Gesetzentwurf zur Abgeordnetenbestechung: „Schaden für die Demokratie abwenden – eine schnelle Lösung ist möglich!“

Berlin. Zum heute durch die Abgeordneten Burkhard Lischka (rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion), Jerzy Montag (rechtspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion), Siegfried Kauder (CDU-Vorsitzender des Bundestags-Rechtsausschusses) und Raju Sharma (Linke) vorgestellten Gesetzentwurf zur Abgeordnetenbestchung erklärt Burkhard Lischka: „Der vorliegende – bis auf die FDP – parteiübergreifend erarbeitete Regelungsvorschlag zeigt: Wo ein Wille ist, … Weiterlesen

0
Nächste Bürgersprechstunde am 11.03.2013 in Wallhausen

Am Montag, den 11.03.2013 lädt die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel zur nächsten Bürgersprechstunde ein. Die Sprechstunde wird in der Zeit von 15.00 Uhr bis 16.00 Uhr im Gemeindebüro Wallhausen, Hauptstraße 50 in 06528 Wallhausen stattfinden. Wer Rat sucht oder Informationen zu aktuellen politischen Themen wünscht, ist ebenso willkommen wie Bürgerinnen und … Weiterlesen

0
Gerhard Miesterfeldt lädt zur Bürgersprechstunde

Zu seiner nächsten Bürgersprechstunde lädt der SPD-Landtagsabgeordnete in Halberstadt Gerhard Miesterfeldt zum Donnerstag, den 28. Februar, zwischen 11.30 und 13.00 Uhr, ins SPD-Bürgerbüro, Düsterngraben 7, 2. Etage, ein. Die Bürgerinnen und Bürger haben hier die Möglichkeit Anliegen und Probleme an ihn zu richten. Ein Fahrstuhl ist vorhanden. Für Anmeldungen ist … Weiterlesen

0
Neujahsrgespräch OV Halberstadt

Sozialdemokraten stimmen sich auf den Wahlkampf ein Kandidaten skizzieren Schwerpunktthemen Über die Resonanz auf seine Einladung freute sich Gerhard Miesterfeldt. Der SPD-Landtagesabgeordnete hatte gemeinsam mit dem Halberstädter SPD-Ortsverein zum Neujahrsgespräch geladen und 40 Gäste aus Wirtschaft, Politik, Verwaltung und Vereinen kamen. „Eingestimmt auf den Abend wurden die Gäste von zwei … Weiterlesen

0
Information des SPD-Kreisvorstandes Harz

Liebe Genossinnen und Genossen, Michael Schubert hat am 23. Februar aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt als Kreisvorsitzender der SPD erklärt und dies den Mitgliedern des Kreisvorstandes mitgeteilt. Der Kreisvorstand hat sich in seiner Sitzung am 26. Februar mit der dadurch entstandenen Situation befasst. Er bedauert diesen Schritt von Michael Schubert, … Weiterlesen

0
Information des SPD-Kreisvorstandes Harz

Liebe Genossinnen und Genossen, Michael Schubert hat am 23. Februar aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt als Kreisvorsitzender der SPD erklärt und dies den Mitgliedern des Kreisvorstandes mitgeteilt. Der Kreisvorstand hat sich in seiner Sitzung am 26. Februar mit der dadurch entstandenen Situation befasst. Er bedauert diesen Schritt von Michael Schubert, … Weiterlesen

0
Kulturkonvent – einmalig in Deutschland

Am heutigen Donnerstag, dem 28. Februar 2013, übergibt der Moderator des Kulturkonvents Olaf Zimmermann den  Abschlussbericht mit den Empfehlungen an den Landtagspräsidenten Detlef Gürth und an den Kultusminister Stephan Dorgerloh. “Der Bericht ist ein kräftiges und deutliches Bekenntnis zu unserem reichen kulturellen Erbe und zur lebendigen Kulturlandschaft in Sachsen-Anhalt”, erklärte … Weiterlesen

0