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Die SPD-Landtagsfraktion hat sich in ihrer heutigen Sitzung mit der bevorstehenden Bundeswehrreform beschäftigt. Nach verschiedenen Äußerungen des Verteidigungsministers und des Vorsitzenden der Bundeswehrstrukturkommission ist davon auszugehen, dass dabei neben einer Verkleinerung der Truppenstärke auch verschiedene Standorte zur Disposition stehen werden. Der Staatssekretär im Innenministerium Rüdiger Erben hat dazu in der … Weiterlesen

Die im Haushalt für das Jahr 2011 geplanten Kürzungen der Bundeszuschüsse bei Programmen zur CO2-Gebäudesanierung und der Städtebauförderung werden von Experten kritisiert. Das wurde bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung am Mittwochvormittag deutlich, der Anträge der Oppositionsfraktionen von SPD (17/2346) und Bündnis 90/Die Grünen (17/2395, … Weiterlesen

Am 10. Oktober trafen sich die Junge Liberalen (JuLi) zu ihrem zweiten Landeskongress des Jahres 2010 in Gommern. Auf Einladung des JuLi-Landesvorsitzenden war der Stendaler Juso-Kreisvorsitzende Martin Hartmann zu Gast. Wie jedes Jahr im Herbst wählten die JuLis ihren Vorstand neu. Dabei wurde mit dem Stendaler Stadtrat Marcus Faber der … Weiterlesen

Seit Oktober 2009 regieren CDU, CSU und FDP Deutschland. Nach zwölf Monaten stellt sich die Frage, was die schwarz-gelbe Koalition unter Kanzlerin Merkel bewirkt hat. Was wird bleiben von diesem Jahr? Was macht das Kabinet, um die Zukunftsfragen unseres Landes zu beantworten? Womit beschäftigen sich die Ministerinnen und Ministewr von … Weiterlesen

In der aktuellen Ausgabe des Wirtschaftsspiegels für Sachsen-Anhalt nimmt Jens Bullerjahn  ausführlich zu den aktuellen Themen Schuldenabbau, Finanzpolitik des Landes, Zukunft des Sozialstaates und dem anstehenden Wahlkampf Stellung. Ähnliche Beiträge: Keine ähnlichen Beiträge gefunden.

Zur morgigen Bundestagsentscheidung zur Atomgesetznovelle erklärt der SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2011 und stellv. Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, Jens Bullerjahn: „Die morgige Entscheidung zur Frage der Laufzeitverlängerungen im Bundestag wird zu einer Weichenstellung der Energiepolitik Deutschlands. Es wird entschieden, ob wir den erfolgreichen Weg mit erneuerbaren Energien weitergehen und ein innovatives Standbein für … Weiterlesen

Zu seinem nächsten öffentlich Stammtisch am Montag, dem 1.11.2010 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Altes Amtshaus“ Burgberg 15 hat der SPD-Ortsverein den Experten des SPD-Landesverbandes für Energiepolitik, den früheren Bundestagsabgeordneten Marko Mühlstein aus Stendal eingeladen. Energiepolitik steht im Mittelpunkt aktueller Diskussionen, seitdem die Bundesregierung längere Laufzeiten für Atom-Kraftwerke zulassen will. Das … Weiterlesen

Zu seinem nächsten öffentlich Stammtisch am Montag, dem 1.11.2010 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Altes Amtshaus“ Burgberg 15 hat der SPD-Ortsverein den Experten des SPD-Landesverbandes für Energiepolitik, den früheren Bundestagsabgeordneten Marko Mühlstein aus Stendal eingeladen. Energiepolitik steht im Mittelpunkt aktueller Diskussionen, seitdem die Bundesregierung längere Laufzeiten für Atom-Kraftwerke zulassen will. Das … Weiterlesen

“Chancen und Herausforderungen für die Wirtschaft in Mitteldeutschland” sind Thema einer Podiumsdiskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung, die Burkhard Lischka am Montag, 1. November, moderiert. 20 Jahre nach der Wiedervereinigung hat die ostdeutsche Wirtschaft gegenüber der westdeutschen deutlich aufgeholt. Gerade in Mitteldeutschland wächst die Industrie mit beachtlichen Raten. Dennoch steht die Region weiter … Weiterlesen

