Schwarz-Gelb beweist Orientierungslosigkeit im Kampf gegen die NPD Heute hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP entscheiden, ein neuerliches NPD-Verbotsverfahren aus dem Parlament heraus nicht zu unterstützen. Den Antrag hatte die SPD-Bundestagsfraktion gestellt. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Durch die … Weiterlesen
Ilona Holzhüter aus Meitzendorf begleitet die SPD-Abgeordnete Waltraud Wolff heute am Girls Day einen Tag in Berlin. Waltraud Wolff lädt dazu ein, einen Tag lang einen Einblick in den Politikalltag zu bekommen und live mitzuerleben. Insgesamt 70 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik sind zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin … Weiterlesen
Braunkohle ist Brückentechnologie und sichert eine bezahlbare und sichere Energieversorgung bei der Umsetzung der Energiewende In der heutigen Sitzung des Landtages debattierte das Plenum einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Umweltschädliche Subventionen für Braunkohle beenden. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: Die Energiewende ist ein wichtiges gesellschaftliches … Weiterlesen
Berlin. Zur heutigen Bundestagsdebatte über den SPD-Antrag für ein neues NPD-Verbotsverfahren erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka: „Es ist für mich unverständlich und nicht akzeptabel, dass sich die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundestag einem eigenen NPD-Verbotsantrag verweigert. Mit dieser Haltung lässt die Koalition die Länder im … Weiterlesen
Berlin. Zur heutigen Bundestagsdebatte über den SPD-Antrag für ein neues NPD-Verbotsverfahren erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka: „Es ist für mich unverständlich und nicht akzeptabel, dass sich die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundestag einem eigenen NPD-Verbotsantrag verweigert. Mit dieser Haltung lässt die Koalition die Länder im … Weiterlesen
Die SPD Ballenstedt-Falkenstein startet eine neue Aktion, um die Bürger in die Politik vor Ort einzubeziehen. Mit der Postkarte „Ballenstedt-Experte“ kann jede und jeder Anregungen, Wünsche oder Kritik für Ballenstedt aufschreiben und der SPD zusenden. Außerdem kann auch online auf der Homepage www.spd-ballenstedt-falkenstein.de/ballenstedt-experte/ mitgemacht werden. Die Anregungen werden gesammelt und … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion hat nach der Entlassung von Prof. Birgitta Wolff und der Ernennung von Hartmut Möllring als Wissenschafts- und Wirtschaftsministerin über die weitere Entwicklung der Hochschulstruktur diskutiert. Dabei hat die Landtagsfraktion gemeinsam mit Finanzminister Jens Bullerjahn beschlossen, dem neuen Wissenschaftsminister folgende Eckpunkte für die weitere Diskussion um die Hochschulstruktur mit … Weiterlesen
.. gibt es nur mit der SPD: Unsere 8-Punkte-Plan gegen Steuerbetrug: http://spdlink.de/sbGP
Gute und liebgewordene Traditionen sollten beibehalten und fortgeführt werden. Der Landtagsabgeordnete, Ronald Mormann (SPD), lud daher zu einer Frauentagsveranstaltung ein. Am Freitag, dem 15. März 2013 trafen sich nicht nur Frauen des SPD- Ortsvereins Köthen im KUKAKÖ- Vereinscenter, um in gemütlicher Runde bei Kaffee und selbstgebackenem Kuchen über das eine … Weiterlesen