Author: spdbox

Am heutigen Donnerstag, dem 28. Februar 2013, übergibt der Moderator des Kulturkonvents Olaf Zimmermann den  Abschlussbericht mit den Empfehlungen an den Landtagspräsidenten Detlef Gürth und an den Kultusminister Stephan Dorgerloh. “Der Bericht ist ein kräftiges und deutliches Bekenntnis zu unserem reichen kulturellen Erbe und zur lebendigen Kulturlandschaft in Sachsen-Anhalt”, erklärte … Weiterlesen

Ausgabe 12/2012 des Newsletters der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Silvia Schmidt und Waltraud Wolff. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 02/2013) als pdf-Datei herunterladen

Eure Stadträte laden ganz herzlich zur nächsten Stadtratssitzung ein. Für unseren Stadtteil wichtige Themen sind: Die Information zu TOP 9.5 Klimagutachten für das Bebauungsplanverfahren 165-5 “Östlich Grabbestraße”, (I0281/12) weil sich dort ein Kaltluftentstehungsgebiet befindet, dass sich positiv auf das Klima in der Innenstadt auswirkt. Bei einer Bebbauung der derzeitigen Kleingartenanlage … Weiterlesen

Zur heutigen Entscheidung des Rates der Einheitsgemeinde Südharz äußert sich die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel von einer Dienstreise aus Mazedonien. „Die heutige Entscheidung wird unserer Region nachhaltig schaden. Mit viel Engagement haben die Landesregierung und die Koalitionsfraktionen im Landtag sich um eine Anerkennung des Biosphärenreservats Südharz bei der UNESCO bemüht. Mit … Weiterlesen

Schwarz-Gelb rudert beim Meldegesetz zurück. Aber nicht aus Einsicht, sondern nach öffentlichem Druck. Foto: dapd Wissen Sie es noch? Letzten Sommer hatten etwa 30 Abgeordnete der Regierungskoalition ein Gesetz mit Folgen durch gewunken. Die anderen 600 Bundestagsabgeordneten taten, was die meisten Deutschen taten – sie sahen zu wie Deutschland gegen … Weiterlesen

Schwarz-Gelb rudert beim Meldegesetz zurück. Aber nicht aus Einsicht, sondern nach öffentlichem Druck. Foto: dapd Wissen Sie es noch? Letzten Sommer hatten etwa 30 Abgeordnete der Regierungskoalition ein Gesetz mit Folgen durch gewunken. Die anderen 600 Bundestagsabgeordneten taten, was die meisten Deutschen taten – sie sahen zu wie Deutschland gegen … Weiterlesen

Schwarz-Gelb rudert beim Meldegesetz zurück. Aber nicht aus Einsicht, sondern nach öffentlichem Druck. Foto: dapd Wissen Sie es noch? Letzten Sommer hatten etwa 30 Abgeordnete der Regierungskoalition ein Gesetz mit Folgen durch gewunken. Die anderen 600 Bundestagsabgeordneten taten, was die meisten Deutschen taten – sie sahen zu wie Deutschland gegen … Weiterlesen

Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, erneut werden die Verbraucherinnen und Verbraucher von einem Lebensmittelskandal heimgesucht, falsch deklariertes Pferdefleisch in Tiefkühlkost. Hektisch versuchte Verbraucherschutzministerin Aigner wieder einmal, sich als konsequent handelnde CSU-Politikerin darzustellen. Und es geschah wieder einmal – viel zu wenig. Was wir brauchen ist eine ganz … Weiterlesen