Die heutige Ankündigung der Oberbürgermeisters, im Sommer 2021 in den Ruhestand zu gehen, hat uns überrascht. Bis auf wenige Ausnahmen – z.B. Poco-Bau in Stadtfeld, kostenfreies Schülerticket, Kompromiss für zwei Schulstandorte – hat die SPD-Fraktion die Arbeit des Oberbürgermeisters unterstützt, vor und nach seinem Wiedereintritt in die SPD. Wir nehmen … Weiterlesen
Haushaltsrede von SPD-Stadträtin Steffi Meyer, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion und Mitglied im Kulturausschuss der Landeshauptstadt Magdeburg: Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, werte Ratsmitglieder, liebe Gäste! Dies wird keine normale Haushaltsrede, da wir in keiner normalen Zeit leben. Ich, als kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, werde in … Weiterlesen
Der 5.Dezember ist der Tag des Ehrenamtes. An diesem danken wir den vielen Millionen ehrenamtlich Tätigen in unserem Land, die Tag für Tag und unentgeltlich für die Allgemeinheit da sind. Ob im Sportverein, beim THW, in der Pflegebegleitung oder in so vielen anderen Institutionen. Ich kann diesen Dank nicht nur … Weiterlesen
MdL Rüdiger Erben führt nächste Telefonsprechstunde durch Aufgrund der aktuellen Corona-Lage und deren damit verbundenen Einschränkungen bietet der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben am Freitag, dem 11.12.2020, 10.00 bis 13.00 Uhr seine nächste Bürgersprechstunde per Telefon an. Alle interessierten Bürger haben die Möglichkeit sich bis Montag telefonisch oder per Email für … Weiterlesen
Willy Brandts Kniefall vor 50 Jahren Nach oben „Am Abgrund der deutschen Geschichte und unter der Last der Millionen Ermordeten tat ich, was Menschen tun, wenn die Sprache versagt.“ Dies schreibt Willy Brandt in seinen „Erinnerungen“ 1989 zu seiner später von ihm als spontan beschriebenen Geste, dem Kniefall am Denkmal … Weiterlesen
Der Landesparteirat der SPD Sachsen-Anhalt hat am heutigen Samstag in einer Videokonferenz ausführlich über die Krise der Koalition und die Situation nach der gestrigen Entlassung von CDU-Innenminister Stahlknecht diskutiert. Landesvorsitzende Juliane Kleemann: „Bei allen, die sich an der Diskussion beteiligt haben, war die tiefe Sorge herauszuhören, was in Sachsen-Anhalt aktuell auf … Weiterlesen
In Magdeburg kappelt’s in der Koalition Der Innenminister muss gehen, die Koalition steht auf der Kippe. Im politischen Magdeburg rumort es. Und nicht nur dort. Wegen 86 Cent Gebührenerhöhung? Zur Situation die SPD Sachsen-Anhalt: „Unabhängiger Journalismus ist der wirksamste Schutz gegen Fake News. Ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist das Rückgrat … Weiterlesen
Zu den Äußerungen des CDU-Landesvorsitzenden Holger Stahlknecht in der heutigen Ausgabe der Volksstimme erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Mit dem heutigen Interview von Holger Stahlknecht in der Volksstimme ist klar: Die CDU in Sachsen-Anhalt zeigt im Konflikt um den Rundfunkbeitrag zwei Gesichter. Es muss und wird sich schnell entscheiden, welches … Weiterlesen
Unabhängiger Journalismus ist der wirksamste Schutz gegen Fake News. Ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist das Rückgrat für Qualitätsjournalismus in Deutschland. Seine unabhängige Rolle in unserem Mediensystem ist auch wichtig für die Arbeit der Journalistinnen und Journalisten, die bei Privatmedien arbeiten. Er ist Teil der Verfassungsordnung der Bundesrepublik Deutschland. Unabhängigkeit bedeutet … Weiterlesen
Mit der Anti-Gewalt-Kampagne “Köthen bekennt Farbe” soll vom 25. November, dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, bis zum 10. Dezember auf das Thema Gewalt an Frauen aufmerksam gemacht werden. Die Köthener Händler waren dazu aufgerufen, ihre Schaufenster und Auslagen mit der Farbe Orange zu gestalten, um damit ein zeichen … Weiterlesen
Zur Stadtratssitzung am 3. Dezember 2020 stehen folgende Anträge, Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg auf der Tagesordnung: Unsere Anträge: Aufwertung Fläche / Straße “Am Teich” in Alt-Olvenstedt (Antrag A0142/20) Fahrradschutzstreifen/PopUp-Radweg Südost (Antrag A0144/20) Schrotebrücken in Stadtfeld-Ost (Antrag A0157/20, interfraktionell) Einführung einer parallelen Benennung des Abschnitt Holzweg – Sakura-Allee … Weiterlesen
Im Zuge der Diskussion um die Aufenthaltsqualität innerhalb der Altstadt und auf dem Marktplatz fordern BürgerInnen immer wieder mehr Grün. Dies aufgreifend fordert die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), dass die Stadtverwaltung noch einmal intensiver prüft, welche Möglichkeiten der Begrünung im Altstadtring umgesetzt werden können. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Die … Weiterlesen