Empowerment und Mitbestimmung Partizipation von Menschen mit Behinderungen in politischen Prozessen Donnerstag, 11. November 2010 11:00 bis 17:30 Uhr Berlin, Kleist-Haus Partizipation, also die Mitbestimmung und soziale Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen, ist ein zentrales Anliegen der UN-Behindertenrechtskonvention. Ob Wahlrecht, Mitwirkung an Gesetzgebungsverfahren oder an Verfahren des … Weiterlesen
Kommunalpolitiker aus Magdeburg, Mitarbeiter von sozialen Einrichtungen und Gewerkschafter der IG Bau gehörten zum Kreis der 50 Bürgerinnen und Bürger, die Burkhard Lischka am 3. November in Berlin begrüßt hat. Mit dabei waren unter anderem Hans-Werner Brüning, Sozialbeigeordneter in Magdeburg, Stadträte, Vertreter der städtischen Beschäftigungsgesellschaft AQB, des Deutschen Roten Kreuzes … Weiterlesen
“Wieviel Vater braucht ein Kind?” – das war die Leitfrage einer Tagesveranstaltung mit Lesungen und Debatten zum Welt-Männertag am 3. November in Magdeburg. MdB Burkhard Lischka diskutierte mit den Teilnehmern unter anderem über die Situation von Scheidungskindern und die Pläne der Bundesregierung, das Sorgerecht zu ändern. Ledige Väter sollen die … Weiterlesen
Öffentliche Fraktionssitzung und Bürgerfragestunde Am Dienstag, dem 16. November 2010, findet im cCe Kulturhaus Leuna um 15.30 Uhr eine öffentliche Fraktionssitzung der SPD zum Thema „Fachkräftesicherung und Entwicklungsperspektiven Die Bewältigung des demographischen Wandels am Industriestandort Leuna“ mit einer anschließenden Bürgerfragestunde statt. 17.00 Uhr beginnt die Bürgerfragestunde, an der auch … Weiterlesen
Zu der überraschenden Streichung der Steuerermäßigung von Fernwärme äußert sich der Energieexperte des SPD-Landesverbandes und ehemalige Bundestagsabgeordnete Marko Mühlstein: „Im Handstreich und fast unbemerkt haben die Bundestagsabgeordneten von CDU/CSU und FDP im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetzes das Aus der Fernwärmeförderung beschlossen. Insgesamt fallen somit über 40 Mio. Euro Steuerentlastungen urplötzlich weg. … Weiterlesen
-Pressemitteilung- Haushaltsausschuss streicht nun auch bei KWK-Anlagen Die geplante Sonderregelung zur weiteren Steuerbefreiung für die Produktion von Fernwärme in Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) entfällt nun doch. Dies geht aus den nun veröffentlichten Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zum Haushaltsbegleitgesetz 2011 hervor. Die zunächst angedachte Neuregelung des § 54 Abs. … Weiterlesen
Vor wenigen Tagen bekam ich eine kleine Broschüre in die Hände, in der die städtebauliche Entwicklung der Stadt Landsberg im Süden Sachsen-Anhalts dokumentiert wurde. Interessant wurde die Broschüre unter anderem auch dadurch, dass Fotos und Stadtansichten aus den Jahren 1989/90 mit denen aus der Gegenwart konfrontiert wurden. So bietet das … Weiterlesen
Andreas Steppuhn informiert in seiner Sprechstunde zu SPD-Positionen Die Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung stößt bundesweit auf Widerstand. Informationen über die sozialdemokratischen Positionen zu diesem Thema bietet der Ortsvorsitzende und Landtagskandidat der SPD Andreas Steppuhn in seiner nächsten Bürgersprechstunde am Freitag, dem 5. November an. Von 11:30 bis 12:30 Uhr sind … Weiterlesen
Andreas Steppuhn informiert in seiner Sprechstunde zu SPD-Positionen Die Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung stößt bundesweit auf Widerstand. Informationen über die sozialdemokratischen Positionen zu diesem Thema bietet der Ortsvorsitzende und Landtagskandidat der SPD Andreas Steppuhn in seiner nächsten Bürgersprechstunde am Freitag, dem 5. November an. Von 11:30 bis 12:30 Uhr sind … Weiterlesen
06. November 2010 -Stadtparteitag der Magdeburger SPD, 9:00 Uhr im Otto-Kobin-Saar der Seniorenwohnanlage Magdeburg 08. November 2010 – Sitzung des SPD-Stadtratsfraktion
