Für die seit längerer Zeit angedachte Novellierung des Rettungsdienstgesetzes wird heute von den Koalitionfraktionen CDU und SPD im Landtag ein Gesetzentwurf in erster Lesung eingebracht. Vorgesehen ist eine Änderung des Gesetzes aus dem Jahre 2007 in zwei Punkten. Die beiden Änderungen betreffen die Finanzierung des Rettungsdienstes und die Ausschreibungsfrist. Zum … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute in einer aktuellen Debatte über Armutsrisiken in Sachsen-Anhalt diskutiert. Nach dem Mirkozensus 2009 ist die Armutsgefährdung in Sachsen-Anhalt die zweithöchste in der Bundesrepublik. Nur Mecklenburg-Vorpommern liegt hinter uns. „Das ist ein bitterer Befund“, erklärte Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende dazu. Laut Definition … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel weist die Äußerungen des Kreisverbandes der Freien Wähler als populistisch zurück. „Eine nochmalige Änderung des Wassergesetzes und der Fristenregelung ist höchst unwahrscheinlich, da bereits einmal die Frist um 5 Jahre bis zum 31.12.2009 gesetzlich verlängert worden ist und heute ca. 70 % der betroffenen Grundstückseigentümer im … Weiterlesen
Einen Besucherrekord meldeten die Veranstalter des diesjährigen Altstadtfestes am letzten Wochenende. Bei schönem Wetter zog es die Halberstädter Bürgerinnen und Bürger auf das traditionelle Straßenfest. Auch die SPD in Halberstadt präsentierte sich mit einem Informationsstand. Viele Besucher des Altstadtfestes nutzen die Möglichkeit, sich über die politischen Ziele und Vorstellungen der … Weiterlesen
Der SPD-Stadtverband Halle (Saale) lädt am kommenden Freitag, den 10. September 2010 um 19 Uhr in den Hort Kinderpark, Wiener Straße 14, 06128 Halle (Saale) alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Diskussionsveranstaltung Stadtgespräch mit dem Thema Wenn unsere Städte altern Brauchen wir mehr Platz für Kinder? ein. Unsere Gesellschaft … Weiterlesen
Sehr geehrte Damen und Herren, in Vorbereitung der Landtagswahlen 2011 findet am Freitag, 17. September die Wahlkreiskonferenz für den Wahlkreis WK 30-Quedlinburg ab 18.00 Uhr im Hotel “Zur goldenen Sonne”, Steinweg 11 in Quedlinburg statt. An diesem Tag nominieren die Delegierten den/die Bewerber/in und Ersatzkandidaten/ Ersatzkandidatin für den Wahlkreisvorschlag der … Weiterlesen
Christa Grimme Wie die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses des Landkreises Harz, Christa Grimme (SPD), mitteilt, hat der o.g. Ausschuss in seiner letzten Tagung beschlossen eine Zuwendung zur Förderung von Fachkräften in der Jugendarbeit für die Evangelisch-Lutherische Propstei Bad Harzburg in Blankenburg zu gewähren. Für das laufende Haushaltsjahr werden die Personalkosten in … Weiterlesen
Großes Gedränge herrschte während des Altstadtfestes am Wochenende auch am Stand der SPD Halberstadt Einen Besucherrekord meldeten die Veranstalter des diesjährigen Altstadtfestes am letzten Wochenende. Bei schönem Wetter zog es die Halberstädter Bürgerinnen und Bürger auf das traditionelle Straßenfest. Auch die SPD in Halberstadt präsentierte sich mit einem Informationsstand. Viele … Weiterlesen
Kreis-SPD sorgt sich wegen des schwarz-gelben Atomkompromisses um Arbeitsplätze im Burgenlandkreis Nach der jüngst von CDU und FDP vereinbarten Verlängerung der Laufzeit der Atomkraftwerke fürchtet der SPD-Kreisvorsitzende Rüdiger Erben auch um Arbeitsplätze und Investitionen im Burgenlandkreis.
