Cyberattacke auf das Netzwerk des Landkreises Anhalt-Bitterfeld zeigt, wie wichtig ein Cybersicherheitsgesetz für Sachsen-Anhalt ist

Der Fall der Cyberattacke auf das Netzwerk des Landkreises Anhalt-Bitterfeld war heute erneut Thema im Innenausschuss des Landtages. Diesmal trug Landrat Andy Grabner zum Stand der Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit seiner Kreisverwaltung vor. Nach Auffassung des innenpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben hat sich bei der heutigen Beratung erneut bestätigt, wie … Weiterlesen

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Vorlesetag 2021

Heute ist bundesweiter Vorlesetag. Ich habe mich in diesem Jahr für eine Geschichte entschieden, bei der es um Freundschaft und Zusammenhalt geht. So nämlich lautet auch das diesjährige Motto. Viel Spaß beim Zuhören! Mehr spannende Geschichten findet ihr auf der Seite des Vorlesetages: www.vorlesetag.de

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Rüdiger Erben: Neue Modelle zur Verbesserung des Rettungsdienstes müssen getestet werden können, dazu braucht es Rechtssicherheit

Am Donnerstagnachmittag beriet der Landtag von Sachsen-Anhalt den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt in erster Lesung. Durch das Gesetz soll eine „Experimentierklausel“ zur Erprobung neuer Versorgungskonzepte in das Rettungsdienstgesetz eingefügt und damit die Erprobung neuer Techniken der Telemedizin im Rettungsdienst in Sachsen-Anhalt möglich gemacht … Weiterlesen

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„Nur so kann Sachsen-Anhalt der neuen Pandemie-Welle wirksam begegnen“

Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, hat den heutigen Beschluss des Bundestages zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes begrüßt. Die mit der Mehrheit von SPD, Grünen und FDP beschlossenen Regelungen seien notwendig zur Bekämpfung der aktuell wieder dramatisch steigenden Infektionszahlen. Katja Pähle: „In den letzten Tagen haben die Mehrheitsfraktionen im Bundestag … Weiterlesen

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Übergabe eines Gutachtens zur Deponie in Roitzsch im Petitionsausschuss des Landtages

Am Rande der Landtagssitzung wurde dem Petitionsausschuss ein neues Gutachten übergeben, welches die Dichtigkeit und Funktionstüchtigkeit der aktuell vorhandenen DK II-Deponie in Roitzsch in Frage stellt. Beauftragt wurde dieses Gutachten unter anderem von der Bürgerinitiative Roitzsch und der Stadt Sandersdorf Brehna. Das Thema steht heute auch auf der Tagesordnung der … Weiterlesen

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Nur so kann Sachsen-Anhalt der neuen Pandemie-Welle wirksam begegnen

Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, hat den heutigen Beschluss des Bundestages zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes begrüßt. Die mit der Mehrheit von SPD, Grünen und FDP beschlossenen Regelungen seien notwendig zur Bekämpfung der aktuell wieder dramatisch steigenden Infektionszahlen. Katja Pähle: „In den letzten Tagen haben die Mehrheitsfraktionen im Bundestag … Weiterlesen

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Der einzige Weg heraus aus der Pandemie geht über das Impfen und die Kontrolle der bestehenden Regelungen

Die Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle: „Die Inzidenzzahlen steigen und die Intensivstationen sind überbelegt. Ca. 85% der Betten sind mit Ungeimpften oder unvollständig geimpften Patienten belegt. Der im Moment einzige Weg heraus aus der Pandemie geht über das Impfen und die Kontrolle der bestehenden Regelungen. Die Verantwortung liegt hier insbesondere bei … Weiterlesen

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SPD-Ortsverein wählt Vorstand neu – Torsten Weiser führt weiterhin die SPD

Auf der ordentlichen Mitgliedervollversammlung am Montag, den 08.11.2021 wählten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Bitterfeld-Wolfen turnusgemäß ihren neuen Ortsvereinsvorstand. Bei den anstehenden Neuwahlen wurde der seit 2017 amtierende Vorsitzende Torsten Weiser erneut wieder gewählt. „Vor uns liegen spannende zwei Jahre. In Bitterfeld-Wolfen stehen 2023 Oberbürgermeisterwahlen an und die Kommunalwahlen 2024 … Weiterlesen

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Werkstatträtekonferenz der SPD-Landtagsfraktion

Die Zeit der Pandemie bedeutete für viele Beschäftigte in den Werkstätten eine Zeit der Veränderung und Unsicherheit. Deshalb erscheint es uns umso wichtiger, mit ihnen ins Gespräch zu kommen, ihre Erfahrungen und Sichtweisen aus der Arbeit in den Werkstätten gemeinsam zu erörtern. Die Werkstatträtekonferenz fand in diesem Jahr zum 8. … Weiterlesen

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Harzer SPD wählt neuen Kreisvorstand

Auf einem ordentlichen Kreisparteitag wählten am vergangenen Samstag in Darlingerode die Harzer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einen neuen Kreisvorstand. An die Spitze des Verbandes rückt mit einem Wahlergebnis von 85 Prozent der ehemalige Wirtschaftsminister und Finanzstaatssekretär Jörg Felgner, Mitglied im Ortsverein Halberstadt. Zu den ersten Gratulanten gehörten die SPD-Landesvorsitzende Juliane Kleemann … Weiterlesen

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