Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, erneut werden die Verbraucherinnen und Verbraucher von einem Lebensmittelskandal heimgesucht, falsch deklariertes Pferdefleisch in Tiefkühlkost. Hektisch versuchte Verbraucherschutzministerin Aigner wieder einmal, sich als konsequent handelnde CSU-Politikerin darzustellen. Und es geschah wieder einmal – viel zu wenig. Was wir brauchen ist eine ganz … Weiterlesen
„Die SPD hört zu“. Unter diesem Motto besucht die SPD Ballenstedt-Falkenstein in diesem Jahr Vereine in Ballenstedt und Falkenstein und kommt mit den Vereinsmitgliedern ins Gespräch. „Wir wollen mit den engagierten Menschen in unserer Stadt sprechen, uns von ihrer Arbeit berichten lassen und vor allem hören, wo der Schuh drückt“, … Weiterlesen
Kürzung der Mittel widerspricht dem Ansinnen der Landesregierung, junge und hoch qualifizierte Menschen im Land zu halten Die Jusos Halle fordern den Landtag auf, die vom Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft vorgesehene Streichung der Hälfte der Mittel für die Graduiertenförderung ab 2014 zu verhindern. Es ist doch arg verwunderlich, dass … Weiterlesen
Wernigerode. „Es ist das beste Kinderbetreuungsgesetz in der Geschichte des Landes haben, denn es ermöglicht allen Kindern einen guten Start ins Leben, es ermöglicht Eltern eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie und es entlastet die Erzieherinnen“, erklärte die sozialpolitische Sprecherin und parl. Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion Petra Grimm-Benne. Sie war … Weiterlesen
SPD-Bundestagsfraktion Anlässlich der heutigen Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages erklären die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme sowie die Behindertenbeauftragte Silvia Schmidt: Die Anhörung hat gezeigt, wie schlecht die Chancen behinderter Menschen am Arbeitsmarkt sind. Die Bundesregierung hat in dieser Legislatur keine einzige Maßnahme getroffen, … Weiterlesen
Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 02/2013 (pdf-Datei, 695KB) Themen: Burkhard Lischka führt SPD-Landesliste an,Bundesregierung schönt Armutsbericht, Adoptionsrecht: Bundesverfassungsgericht gibt Merkel Nachhilfe, THW Magdeburg: Blaue Engel im Einsatz
Was muss man sich von der CDU/CSU/FDP-Bundesregierung eigentlich noch alles bieten lassen? Da wird nicht nur die Vorlage des Armutsberichtes der Bundesregierung verzögert, nein, da werden aus dem Armutsbericht sogar Passagen gestrichen, von denen die Bürger offenbar nichts wissen dürfen. Und dies, weil die Schwarz-Gelbe Bundesregierung für die dort benannten … Weiterlesen
Der Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt hat die Landesliste verabschiedet. Wenn an einem Parteitag alle Delegierten teilnehmen ist etwas Besonderes auf der Tagesordnung. Letzte Woche zum Landesparteitag war das so. Das Besondere: die Landesliste für die Bundestagswahl wird beschlossen. Die Stimmung – kämpferisch, offen, fair und entschlossen geschlossen. Schließlich eint die … Weiterlesen
Der Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt hat die Landesliste verabschiedet. Wenn an einem Parteitag alle Delegierten teilnehmen ist etwas Besonderes auf der Tagesordnung. Letzte Woche zum Landesparteitag war das so. Das Besondere: die Landesliste für die Bundestagswahl wird beschlossen. Die Stimmung – kämpferisch, offen, fair und entschlossen geschlossen. Schließlich eint die … Weiterlesen