Der SPD Ortsverein Halberstadt läd am 18. September von 11 bis 17 Uhr zum 5. Hoffest am Johannesbrunnen ein. Es wird unteranderem einen Kuchenbasar, Kinderschminken und Infostände geben. Für das leibliche Wohl ist mit leckerem vom Grill gesorgt. Der Erlös kommt in diesem Jahr einem Projekt der Kinder- und Jugendförderung … Weiterlesen
Rüdiger Erben erneut zum Vorsitzenden gewählt Am 04.09.2010 tagte der Kreisparteitag der SPD Burgenlandkreis, hierbei wurde unter anderem ein neuer Vorstand gewählt. Nach den Begrüßungsworten durch Rüdiger Erben und die Landesvorsitzende Katrin Budde wurde wie folgt abgestimmt: Vorsitzender ist erneut Rüdiger Erben, welcher in geheimer Wahl mit über 80% der … Weiterlesen
Auf dem traditionellen Bürgerstammtisch diskutierten die Sozialdemokraten und parteilose Wernigeröder den Entwurf des SPD-Landtagswahlprogramms, das u.a. wegen seiner Aussagen zu einer Umsetzung der auf dem Landes-Bildungskonvent gefassten Beschlüsse zu längerem gemeinsamen Lernen, seinen Forderungen nach Mindestlöhnen und der bewussten und sozialen Gestaltung einer älter werdenden Gesellschaft viel Anerkennung und Zustimmung … Weiterlesen
Obwohl die Regierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag feststellt, dass Wirtschaft und Verbände vom Instrument der Zielvereinbarung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) nicht ausreichend Gebrauch machen, will sie keine Verpflichtungsregelung schaffen. Es werde versucht, so der Staatssekretär im Bundessozialministerium Andreas Storm, über die Förderung des … Weiterlesen
Mitglieder des SPD-Ortsvereins Halle-Süd werden in der Kita Wurzelhaus (Regensburger Straße) eine Weitsprunganlage für Kinder anlegen. Dabei soll eine Beschilderung ermöglichen, dass die Kinder ihre sportlichen Leistungen mit denen von Tieren vergleichen können. Das Projekt ist eines von insgesamt über fünfzig Projekten zum 6. Freiwilligentag am 18. September. Kinderfreundlichkeit ist … Weiterlesen
Die Jusos in der SPD Halle (Saale) zeigen sich zutiefst enttäuscht über die Ankündigung des Atomkompromisses durch die schwarz-gelbe Bundesregierung und warnen davor, den auf dem Gebiet der Erneuerbaren Energien fortschrittlichen Wirtschaftsstandort Deutschland durch diese kurzsichtige Entscheidung zu gefährden. Investitionen mittelständischer Energieunternehmen, zu denen auch viele Stadtwerke zählen, müssen weiterhin … Weiterlesen
Im „Neuen Landboten“ vom 27.07.2010 war von einem dreisten Diebstahl zu lesen. Unbekannte hatten ein Sonnenschutzsegel über einem der Sandkästen in der Kindertagesstätte „Am Weinberg“ geklaut, so dass bei dem herrlichen Sommerwetter dieser Sandkasten nicht mehr genutzt werden konnte. Ohne großes Tamtam suchte der SPD-Ortsverein Merseburg mit seiner Vorsitzenden und … Weiterlesen
Zwei Stunden hochinteressante Gespräche mit Herrn Rueger, dem Niederlassungsleiter. Die Firma arbeitet quasi weltweit., ist z.Z. an Baugrunduntersuchungen für ein Werk in Kasachstan beteiligt. HPC hat auch ingenieurtechnische und gutachterliche Zuarbeiten bei der Sanierung Geiseltalsee geleistet. „Der Umfang der notwendigen Arbeiten war sehr groß, z.B. auch was die Absicherung des … Weiterlesen
15 Schulen im Kreis Wittenberg beteiligen sich am Projekt Schulerfolg sichern!, Ziel ist es, Schulversagen zu vermeiden und die Abbrecherquoten zu senken. Bis 2013 läuft das Programm, gefördert aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und Kofinanzierungsanteilen der Ministerien für Kultur und Soziales. Die wichtigsten Bestandteile sind: Bedarfsorientierte Schulsozialarbeit, Arbeit der … Weiterlesen
15 Schulen im Kreis Wittenberg beteiligen sich am Projekt “Schulerfolg sichern!“, Ziel ist es, Schulversagen zu vermeiden und die Abbrecherquoten zu senken. Bis 2013 läuft das Programm, gefördert aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und Kofinanzierungsanteilen der Ministerien für Kultur und Soziales. Die wichtigsten Bestandteile sind: Bedarfsorientierte Schulsozialarbeit, Arbeit der … Weiterlesen
Am kommenden Sonntag, dem 12. September, kämpfen ab ca. 9.30 Uhr mehr als 150 Jungen und Mädchen in der St. Barbarahalle in Braunsbedra um den 2. Geiseltal-Cup im Freien Ringkampf. Organisiert und veranstaltet von der Abteilung Ringen des SV Braunsbedra und maßgeblich gesponsert durch die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Verena Späthe, gleichzeitig … Weiterlesen