Auch in Corona Zeiten geht die Arbeit unserer Fraktion unvermindert weiter. Jeden Montag treffen wir uns – derzeit online per Videokonferenz – um über Probleme unserer Stadt zu beraten und aktiv an deren Lösung zu arbeiten. Zuletzt ging es schwerpunktmäßig um den Haushalt der Stadt für das Jahr 2021. Unsere … Weiterlesen
Zur aktuellen Diskussion zur Vorab-Impfung von halleschen StadträtInnen äußern sich die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und der SPD-Stadtverband wie folgt. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): “Die fünf StadträtInnen der SPD-Fraktion haben das Impfangebot der Stadt Halle nicht angenommen. Es gibt eine klare Richtlinie, nach der die Impfungen … Weiterlesen
Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt am Donnerstag, den 11. Februar 2021, von 16.30 bis 18.00 Uhr, zu einer telefonischen Bürgersprechstunde ein. Der Abgeordnete ist dann unter der Telefonnummer (03946) 5280556 und darüber hinaus per E-Mail unter andreas-steppuhn@t-online.de zu erreichen. Für Fragen und Anregungen kann mit Andreas Steppuhn auch über … Weiterlesen
Heute berät der Landtag von Sachsen-Anhalt in erster Lesung darüber, ob und wie sich das Land Sachsen-Anhalt zukünftig stärker an der Finanzierung der landesbedeutsamen Fähren beteiligen soll. Grundlage ist ein Gesetzentwurf der Linksfraktion. Für den Betrieb sind die Gemeinden zuständig, das Land beteiligt sich bisher an den Revisionskosten der Fähren. … Weiterlesen
Heute berät der Landtag von Sachsen-Anhalt in erster Lesung darüber, ob und wie sich das Land Sachsen-Anhalt zukünftig stärker an der Finanzierung der landesbedeutsamen Fähren beteiligen soll. Grundlage ist ein Gesetzentwurf der Linksfraktion. Für den Betrieb sind die Gemeinden zuständig, das Land beteiligt sich bisher an den Revisionskosten der Fähren. … Weiterlesen
Erben: Hilfe für Spielsüchtige in Sachsen-Anhalt ist Grundvoraussetzung für das neue Glücksspielrecht Der Landtag von Sachsen-Anhalt beriet am heutigen Donnerstagnachmittag in erster Lesung den Regierungsentwurf zur Änderung glücksspielrechtlicher Vorschriften. Durch diesen wird der Glücksspielstaatsvertrag ratifiziert und das Glücksspielrecht des Landes angepasst. Das Gesetz ist unter anderem Voraussetzung für die Errichtung … Weiterlesen