Nicht nur das Sparpaket der Bundesregierung, das die Abschaffung von Pflichtleistungen der Arbeitsmarktförderung aufführt, sondern auch die Streichlisten von Ländern und Kommunen machen mir Angst. Die UN-Konvention fordert von uns ein verstärktes Engagement für selbstbestimmtes und teilhabeorientiertes Leben, Arbeit und Wohnen. Das Gegenteil wird mit diesen Maßnahmen erreicht. Somit haben … Weiterlesen
Die Landtagsabgeordnete Nadine Hampel und die Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt besuchten vergangenen Freitag die Kita „Fröbel“ in Sangerhausen. Dort überreichten sie der Vorsitzenden des Fördervereins, Frau Reckling, eine Spende in Höhe von 150 . Das Geld stammt aus dem Erlös des Kinderflohmarktes des SPD-Ortsvereins Sangerhausen vom 01. Mai. Die Kita „Fröbel“ … Weiterlesen
Zu den Sparbeschlüssen der Schwarz-Gelben Bundesregierung Kürzungen bei Arbeitslosen, Familien und Geringverdienern, dafür keine höhere Besteuerung der Wohlhabenden – bei der Sparrunde sparen sich CDU und FDP vor allem die Gerechtigkeit.
Stadtgeflüster MZ Sangerhausen von Beate Lindner Die Kindertagesstätte „Fröbel“ in Sangerhausen und die Kindertagesstätte „Spatzennest“ in Rotha können sich freuen. Beide Einrichtungen erhalten eine Spende in Höhe von je 150 Euro aus dem Erlös des Kinderflohmarktes des SPD-Ortsverein Sangerhausen vom 1. Mai.
von Marco Oschlies aus den Halberstädter Tageblatt Das Thema Gesundheitspolitik ist in Deutschland ein Dauerbrenner. Egal ob Praxisgebühr, Medikamentenzuzahlung, Ärztemangel oder Kopfpauschale, das deutsche Gesundheitswesen krankt an allen Ecken und Enden. Dem Thema „Wie weiter mit der Krankenversicherung?“ widmete sich am Donnerstagabend ein Diskussionsforum, zu dem der SPD-Landtagsabgeordnete Gerhardt Miesterfeldt … Weiterlesen
Die Bundesregierung hat auf ihrer zweitägigen Haushaltsklausur ein Maßnahmenpaket zur Sanierung des Bundeshaushalts beschlossen. Danach sind unter anderem Kürzungen im Sozialbereich, massive Stellenstreichungen bei Bundesbehörden sowie der Abbau von Steuervergünstigungen und anderen Subventionen vorgesehen. Dazu gehören Abstriche beim Elterngeld und Einschnitte bei den Rentenbeiträgen für Langzeitarbeitslose. Dazu erklärt Katrin Budde, … Weiterlesen
Am 28. Mai 2010 standen sie wieder da: Etwa 15 Mitglieder der halleschen SPD, darunter einige Mandatsträger aus Stadtrat und Landtag, führten in der Innenstadt zwei Stunden lang einen Informationsstand zum Thema Atompolitik durch. Sie verteilten Handzettel und standen für Gespräche jeglicher Art offen. Nachdem die SPD Halle (Saale) bereits … Weiterlesen
Die SPD in Sachsen Anhalt hat vor einer Abschaffung der steuerlichen Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen gewarnt. „Der Steuerbonus für Handwerkerleistungen darf im Rahmen der von der schwarz-gelben Bundesregierung in Berlin angekündigten Sparmaßnahmen auf keinen Fall angetastet werden“, erklärte der SPD-Arbeitsmarktexperte Andreas Steppuhn in Magdeburg. Steppuhn reagierte damit auf aktuelle Überlegungen in … Weiterlesen
In der Diskussion zur Teilnahme am Projekt Bürgerarbeit fordert SPD- Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt eine Rückbesinnung auf die Interessen arbeitsloser Menschen. Ziel muss es sein, Menschen aus der sozialen Bedürftigkeit in den Arbeitsmarkt zu führen. Zwar werden die Bürgerarbeiter in den zukünftigen Projekten besser bezahlt, eine langfristige Perspektive über den Projektzeitraum … Weiterlesen
Die deutsche und europäische Haltung muss klar sein: Einer Aufweichung des bestehenden Walfang-Moratoriums dürfen Deutschland und die Europäischen Union keinesfalls zustimmen. Der Deutsche Bundestag arbeitet an einem überfraktionellen Antrag, es ist wichtig, der Bundesregierung einen eindeutigen Auftrag zu geben. Inder Internationalen Walfang Kommission wird ein Kompromissvorschlag debattiert, der den Fang bedrohter … Weiterlesen
