Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich erneut mit der Schulsozialarbeit in Sachsen-Anhalt befasst. Dr. Katja Pähle, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, betonte die zentrale Bedeutung der Schulsozialarbeit für das Bildungssystem und äußerte sich kritisch zu den aktuellen Finanzierungsplänen. Zum Abschluss der heutigen Aktuellen Debatte im Landtag stellte die Fraktionsvorsitzende klar: „Das … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt behandelt in einer Aktuellen Debatte mit der Inflation. „Es kommt noch härter“, zeigt die antragstellende Fraktion auf und warnt davor, „wie die Inflation unsere Existenz bedroht“. Hövelmann richtete sich in seinem Redebeitrag direkt an die Abgeordneten der AfD: „Hören Sie auf, den Menschen Angst zu machen … Weiterlesen
In der heutigen Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt hat Finanzminister Michael Richter den Entwurf des Finanzausgleichsgesetzes eingebracht. Die SPD-Fraktion begrüßt die deutliche Erhöhung der Finanzausgleichsmasse um 248.576.500 Euro. Erhebliche Bedenken hat die Fraktion jedoch gegen die massiven Eingriffe in den horizontalen Finanzausgleich (Verteilung innerhalb der kommunalen Gruppen kreisfreie Städte, Landkreise … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am heutigen Donnerstag mit der Debatte über den Haushaltsentwurf für 2024 begonnen. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle thematisierte in ihrer Rede den engen finanziellen Rahmen des Regierungsentwurfs und wies darauf hin, dass „der Finanzminister mit seinem Ehrgeiz, mitten in einer finanzpolitisch und volkswirtschaftlich äußerst angespannten Situation … Weiterlesen
Willkommen zu einer neuen Folge meiner Reihe „Frag den Grube“. Dieses Mal geht es in meinem kleinen Politik-Lexikon um die Frage: Was ist eigentlich ein Haushalt? Und warum gilt das Haushaltsrecht auch als „Königsrecht des Parlaments“? Ich erkläre euch, warum der Haushalt so wichtig ist und um wieviel Geld es … Weiterlesen
Im gemeinsamen Bestreben, die Bildungs- und Betreuungsqualität kontinuierlich zu optimieren, haben sich die Koalitionsspitzen darauf verständigt, im Rahmen eines Modellprojektes die Kooperationsmöglichkeiten zwischen Hort und Schule auszubauen. In diesem Schuljahr werden 30 innovative Modelle an verschiedenen Standorten im ländlichen und städtischen Raum erprobt, um die Qualität der Zusammenarbeit zwischen Schule … Weiterlesen
SPD steht einer Beteiligung des Uniklinikums am Klinikum Olvenstedt offen gegenüber Wie die Volksstimme in ihrer Ausgabe vom 01.09.23 berichtete, bietet das Universitätsklinikum offenbar eine Teilübernahme des städtischen Klinikums an. Diese Entwicklung hatte sich schon länger abgezeichnet und wird von der Sozialdemokratischen Ratsfraktion grundsätzlich begrüßt. Dazu Dr. Thomas Wiebe, Fraktionsvorsitzender … Weiterlesen
Umwelt- und Energieminister besucht Firma im Osternienburger Land
Der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hat sich heute mit der Situation nach der gestrigen Sitzung des Ältestenrates und den Erklärungen von Landtagspräsident Gunnar Schellenberger befasst. Wir nehmen zur Kenntnis, dass der behauptete dienstliche Grund für das Zusammentreffen im Präsidentenbüro und auf dem Balkon am Abend des Konzerts von Roland Kaiser … Weiterlesen
Am 26.08.2023 fand das Sommerfest der GWA Neu-Olvenstedt auf Olven 1 bei bestem Wetter statt.