Plenarprotokoll 6/19 23.02.2012 S. 1440-1441 Elektronische Fußfessel Gesetz zum Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zum Staatsvertrag zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen sowie dem Freistaat Bayern über die Einrichtung einer Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der Länder [alter Titel: Gesetz zum Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zum Staatsvertrag der Länder Baden-Württemberg, Freistaat Bayern, … Weiterlesen
Plenarprotokoll 6/13 11.11.2011 S. 1049-1050 Elektronische Fußfessel Gesetz zum Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zum Staatsvertrag zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen sowie dem Freistaat Bayern über die Einrichtung einer Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der Länder [alter Titel: Gesetz zum Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zum Staatsvertrag der Länder Baden-Württemberg, Freistaat Bayern, … Weiterlesen
Plenarprotokoll 6/13 11.11.2011 S. 1049-1050 Elektronische Fußfessel Gesetz zum Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zum Staatsvertrag zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen sowie dem Freistaat Bayern über die Einrichtung einer Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der Länder [alter Titel: Gesetz zum Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zum Staatsvertrag der Länder Baden-Württemberg, Freistaat Bayern, … Weiterlesen
Plenarprotokoll 6/12 10.11.2011 S. 987 Schulrecht Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Am 22.10.2012 waren Mitglieder der SPD Landtagsfraktion auf einem Arbeitsbesuch im Bodetal anwesend. Um 10.00 Uhr ging es unter der Führung von Herrn Kowalewski, dem Leiter der Bergwacht Thale und Herrn Knochenhauer ebenfalls Bergwacht Mitglied, vom Waldkater in Richtung Hirschgrund. Neben den Mitgliedern der Landtagsfraktion waren Andreas Steppuhn als Landtagsmitglied … Weiterlesen
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt am Freitag, dem 26. Oktober, zu einer Bürgersprechstunde in Quedlinburg ein. In der Zeit von 14:30 bis 16:00 Uhr ist er im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 anzutreffen und steht allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur Verfügung.
Die Finanz- und Haushaltspolitiker von CDU und CSU haben einen Vorschlag zur Reform des Länderfinanzausgleiches vorgelegt, der neben einer Hauptstadt-Hilfe für Berlin eine Verpflichtung für hochverschuldete Länder vorsieht, die Einkommensteuer zu erhöhen. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Der Vorschlag ist ein ganz klares Signal: den reichen … Weiterlesen
Am 26. und 27. Oktober werden 299 Menschen mit Behinderungen auf Einladung aller Fraktionen mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages und Regierungsvertreterinnen und -vertretern über Schwerpunkte in der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention debattieren. Die Gäste haben die Möglichkeit, die Themen auf die Tagesordnung zu setzen, die ihnen wichtig sind. In 12 Arbeitsgruppen, … Weiterlesen