Für einen bunteren Bundestag
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Gedenkstättenarbeit
Gedenkort Kriegsgefangenenlager Altengrabow soll zukünftig Bestandteil der Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt sein Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich einstimmig für die Aufnahme des Gedenkortes Kriegsgefangenenlager Altengrabow in die Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt ausgesprochen. Dies geht auf die Initiative mehrerer Abgeordnete, zu denen auch die SPD-Abgeordneten Matthias Graner und Rüdiger Erben gehören und … Weiterlesen
Eine herzliche Begrüßung – aber der Dank gebührt Euch!
Von der verspäteten Übergabe des Hermann-Kasten-Preises an die 7c der Maxim-Gorki-Schule wurde ja bereits hier auf meiner Homepage berichtet. Ich wollte Ihnen jedoch die “Empfangstafel”, die die Schüler für mich gestaltet haben, nicht vorenthalten. Ich habe mich wirklich gefreut. Aber um ganz ehrlich zu sein, hätte ich eine Tafel mitbringen … Weiterlesen
Minister übergibt Zuwendungsbescheid an den WSV Rot-weiß
Quelle: Harzer Volksstimme 14. Dezember 2012
Rettungsdienstgesetz
Modernes Rettungsdienstgesetz für leistungsfähigen Rettungsdienst und Katastrophenschutz Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner heutigen Sitzung das Rettungsdienstgesetz beschlossen. Darin werden folgende Eckpunkte geregelt. 1.Sicherung der Wasser und Bergrettung: Vereinbarungen über die Nutzungsentgelte bzw. über jährliche Pauschalen der Wasser- und Bergrettung werden gesetzliche Pflicht. Sie sollen insbesondere den Ersatz der … Weiterlesen
Kommunalfinanzen
Umsetzung des kommunalen Anspruchs im FAG ist Strukturpolitik in Sachsen-Anhalt In seiner heutigen Sitzung hat der Landtag von Sachsen-Anhalt das neue Finanzausgleichgesetz beschlossen. Das an dem Finanzbedarf der Gemeinden ausgerichtete FAG wird den Kommunen für 2013 ein Volumen von 1.602 Mio. Euro und für 2014 1.571 Mio. Euro (2012/ 1.559 … Weiterlesen
Neues KiföG ist gut für Kinder, Eltern und Erzieher
Sozialminister Norbert Bischoff hat das vom Landtag verabschiedete neue Kinderförderungsgesetz als „gut für Kinder, Eltern und Erzieher“ bezeichnet. Mit der Änderung werde ein zentrales Element der Koalitionsvereinbarung von CDU und SPD umgesetzt, sagte Bischoff am Donnerstag in Magdeburg. „Wir haben Wort gehalten. Das neue Gesetz ist in jeder Hinsicht vorzeigbar“, … Weiterlesen