Besuch beim Pestaloziparkfest
Auch in diesem Jahr besuchte ich wieder das Pestaloziparkfest. Gemeinsam mit anderen Genossen und Genossin waren wir mit einem Stand präsent.
Jens Bullerjahn zu Gast bei der IG BCE
Zum Thema Die Neue Soziale Gerechtigkeit hatte am Donnerstag, dem 06. September 2012 die Ortsgruppe der IG BCE Bitterfeld-Holzweißig den stellvertretenden Ministerpräsidenten des Landes Jens Bullerjahn eingeladen. Mit Spannung verfolgten die 70 Gäste welche Antworten der Finanzminister auf Fragen zu Themen wie der Einführung von Mindestlöhnen, der Lohnangleichung zwischen Ost … Weiterlesen
Jens Bullerjahn zu Gast bei der IG BCE
Zum Thema Die Neue Soziale Gerechtigkeit hatte am Donnerstag, dem 06. September 2012 die Ortsgruppe der IG BCE Bitterfeld-Holzweißig den stellvertretenden Ministerpräsidenten des Landes Jens Bullerjahn eingeladen. Mit Spannung verfolgten die 70 Gäste welche Antworten der Finanzminister auf Fragen zu Themen wie der Einführung von Mindestlöhnen, der Lohnangleichung zwischen Ost … Weiterlesen
BMU: Fracking nur mit strengen Auflagen zulassen
Mehr Bürgerbeteiligung, Schutz des Trinkwassers, eine umfassende Umweltverträglichkeitsprüfung – das Gutachten des BMU bestätigt im Grundsatz unsere Kritik. Dringend notwendig ist ein Moratorium für Fracking auf Bundesebene; die schwarz-gelbe Koalition muss sich nun entscheiden, ob sie sich auf die Seite der Bürgerinnen und Bürger stellt oder ob sie Trinkwasserschutz und … Weiterlesen
Schullandschaft auf Prüfstand – SPD-Abgeordnete wirbt im Montagsgespräch für neue Wege
Von Andreas Fischer Das Thema Bildung und speziell die Schaffung von Gemeinschaftsschulen haben die Mitglieder des Wernigeröder SPD-Ortsvereins mit Corinna Reinecke und interessierten Gästen erörtert. Die Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Arbeitskreises Kultus der SPD-Fraktion des Landtages und dortige Sprecherin für Bildungspolitik erinnerte beim Montagsgespräch der Sozialdemokraten im „Kartoffelhaus“ an den … Weiterlesen
Gespräch mit Sportvertretern
Sachsen-Anhalt ist ein Sportland in dem Spitzen- und Breitensport gut aufgestellt sind. Das Sportfördergesetz des Landes Sachsen-Anhalt setzt für diesen Bereich wichtige Rahmenbedingungen, welche durch die beabsichtige Novellierung in der Diskussion stehen. Deshalb habe ich am 04. September Vertreter und Vertreterinnen des halleschen Sports zu einem Gespräch eingeladen.
Rettungsdienstgesetz
Anhörung bestätigt notwendige Regelungen zu Notarztversorgung, Wasser- und Bergrettung In seiner heutigen Sitzung hat der Ausschuss für Inneres und Sport die kommunalen Spitzenverbände, die Leistungserbringer im Rettungsdienst sowie die Vertreter der Ärzteschaft bzw. der Krankenhäuser zum Entwurf des neuen Rettungsdienstgesetzes angehört. Am Anschluss an die Anhörung erklärte Rüdiger Erben, innenpolitischer … Weiterlesen
Unterschiedliche Förderung für Kinder mit Behinderung für Bundesregierung ohne Relevanz
SPD-Bundestagsfraktion Die Antwort der Bundesregierung auf unsere Anfrage ist eine Unverschämtheit. Lediglich zehn der 24 Fragen wurden in mangelnder Qualität beantwortet. Auf fachlich klare und eindeutige Fragen gibt es ausweichende und von erkennbaren Unwillen gegen eine Positionierung gezeichnete Antworten. Die Bundesregierung ignoriert die Probleme bei der Frühförderung. Schwarz-Gelb interessiert sich … Weiterlesen