Author: spdbox

„Diese Frage betrifft uns mehr, als viele auf den ersten Blick glauben“, stellte die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Wiebke Neumann nach der Diskussionsveranstaltung am 1. März zum Thema Polizeikennzeichnung fest. Auf Einladung der SPD-Ortsvereine Ballenstedt-Falkenstein und Aschersleben diskutierten Mitglieder und Interessierte über die Fragestellung des SPD-Mitgliederentscheids, ob Polizisten und Polizistinnen im Streifendienst ein … Weiterlesen

Der Mitgliederentscheid in der SPD Sachsen-Anhalt zum Thema Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten ist auf den Weg gebracht. Der Landesvorstand hat sich zum Verfahren und zum konkreten Abstimmungsgegenstand des Entscheids verständigt. Der Mitgliederentscheid wird vom 19. März bis zum 16. April durchgeführt. In diesem Zeitraum haben die Mitglieder die Möglichkeit, … Weiterlesen

„Diese Frage betrifft uns mehr, als viele auf den ersten Blick glauben“, stellte die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Wiebke Neumann nach der Diskussionsveranstaltung am 1. März zum Thema Polizeikennzeichnung fest. Auf Einladung der SPD-Ortsvereine Ballenstedt-Falkenstein und Aschersleben diskutierten Mitglieder und Interessierte über die Fragestellung des SPD-Mitgliederentscheids, ob Polizisten und Polizistinnen im Streifendienst ein … Weiterlesen

Brandenburg an der Havel. Heute haben sich die Fraktionsvorstände der SPD-Landtagsfraktionen aus Brandenburg und Sachsen-Anhalt zu einer gemeinsamen Klausur getroffen. „Unsere beiden Bundesländer sind nicht nur Nachbarn, wir haben als ostdeutsche Länder auch gemeinsame Interessen im Gefüge der Bundesrepublik. Da ist ein intensiver Erfahrungsaustausch unerlässlich“, beschreibt Ralf Holzschuher, Vorsitzender der … Weiterlesen

Brandenburg an der Havel. Heute haben sich die Fraktionsvorstände der SPD-Landtagsfraktionen aus Brandenburg und Sachsen-Anhalt zu einer gemeinsamen Klausur getroffen. „Unsere beiden Bundesländer sind nicht nur Nachbarn, wir haben als ostdeutsche Länder auch gemeinsame Interessen im Gefüge der Bundesrepublik. Da ist ein intensiver Erfahrungsaustausch unerlässlich“, beschreibt Ralf Holzschuher, Vorsitzender der … Weiterlesen

Heute haben mehrere Ausschüsse des Landtages eine öffentliche Anhörung zum Vergabegesetz durchgeführt. Dabei nutzten mehr als 30 Verbände, Organisationen und Institutionen die Möglichkeit, sich zu den beiden vorliegenden Gesetzentwürfen der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD sowie der Linken zu äußern. “Die Anhörung hat deutlich gezeigt, dass der gemeinsame Entwurf von … Weiterlesen

Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) am 02.03.2012 um 11:41 Uhr (163. Sitzung, TOP 26 Bekämpfung der Abgeordnetenbestechung) im Deutschen Bundestag

Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) am 02.03.2012 um 11:41 Uhr (163. Sitzung, TOP 26 Bekämpfung der Abgeordnetenbestechung) im Deutschen Bundestag

Ausgabe 02/2012 des Newsletters der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Silvia Schmidt und Waltraud Wolff. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 02/2012) als pdf-Datei herunterladen »

Silvia Schmidt Diese Plenarwoche wurde wieder von der Finanzkrise dominiert und Kanzlerin Merkel hat großen Schaden genommen. Ihre Autorität ist merklich angekratzt, wenn ihr Innenminister in der Öffentlichkeit über eine Pleite Griechenlands philosophiert, der Finanzminister schon das nächste Rettungspaket plant und sich die Koalition in der entscheidenden Abstimmung nicht zu … Weiterlesen