Anlässlich der Konferenz „Demokratie aktiv gestalten“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend am 21. und 22. Oktober 2010 wurde der Stadt Quedlinburg die Auszeichnung „Ort der Vielfalt“ überreicht. Quedlinburgs Partnerstadt Celle wurde ebenfalls für deren Engagement für Demokratie, Vielfalt und Toleranz gewürdigt. Am 21. Oktober 2010 nahm Quedlinburgs … Weiterlesen

Die Besuchergruppe aus dem Harz mit Silvia Schmidt, MdB (Mitte) Am 21. und 22. besuchte eine Gruppe aus der Region Harz das politische Berlin. Auf Einladung von Silvia Schmidt, MdB besichtigten die Gäste neben dem Auswärtigen Amt und dem Deutschen Bundestag auch das Bundesfinanzministerium. Während der Fahrt hatten die Besucher … Weiterlesen

73% der Sachsen-Anhalter und Sachsen-Anhalterinnen fühlen sich mit ihrem Bundesland inzwischen stark oder sogar sehr stark verbunden. 1995 waren es nur 45% (2009: 65%). Das ist eines der Ergebnisse des neuesten Sachsen-Anhalt-Monitors, den die Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt aus Anlass des 20-jährigen Jubiläums der Neugründung des Landes in Auftrag … Weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat sich in ihrer heutigen Sitzung mit der bevorstehenden Bundeswehrreform beschäftigt. Nach verschiedenen Äußerungen des Verteidigungsministers und des Vorsitzenden der Bundeswehrstrukturkommission ist davon auszugehen, dass dabei neben einer Verkleinerung der Truppenstärke auch verschiedene Standorte zur Disposition stehen werden. Der Staatssekretär im Innenministerium Rüdiger Erben hat dazu in der … Weiterlesen

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Die Bilanz von einem Jahr zeigt: Es war ein verlorenes Jahr für Deutschland. Union und FDP nehmen die Verantwortung für die Zukunft unseres Landes nicht wahr. Im zurückliegenden Jahrzehnt ist Deutschland weit gekommen. Die ermutigenden Zeichen konjunktureller Erholung und sinkender Arbeitslosigkeit zeigen Erfolge der Reformpolitik der letzten Jahre. Jetzt aber … Weiterlesen

Zirka 200 Rechtsextreme marschierten am 2.Oktober unter dem Motto “20 Jahre Einheit – Wo bleiben Freiheit, Bürgerrechte und soziale Gerechtigkeit? Für unser aller Recht auf Zukunft!“ in Halberstadt auf. Aus diesem Anlass organisierte der DGB und das „Bürgerbündnis für ein gewaltfreies Halberstadt“ eine Protestaktion um den Versuch der Nazis zu … Weiterlesen

Die Stadt Zeitz will sparen und Kindereinrichtungen in freie Trägerschaft geben. “Auch ein Konsolidierungsbeitrag darf seinen Preis haben,” sagt Reiner Eckel und schlägt zwei Prämissen vor.In der Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes nennt die Stadt Zeitz nun eine Hausnummer: 135 000 Euro will sie mit der Übergabe von Kindertagesstaätten an freie Träger … Weiterlesen

Unter dem Thema „Bedrohte Natur im Ostharz“ lud der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein/Harz zu einer Tageswanderung ein. Trotz herbstlicher Temperaturen nutzten zahlreiche Bürger aus Ballenstedt und Umgebung die Gelegenheit, sich selbst ein Bild von strittigen Projekten zu machen. Auch Bernward Rothe, SPD-Landtagsabgeordneter für den Bereich Aschersleben konnte so seinen Wahlkreis von einer … Weiterlesen

Das Energieland Sachsen-Anhalt wird zum Verlierer der Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken. Das zeichnet sich deutlich ab. Während die Energiekonzerne vor allem von den verlängerten Laufzeiten mit zusätzlichen Milliardengewinnen bis 2040 profitieren, geraten Arbeitsplätze im Bereich der Zukunftsenergien in Sachsen-Anhalt in ernsthafte Gefahr. Es gibt bis heute keinen wirklichen Wettbewerb … Weiterlesen

Aufsichtsrat der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle beschließt Thalia-Theater einzusparen. “Dass ohne vorherige Diskussion einfach eine Stätte geschlossen werden soll, die Kinder und Jugendliche kulturell auf innovative und sehr engagierte Weise seit Jahren bildet, ist äußerst enttäuschend. Hier wird eine bequeme Entscheidung gegen jene gefällt, die keine Lobby und … Weiterlesen