Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, hat den heutigen Beschluss des Bundestages zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes begrüßt. Die mit der Mehrheit von SPD, Grünen und FDP beschlossenen Regelungen seien notwendig zur Bekämpfung der aktuell wieder dramatisch steigenden Infektionszahlen. Katja Pähle: „In den letzten Tagen haben die Mehrheitsfraktionen im Bundestag … Weiterlesen
Am Rande der Landtagssitzung wurde dem Petitionsausschuss ein neues Gutachten übergeben, welches die Dichtigkeit und Funktionstüchtigkeit der aktuell vorhandenen DK II-Deponie in Roitzsch in Frage stellt. Beauftragt wurde dieses Gutachten unter anderem von der Bürgerinitiative Roitzsch und der Stadt Sandersdorf Brehna. Das Thema steht heute auch auf der Tagesordnung der … Weiterlesen
Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, hat den heutigen Beschluss des Bundestages zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes begrüßt. Die mit der Mehrheit von SPD, Grünen und FDP beschlossenen Regelungen seien notwendig zur Bekämpfung der aktuell wieder dramatisch steigenden Infektionszahlen. Katja Pähle: „In den letzten Tagen haben die Mehrheitsfraktionen im Bundestag … Weiterlesen
Die Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle: „Die Inzidenzzahlen steigen und die Intensivstationen sind überbelegt. Ca. 85% der Betten sind mit Ungeimpften oder unvollständig geimpften Patienten belegt. Der im Moment einzige Weg heraus aus der Pandemie geht über das Impfen und die Kontrolle der bestehenden Regelungen. Die Verantwortung liegt hier insbesondere bei … Weiterlesen
Auf der ordentlichen Mitgliedervollversammlung am Montag, den 08.11.2021 wählten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Bitterfeld-Wolfen turnusgemäß ihren neuen Ortsvereinsvorstand. Bei den anstehenden Neuwahlen wurde der seit 2017 amtierende Vorsitzende Torsten Weiser erneut wieder gewählt. „Vor uns liegen spannende zwei Jahre. In Bitterfeld-Wolfen stehen 2023 Oberbürgermeisterwahlen an und die Kommunalwahlen 2024 … Weiterlesen
Die Zeit der Pandemie bedeutete für viele Beschäftigte in den Werkstätten eine Zeit der Veränderung und Unsicherheit. Deshalb erscheint es uns umso wichtiger, mit ihnen ins Gespräch zu kommen, ihre Erfahrungen und Sichtweisen aus der Arbeit in den Werkstätten gemeinsam zu erörtern. Die Werkstatträtekonferenz fand in diesem Jahr zum 8. … Weiterlesen
Auf einem ordentlichen Kreisparteitag wählten am vergangenen Samstag in Darlingerode die Harzer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einen neuen Kreisvorstand. An die Spitze des Verbandes rückt mit einem Wahlergebnis von 85 Prozent der ehemalige Wirtschaftsminister und Finanzstaatssekretär Jörg Felgner, Mitglied im Ortsverein Halberstadt. Zu den ersten Gratulanten gehörten die SPD-Landesvorsitzende Juliane Kleemann … Weiterlesen
In ihrer heutigen Kabinettssitzung hat die neue Landesregierung den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zur Anhörung freigegeben. Das Gesetz soll schon in dessen November-Sitzung in den Landtag eingebracht werden und möglichst noch 2021 in Kraft treten. Durch das Gesetz soll eine „Experimentierklausel“ zur Erprobung … Weiterlesen
Die zuletzt stark gestiegenen Energiepreise, vor allem für Erdgas, waren heute Thema einer Aktuellen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Holger Hövelmann, stellte in seinem Beitrag zur Debatte klar, dass klimapolitische Maßnahmen wie die CO2-Abgabe nur in sehr geringem Maße zur derzeitigen Preisentwicklung beitragen: „Die CO2-Bepreisung … Weiterlesen
Die zuletzt stark gestiegenen Energiepreise, vor allem für Erdgas, waren heute Thema einer Aktuellen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Holger Hövelmann, stellte in seinem Beitrag zur Debatte klar, dass klimapolitische Maßnahmen wie die CO2-Abgabe nur in sehr geringem Maße zur derzeitigen Preisentwicklung beitragen: „Die CO2-Bepreisung … Weiterlesen