Rüdiger Erben diskutiert mit halleschen Gymnasiasten über Rechtsextremismus in Sachsen-Anhalt

Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben diskutierte kürzlich mit Schülern des Elisabeth-Gymnasiums in Halle über Rechtsextremismus in Sachsen-Anhalt. Im Rahmen der Projektwoche zum Thema „Unsere Schule ist für alle da!?“ hatten die Schüler der Jahrgangsstufen 9 bis 11 den innenpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion eingeladen, um mit ihm über die Bedrohung durch … Weiterlesen

0
SPD Quedlinburg ruft zur Beteiligung an Unterschriftenaktion für Wanderregion Bodetal auf

Der SPD-Ortsverein Quedlinburg unterstützt die Unterschriftenaktion zum Erhalt der Wanderregion Bodetal, die in der Stadt Thale initiiert wurde, und setzt sich für deren Ausweitung ein. „Von der Sperrung des Hexenstieges am Gasthaus Königsruh sind ja nicht nur die Urlauber vor Ort betroffen“, erklärt Pressesprecher Ralf Riediger. „Das Bodetal bei Thale … Weiterlesen

0
Landesregierung ist in der Pflicht, sich an Kosten für Sicherungsmaßnahmen im Bodetal zu beteiligen

„Hier ist das Land in der Pflicht zu helfen!“, erklärte der regional für das Bodetal zuständige SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn heute, am 5. Juli 2012, in Magdeburg nach einer Sondersitzung des SPD-Arbeitskreises Landwirtschaft und Umwelt. Der Arbeitskreis, dessen Mitglied Steppuhn ist, befasste sich mit der Sperrung des Talwanderwegs wegen akuter Steinschlaggefahr … Weiterlesen

0
Stichwahl von sachlichen Kriterien abhängig machen!

Die SPD Halle (Saale) ruft alle Hallenserinnen und Hallenser  auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und am 15. Juli 2012 den neuen halleschen Oberbürgermeister zu wählen. In den kommenden Jahren stehen viele wichtige Entscheidungen für die Zukunft unserer Stadt an, die jede Hallenserin und jeden Hallenser betreffen. Die weitere … Weiterlesen

0
ACTA-Abkommen abgelehnt

Eben hat das Europäische Parlament mit den Stimmen der Sozialdemokraten das ACTA-Abkommen abgelehnt. Das ist gut. Denn das Abkommen ist nicht nur auf völlig intransparente Weise zustande gekommen. Viele Vorschriften sind auch so formuliert, dass sie im schlimmsten Fall zu einer erheblichen Beschränkung der Freiheit im Netz hätten führen können. … Weiterlesen

0
Bundestagsabgeordnete von CDU und FDP sollten Mehrheit der Bevölkerung folgen und Betreuungsgeld ablehnen

Der Bundestag beschäftigt sich heute in 1. Lesung mit dem Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld. Dazu erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Die Abgeordneten von CDU und FDP haben ja schon vor zwei Wochen deutlich zum Ausdruck gebracht, was sie von dieser Herdprämie halten – nämlich nichts! Sie sind in … Weiterlesen

0
ACTA endlich ad acta!

Mit dem klaren Abstimmungsergebnis von 478 zu 39 hat des Europäische Parlament endgültig das Anti-Counterfeiting-Trade-Agreement (ACTA) gestoppt. Der netzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Matthias Graner, und der netzpolitische Sprecher der SPD in Sachsen-Anhalt, Oliver Draber, begrüßen den Beschluss ausdrücklich. „Hinterzimmerpolitik bei den Verhandlungen und rechtliche Unklarheiten  im vorgelegten Vertragsentwurf haben zum … Weiterlesen

0