„Die Grenzen der Intervention – was können internationale Friedenmissionen leisten?“ heißt das Thema beim vierten Forum Globalisierung der Friedrich-Ebert-Stiftung. Neben Staatsminister a.D. Gernot Erler, MdB, diskutieren der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka und Wibke Hansen vom Zentrum für internationale Friedenseinsätze (ZIF). Die Veranstaltung findet statt am Mittwoch, 9. Juni, 18 bis … Weiterlesen
In der Diskussion zur Teilnahme am Projekt Bürgerarbeit fordert SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt eine Rückbesinnung auf die Interessen arbeitsloser Menschen. Ziel muss es sein, Menschen aus der sozialen Bedürftigkeit in den Arbeitsmarkt zu führen. Zwar werden die Bürgerarbeiter in den zukünftigen Projekten besser bezahlt, eine langfristige Perspektive über den Projektzeitraum hinaus … Weiterlesen
Die traditionsreiche Bollmanns Gaststätte“ in Halberstadt, Bakenstraße 63, bietet zur Fußball-Weltmeisterschaft gemeinsam mit dem Ortsverein der Sozialdemokraten ein besonderes Highlight: Wie Gerhard Miesterfeldt, Halberstädter Landtagsabgeordneter und Ortsvereinsvorsitzender der SPD, mitteilt, werden alle Spiele live auf einer großen Leinwand gezeigt. In netter Atmosphäre können so alle Halberstädter Freundinnen und Freunde des … Weiterlesen
Zum Vorschlag von SPD und Grünen, Joachim Gauck zum Bundespräsidenten zu wählen erklärt Katrin Budde, Vorsitzende des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt und der SPD-Landtagsfraktion : „Joachim Gauck wäre eine hervorragende Wahl als Bundespräsident. Er ist eine honorige Persönlichkeit, die in der Bevölkerung über alle Parteigrenzen hinweg ein hohes Ansehen genießt. Zudem hat … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein/Harz hat eine neue Homepage. Realisiert wurde die Internetseite durch das SPDBOX-Projekt der Agentur Yaway Media und der Politikwerkstatt Sachsen-Anhalt e.V., das ein Komplett-Paket für Internetauftritte der SPD Sachsen-Anhalt anbietet. „Auf unserer Homepage bieten wir Informationen zu Aktivitäten, Themen und Veranstaltungen des Ortsvereins und stellen uns den Interessierten … Weiterlesen
Die unterschiedlichen Wertungen zur Entscheidung des OVG zum Alkoholverbot veranlassen mich, doch noch einmal Stellung zu beziehen. Bereits im Vorfeld der Entscheidung hatte ich im Stadtrat die positive Entwicklung in den betroffenen Bereichen Hasselbachplatz und Willy-Brandt-Platz herausgestellt. Dies war auch, oder vor allem, dem maßvollen Umgang der Ordnungskräfte mit der … Weiterlesen
Wir wollen am 19. Juni im Volkspark in Halle unseren Spitzenkandidaten nominieren. Während die politische Konkurrenz ihre Spitzenkandidaten auf den Landesparteitagen bestimmt, haben wir uns gemeinsam für eine neue Veranstaltungsform entschieden – den Mitgliederkonvent. Dazu sind alle Mitglieder der SPD in Sachsen-Anhalt eingeladen. Jens Bullerjahn, der vom Landesvorstand als Spitzenkandidat … Weiterlesen
Aufgabe einer Ministerin ist es den Datenschutz für alle durchzusetzen, nicht ihr eigenes Profil zu löschen. Notwendig ist endlich ein modernes Datenschutzrecht. Wieder einmal kündigt Ilse Aigner aber nur an. “Ich bleibe dran! Ich bleibe im Gespräch mit der Spitze von Facebook”, so Aigner. Das reicht nicht, es ist genug … Weiterlesen
Die von Bundesgesundheitsminister Rösler vorgeschlagene Kopfpauschale von 30 Euro pro Monat ist zutiefst ungerecht und wird die Finanzierungsprobleme der Gesetzlichen Krankenversicherung auch nicht lösen , so die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt heute in Berlin.
Wie der ehemalige Bundestagsabgeordnete Ulrich Kasparick, so unterstützt auch Burkhard Lischka die Initiative der SPD Ortsgruppe Elbe-Saale. Er war erstmalig dabei, als die Kinder der 1. Klasse von der Sachsendorfer Grundschule zwei Stieleichen an der Kirche in Breitenhagen pflanzten. Seit 1992 erhalten die Erstklässler jedes Jahr eine Baumaktie vom SPD … Weiterlesen