Keune und Jens Rösler als Stellvertreter, Paul-Gerhard Stieger als Schatzmeister, Ursula Biedermann als Schriftführerin. Burkhard Lischka, Ute Haupt, Jens Hitzeroth, Stefanie Meier-Hillbring, Beate Wübbenhorst und Vinny Zielske sind Beisitzer. … Weiterlesen