Author: spdbox

Burgenlandkreis darf sich bei der Straßenverbindung zwi-schen Teuchern und Theißen nicht aus der Verantwortung stehlen In dieser Woche berichtet die Mitteldeutsche Zeitung über das Vorhaben der Landesstraßenbaubehörde, die Landesstraße L 197 (Teuchern-Theißen) zur Gemeindestraße abzustufen, weil sich der Burgenlandkreis weigere, diese Straße als Kreisstraße zu übernehmen. Hierzu erklärt der Weißenfelser … Weiterlesen

Sachsen-Anhalt darf dem Bund nicht hinterherhinken –Einsatz von V-Leuten gesetzlich regeln Bei den laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD im Bund wurde vereinbart, als Konsequenz aus dem Versagen von Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit der rechten Terrorzelle „NSU“ einer besseren parlamentarischen Kontrolle zu unterwerfen. Dabei soll auch der Einsatz von V-Leuten … Weiterlesen

Der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt am Montag, dem 4. November, in der Zeit von 13:30 bis 15:00 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen

Der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt am Montag, dem 4. November, in der Zeit von 13:30 bis 15:00 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen

“Ein gutes Stück vorangekommen” – Halbzeitbilanz der SPD-Landtagsfraktion >>>

Ausgabe 10/2013 des Newsletters der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Waltraud Wolff, Marina Kermer und Dr. Karamba Diaby. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 10/2013) als pdf-Datei herunterladen

Spionageabwehr muss reine Bundesaufgabe werden –Föderales Klein-Klein nicht zielführend Die Medienberichte über Spähaktionen des US-amerikanischen Gemeindienstes NSA haben in der Bundesrepublik eine Debatte über die Leistungsfähigkeit der deutschen Spionageabwehr ausgelöst. In diesem Zusammenhang erneuert Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, seinen Vorschlag, die Spionageabwehr zur alleinigen Aufgabe des Bundesamtes für … Weiterlesen

Zum nächsten öffentlichen “Wernigeröder Montagsgespräch” lädt der SPD-Ortsverein Wernigerode, am Montag, den 04. November 2013 um 19.00 Uhr Museum „Schiefes Haus“, Klintgasse 5 für alle Interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich an. Zu Gast ist der Harzer Landtagsabgeordnete und Vorsitzender des Innenausschusses Dr. Ronald Brachmann. Er berichtet über aktuelle landespolitischen Themen, … Weiterlesen