In der aktuellen Debatte zur Situation in der Neuen Neustadt hat die AfD im Stadtrat erneut deutlich gemacht: Bei der Frage nach echten Lösungen bleibt sie blank. Schlagworte, Stimmungsmache und Schuldzuweisungen ersetzen keine Antworten auf die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger. Unsere Fraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt hat stattdessen einen anderen Weg aufgezeigt: … Weiterlesen
In der heutigen Stadtratssitzung (24.09.2025) steht die Beschlussvorlage „Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 25.09.2019 zum Gewerbegebiet Halle-Tornau“ auf der Tagesordnung. Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) hat sich für die Verweisung und damit eine intensive Vorberatung in den Fachausschüssen eingesetzt. Grundsätzlich ist für die Sozialdemokrat:innen klar: Eine abschließende Entscheidung zum Gewerbegebiet soll … Weiterlesen
Nach der gestrigen Elbe-Konferenz bezieht die SPD-Landtagsfraktion Stellung gegen Pläne, Wasser aus der Elbe in Richtung Lausitz oder Berlin umzuleiten. „Die Elbe ist Lebensader für Mensch und Natur. Sachsen-Anhalt erlebt schon jetzt regelmäßig Niedrigwasser, das unsere Ökosysteme belastet und die wirtschaftliche Entwicklung bremst. Wasser in großem Stil nach Berlin oder … Weiterlesen
Durch einen von der SPD-Fraktion in den Stadtrat eingebrachten Antrag soll die Auslastung der Innenstadt-Parkhäuser im Zusammenhang mit drei ausgewählten Stadtentwicklungsprojekten transparent gemacht werden. Ziel ist es, den Einfluss solcher Projekte auf das Mobilitätsverhalten der Bürger:innen nachvollziehbar zu erfassen, um für die zukünftige Stadtentwicklung fundierte Entscheidungsgrundlagen zu schaffen. Der Stadtrat … Weiterlesen
Durch einen von der SPD-Fraktion in den Stadtrat eingebrachten Antrag soll die Auslastung der Innenstadt-Parkhäuser im Zusammenhang mit drei ausgewählten Stadtentwicklungsprojekten transparent gemacht werden. Ziel ist es, den Einfluss solcher Projekte auf das Mobilitätsverhalten der Bürger:innen nachvollziehbar zu erfassen, um für die zukünftige Stadtentwicklung fundierte Entscheidungsgrundlagen zu schaffen. Der Stadtrat … Weiterlesen
Der Oberbürgermeister hat am vergangenen Montag seinen ersten Haushaltsentwurf für das kommende Jahr vorgelegt – damit starten die Beratungen über Schwerpunkte, Einsparungen und Zukunftsinvestitionen für die Stadt Halle (Saale). Für die SPD-Fraktion ist klar: Diese Debatte muss nicht nur im Stadtrat, sondern auch mit den Bürger:innen geführt werden. Deshalb lädt … Weiterlesen
Der Oberbürgermeister hat am vergangenen Montag seinen ersten Haushaltsentwurf für das kommende Jahr vorgelegt – damit starten die Beratungen über Schwerpunkte, Einsparungen und Zukunftsinvestitionen für die Stadt Halle (Saale). Für die SPD-Fraktion ist klar: Diese Debatte muss nicht nur im Stadtrat, sondern auch mit den Bürger:innen geführt werden. Deshalb lädt … Weiterlesen
Die Fraktionen von SPD, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Volt / MitBürger sowie die Stadträt:innen Dörte Jacobi und Thomas Schied haben eine Resolution in den Stadtrat eingebracht, die eine klare Unterstützung des WIR-Festivals in Halle (Saale) vorsieht. Damit soll ein starkes Bekenntnis für Demokratie, Vielfalt und Mitmenschlichkeit abgegeben und zugleich … Weiterlesen
Die Fraktionen von SPD, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Volt / MitBürger sowie die Stadträt:innen Dörte Jacobi und Thomas Schied haben eine Resolution in den Stadtrat eingebracht, die eine klare Unterstützung des WIR-Festivals in Halle (Saale) vorsieht. Damit soll ein starkes Bekenntnis für Demokratie, Vielfalt und Mitmenschlichkeit abgegeben und zugleich … Weiterlesen
Die geplante Regelung zur Betriebskostenbeteiligung von kommunalen Sportstätten durch Sportvereine sorgt für Aufregung in Halle. Die SPD-Fraktion im Stadtrat bezieht klar Stellung gegen den Vorschlag der Stadtverwaltung. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), erklärte dazu: „Sport ist Daseinsvorsorge, kein Kassenfüller. Wer Vereinen einen höheren Anteil an den Betriebskosten … Weiterlesen