Am 6. November ab 9 Uhr findet im Otto-Kobin-Saal der Städtischen Seniorenwohnanlage der diesjährige Parteitag des SPD-Stadtverbandes Magdeburg statt. Wichtigster Tagesordnungpunkt ist die Wahl eines neuen Stadtverbandsvorsitzenden. Der bisherige Vorsitzende Norbert Bischoff tritt nicht erneut an. Im weiteren Verlauf findet ebenfalls die Stadtdelegiertenkonferenz der Magdeburger SPD statt, auf der die … Weiterlesen
Das Bündnis Halle gegen Rechts, dem auch der Hallesche SPD-Stadtverband angehört, unterstützt das vielfältige Engagement in Hohenmölsen gegen den geplanten NPD-Bundesparteitag am kommenden Samstag, dem 06. November 2010. Die Stadt Hohenmölsen sowie ihre engagierten BürgerInnen, Kirchen, Gewerkschaften und Parteien werden an diesem Tag ab 9:00 Uhr mit einem Aktionstag auf … Weiterlesen
Im Zusammenhang mit der ersten Energiekonferenz der SPD Sachsen-Anhalt äußerte sich der stellvertretende Ministerpräsident und SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2011, Jens Bullerjahn: „Die Energiekonferenz der SPD Sachsen-Anhalt war ein voller Erfolg. Über 110 Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik haben mit fundierten Beiträgen und lebhaften Diskussionen deutlich gemacht, dass wir die … Weiterlesen
Am 6. November wird aller Wahrscheinlichkeit nach der Bundesparteitag der NPD in Hohenmölsen stattfinden. Wir haben uns juristisch dagegen gewehrt, aber der Erfolg ist fraglich. Leider! Deshalb soll am 6. November auf dem Markt und Altmarkt eine bunte Aktion stattfinden. Wir distanzieren uns von der braunen Ideologie, in dem wir … Weiterlesen
Volksstimme vom 03.11.2010 Mit ihren Plänen, die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) des Bundes zu verschlanken, zieht sich die CDU/FDP-Regierungskoalition in Berlin den Zorn der SPD zu. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka kündigte Widerstand gegen die Verwaltungsreform an und warnte vor einer drohenden “Zerschlagung der Behörde” in Magdeburg. Beifall dagegen kommt von … Weiterlesen
Ist Soziale Bürgerarbeit für Langzeitarbeitslose der “Weg zurück” auf den Arbeitsmarkt? Kann ein Mindestlohn zur Fachkräftesicherung beitragen? Wie verhindert man Lohndumping bei der Leiharbeit? Über diese und weitere Fragen wird unser Spitzenkandidat Jens Bullerjahn mit Andreas Steppuhn, Vorsitzender des SPD-Gewerkschaftsrats Sachsen-Anhalt, Rüdiger Schnell, 1. Bevollmächtigter der IG Metall Halberstadt und … Weiterlesen
NPD Parteitag im Bürgerhaus am Samstag. Das demokratische Aktionsbündnis unserer Nachbarstadt Hohenmölsen ruft zur Toleranzkette auf.Die NPD wird voraussichtlich am Samstag (6. November) in Hohenmölsen den Bundesparteitag abhalten. Juristisch hat sich Hohenmölsen dagegen gewehrt. Jetzt sind die Menschen der Region dran, ein Zeichen zu setzen. Ein buntes Zeichen. Ein buntes … Weiterlesen
„Chancen und Herausforderungen für die Wirtschaft in Mitteldeutschland“ – unter diesem Thema hatte die Friedrich-Ebert-Stiftung am 1. November zur Podiumsdiskussion in das Maritim Hotel Magdeburg eingeladen. IHK-Präsident Klaus Olbricht und Prof. Dr. Michael Schenk, Leiter des Fraunhofer Instituts für Fabrikbetrieb und –automatisierung, waren Gesprächspartner von MdB Burkhard Lischka, der den … Weiterlesen
Die Revitalisierung des Industrieparks Calbe (IPC) zu erreichen, ist Ziel gemeinsamer Anstrengungen in Calbe. Auf Initiative von Burkhard Lischka kamen Finanzminister Jens Bullerjahn und Manfred Maas, Sprecher der Investitionsbank Sachsen-Anhalt, am 1. November zu einem Gespräch ins Rathaus Calbe. Zentraler Punkt: die Inhalte einer Machbarkeitsstudie, die Wege in die Zukunft … Weiterlesen
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, unser Fraktionsvorsitzender Frank-Walter Steinmeier ist in dieser Woche nach zweimonatiger Pause gesund und wohlerhalten wieder zurückgekehrt. Und es kam auch wieder reichlich Arbeit auf ihn – auf uns alle – zu. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Sigmar Gabriel hat Steinmeier Bilanz zu … Weiterlesen