Author: spdbox

Staatsministers Rainer Robra hat in der heutigen Landtagssitzung eine Regierungserklärung für die Landesregierung zum Thema “Europäisch und weltoffen – Schwerpunkte der Europapolitik des Landes” abgegeben. Dazu erklärte Tilman Tögel, europapolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Die Finanz- und Wirtschaftskrise ist nicht nur Chance, sondern auch Auftrag zur Weiterentwicklung zur Finanzunion. Wir brauchen … Weiterlesen

Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, kurz vor der Osterpause hatten wir eine ereignisreiche Plenarwoche. Am Mittwoch fand unser diesjähriger Frühjahrsempfang statt. Wir haben ihn zu Ehren von Otto Wels veranstaltet, der vor genau 80 Jahren seine legendäre Rede gegen das Ermächtigungsgesetz der Nazis hielt. Die Rede ist … Weiterlesen

Der SPD Ortsverein Thale hat in seiner letzten Sitzung getagt und einstimmig beschlossen, dass die SPD Stadtratsfraktion einen Antrag zur Bildung eines Gemeindeelternrats im zuständigen Sozialausschuss stellt. Die Thalenser Genossen wollen damit die Rechte der Eltern stärken. Die Stadt Thale ist zur Bildung eines Gemeindeelternrats verpflichtet. Dieser Aufgabe kommt die … Weiterlesen

Halberstadt:  Der SPD Bundestagskandidat für den Harz und Aschersleben Mario Hennig hat scharfe Kritik an der Klage der schwarz-gelben Landesregierungen von Bayern und Hessen zum Länderfinanzausgleich geübt. “Dies ist eine Aufkündigungserklärung zum förderalen Sozialstaat, sagte Mario Hennig. Diese richte sich insbesondere gegen die ostdeutschen Bundesländer, wo die Lebensbedingungen teilweise weit hinter Bayern und Hessen liegen. Gerade Bayern vergesse dabei … Weiterlesen

Halberstadt:  Der SPD Bundestagskandidat für den Harz und Aschersleben Mario Hennig hat scharfe Kritik an der Klage der schwarz-gelben Landesregierungen von Bayern und Hessen zum Länderfinanzausgleich geübt. “Dies ist eine Aufkündigungserklärung zum förderalen Sozialstaat, sagte Mario Hennig. Diese richte sich insbesondere gegen die ostdeutschen Bundesländer, wo die Lebensbedingungen teilweise weit hinter Bayern und Hessen liegen. Gerade Bayern vergesse dabei … Weiterlesen

Bundestagskandidat Mario Hennig Halberstadt: Der SPD Bundestagskandidat für den Harz und Aschersleben, Mario Hennig hat rasche gesetzliche Regelungen für eine volkswirtschaftlich vernünftige Beteiligung von großen Vermögen gefordert. „Der Armutsbericht der Bundesregierung und die Konsequenzen aus der Zypern Krise senden alarmierende Signale. Wenn die unteren Einkommen nur noch dafür arbeiten müssen, … Weiterlesen

Bundestagskandidat Mario Hennig Halberstadt: Der SPD Bundestagskandidat für den Harz und Aschersleben, Mario Hennig hat rasche gesetzliche Regelungen für eine volkswirtschaftlich vernünftige Beteiligung von großen Vermögen gefordert. „Der Armutsbericht der Bundesregierung und die Konsequenzen aus der Zypern Krise senden alarmierende Signale. Wenn die unteren Einkommen nur noch dafür arbeiten müssen, … Weiterlesen

Auch bei der diesjährigen Bundestagswahl unterstützt Waltraud Wolff das Projekt der „U18-Wahl“. U18 ist die Wahl für alle Kinder und Jugendlichen. Neun Tage vor der Bundestagswahl dürfen alle unter 18 ihre Stimme abgeben. Waltraud Wolff ermuntert alle Jugendlichen, mitzumachen und ganz genau hinzuschauen, wofür die verschiedenen Parteien und Kandidaten stehen: … Weiterlesen

Magdeburg/Zeitz (MJ). Sachsen-Anhalts Justizministerin Prof. Angela Kolb hat den neuen Direktor des Amtsgerichts Zeitz, Ernst-Wilhelm Schulze (57), in sein Amt eingeführt. Schulze, der das Amtsgericht seit November 2012 leitet, war zuvor Vorsitzender Richter am Landgericht Madeburg. Er hat die Nachfolge von Steffen Lutz angetreten, der als Direktor ans Amtsgericht Eisleben … Weiterlesen