Elrid Pasbrig: Ökologie und Ökonomie sind nicht konfrontativ, sondern eine gemeinschaftliche Aufgabe.

Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattierte heute einen Antrag von B90/ Die Grünen: Auf dem 30-Prozent-Pfad bis 2030: Bestand und Ausbau des Ökolandbaus in Sachsen-Anhalt auskömmlich fördern. Als Ausgangslage steht Folgendes fest: Die neue Bundesregierung unter sozialdemokratischer Führung hat  das Ziel formuliert, dass der Anteil des Ökologischen Landbaus an der Gesamtlandwirtschaft … Weiterlesen

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Juliane Kleemann: Auch zukünftig werden wir die Netzstabilität sicherstellen können

Die Abgeordneten des Landtages von Sachsen-Anhalt debattierten heute über die Stromnetzstabilität und -qualität. Vormals wurde der Strom zentral in Hochspannungslagen produziert und zu den einzelnen Abnehmern verteilt. Durch die Zunahme an Abnehmern, neue Technologien und eine aufwachsende Elektromobilität wird das Stromnetz belastet. Heute finden Produktion und Verteilung in Mittel- und … Weiterlesen

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Kein Ordnungsgeld bei Verstoß gegen Umtausch-Regelung bei Führerscheinen

Bis zum 19. Januar 2033 müssen alle Führerscheinbesitzer:innen über einen Kartenführerschein nach dem seit 19. Januar 2013 gültigen Muster verfügen. Für die einzelnen Jahrgänge gibt es unterschiedliche Umtauschfristen. Für die Jahrgänge 1953 bis 1958 galt bislang der 19. Januar 2022 als Stichtag. Am 9./10. Dezember tagte die Verkehrsminister:innenkonferenz. Diese beschloss … Weiterlesen

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Katja Pähle spricht sich für eine allgemeine Impfpflicht aus

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt spricht sich persönlich für eine allgemeine Impfpflicht aus. Die Einführung wird derzeit in Deutschland diskutiert. Bundeskanzler Olaf Scholz animiert die einzelnen Fraktionen mittels s.g. Gruppenanträge, Vorschläge zur Einführung einer allgemeinen Impflicht einzubringen. Mit diesem Mittel kann dem Vorwurf der parteilichen Beeinflussung entschieden … Weiterlesen

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Holger Hövelmann: „Mit uns wird es kein Abschaffen des bundesweiten Programms der ARD geben.“

Die CDU in Sachsen-Anhalt kann sich vorstellen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk auf längere Sicht ohne „Das Erste“ auskommt. Der Plan geht auf Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Kultur und Medien Rainer Robra zurück. Die MZ hatte nach einem Gespräch mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer Markus Kurze darüber berichtet, die CDU-Landtagsfraktion … Weiterlesen

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Steigende Energie- und Rohstoffpreise – Gefahr für Industrie und Mittelstand

Eine Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt lässt Wirtschaftspolitiker aller Fraktionen aufhorchen. Die Unternehmen im Land stehen vor einer unklaren Situation. Am Ende des Jahres 2021 sind Lieferverträge für Gas und Strom ausgelaufen. Preissteigerungen werden jetzt vollumfänglich in die neuen Verträge fließen. Die Auswirkungen sind derzeitig nicht absehbar. Dazu … Weiterlesen

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SPD-Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Deutschen Bundestag hat neuen Sprecher

Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Martin Kröber ist neuer Sprecher der SPD-Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Deutschen Bundestag in Berlin. Die Mitglieder des Zusammenschlusses wählten den 29-jährigen Gewerkschafter am Dienstag einstimmig. Die Landesgruppe Sachsen-Anhalt setzt sich aus allen SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Bundesland zusammen. Der Magdeburger folgt damit auf die bisherige Sprecherin Katrin Budde aus … Weiterlesen

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