Kritik an Plänen des Bundesverteidigungsministeriums

Erben: Sanitätsdienst der Bundeswehr muss eigenständig bleiben Insbesondere am Bundeswehrstandort Weißenfels macht sich seit einer Woche Unruhe breit. In Weißenfels befindet sich seit fast zwei Jahrzehnten der größte Standort des Sanitätsdienstes der Bundeswehr. Grund ist die laufende Diskussion über eine Veränderung der Strukturen der Bundeswehr. Im Zentrum steht dabei die … Weiterlesen

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Podcast „Da kannste nich´ meckern…“ – Folge 20 – Pflegenotstand #NichtSelbstverständlich (mit Simon Rogge)

„Da kannste nich´ meckern…“ – Der Magdeburg-Podcast mit Dr. Falko Grube, Landtagsabgeordneter und Magdeburger Stadtrat Folge 20 – Pflegenotstand #NichtSelbstverständlich (mit Simon Rogge) Die Pandemie begleitet uns seit mittlerweile über einem Jahr. In diesen Monaten sind einige Probleme wie unter einem Brennglas sichtbar geworden, allen voran das Thema Pflegenotstand. Fehlendes … Weiterlesen

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Bildungsausschuss beschließt Neubau einer Grundschule in der Schimmelstraße: SPD-Fraktion begrüßt Vorlage der Verwaltung

Am 04.05.2021 fasste der Bildungsausschuss der Stadt Halle (Saale) den Beschluss eine dreizügige Grundschule in der Schimmelstraße, nahe des Stadtparks zu errichten. Die neue Grundschule ist laut Verwaltung nötig, um mittelfristig weiterhin genügend Schulplätze für die GrundschülerInnen der Stadt Halle (Saale) bereit zu halten. Die Schule soll im Schuljahr 2025/26 … Weiterlesen

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Andreas Steppuhn informiert über Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“

Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn weist darauf hin, dass der Wettbewerb “Aktiv für Demokratie und Toleranz” auch in diesem Jahr Projekte auszeichnet, die sich für Demokratie, Integration, Toleranz und gesellschaftliches Miteinander stark machen. Wie der Sozialdemokrat mitteilt, ist eine Bewerbung für den mit bis zu 5.000 Euro pro Preisträger dotierten … Weiterlesen

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SPD-Fraktion kritisiert Entscheidung des Finanzministers gegen den Gefängnisausbau in Halle (Saale)

Laut Medienberichten hat das Finanzministerium des Landes Sachsen-Anhalt das Vergabeverfahren für das geplante Großgefängnis in Halle abgebrochen. Das neue Gefängnis, das ursprünglich bis 2025 fertig gestellt werden sollte, wird damit nicht gebaut. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) dazu: „Nachdem der dringend notwendige Neubau des Gefängnisses in Halle … Weiterlesen

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Unser Amtsblattbeitrag 04/2021 – WahlhelferInnen in der Pandemie würdigen

Für die Durchführung der Landtags- und Bundestagswahlen ist die Unterstützung durch WahlhelferInnen vielerorts eine Voraussetzung. Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) regte im Stadtrat im April daher an zu prüfen inwiefern die Anerkennungsmöglichkeiten für WahlhelferInnen ausgebaut werden können. Zwischenzeitlich priorisierte auch das Land Sachsen-Anhalt auf Initiative der Landeswahlleiterin die WahlhelferInnen in … Weiterlesen

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