„Das neue KiföG wird eine wirklich gute Sache“
In der letzten Woche hat die SPD ihre Vorstellungen zum neuen Kinderfördergesetz und zur Umsetzung der Ganztagsbetreuung für alle Kinder vorgestellt. Dazu sprach WISA mit der Landes- und Fraktionsvorsitzenden Katrin Budde und dem Sozialminister Norbert Bischoff. WISA: Regierung und Fraktion haben in der letzten Woche einen gemeinsamen Vorschlag für das … Weiterlesen
Gewerkschaften unterstützen Vergabegesetz – Einhaltung von Sozial- und Tarifstandards bei öffentlichen Aufträgen unumgänglich
Der SPD-Gewerkschaftsrat ist heute in Magdeburg zu einer Sitzung zusammengekommen. Der Gewerkschaftsrat besteht aus dem geschäftsführenden SPD- Landesvorstand und aus den Vorsitzenden des DGB sowie den Vorsitzenden der Einzelgewerkschaften, soweit sie der SPD angehören. Hauptthema der Beratung war das Vergabegesetz. Die Regierungskoalition hatte das Vorhaben auf Initiative der SPD im … Weiterlesen
Leiharbeiter sind oft Hartz IV-Aufstocker – Gesetzliche Regelung notwendig
Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter in Deutschland verdienen stark unterdurchschnittlich. Nach Aussage der Bundesagentur für Arbeit (BA) erhielten im Jahr 2011 bis zu acht Prozent der Leiharbeiter aufstockende Hartz-IV-Leistungen. Die Bundesregierung hat diese Zahlen bestätigt. Bei Beschäftigten im Normalarbeitsverhältnis lag die Quote bei zwei Prozent. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Steppuhn … Weiterlesen
Ministerin Prof. Dr. Angela Kolb besucht Quedlinburg
Auf Einladung des Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn wird die Ministerin für Justiz und Gleichstellung, Frau Prof. Dr. Angela Kolb, am Montag, dem 20. Februar, nach Quedlinburg kommen. Auf dem Besuchsprogramm steht auch eine Gesprächsrunde mit Gleichstellungsbeauftragten und ehrenamtlich tätigen Frauen. Bei diesem „Frauenpolitischen Frühstück“ werden Initiativen und Strategien für mehr … Weiterlesen
SPD Quedlinburg beim Politischen Aschermittwoch in Silstedt
Auch die Quedlinburger Sozialdemokraten sind dabei, wenn der SPD-Kreisverband Harz am 22. Februar ab 18.30 Uhr zu seinem „15. Politischen Aschermittwoch“ in das Silstedter Hotel „Blocksberg“ lädt. Das Motto lautet diesmal: „Urlaub bei Freunden“. Zu dieser traditionsreichen Veranstaltung sind wie immer auch interessierte Freundinnen und Freunde willkommen. Bei Bedarf kann … Weiterlesen
SPD Quedlinburg beim Politischen Aschermittwoch in Silstedt
Auch die Quedlinburger Sozialdemokraten sind dabei, wenn der SPD-Kreisverband Harz am 22. Februar ab 18.30 Uhr zu seinem „15. Politischen Aschermittwoch“ in das Silstedter Hotel „Blocksberg“ lädt. Das Motto lautet diesmal: „Urlaub bei Freunden“. Zu dieser traditionsreichen Veranstaltung sind wie immer auch interessierte Freundinnen und Freunde willkommen. Bei Bedarf kann … Weiterlesen
Wie wollen Sie leben?
„Das Land braucht wieder eine seriöse Regierung. Wir müssen jetzt mit aller Leidenschaft für die Sache bessere Antworten auf die herausragenden Probleme geben. Besser heißt: stetig im Kurs, nah an der Realität, tauglich für die Praxis und gerade deshalb vertrauenswürdig.“ (Dr. Frank-Walter Steinmeier, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion) Die SPD-Bundestagsfraktion bereitet sich … Weiterlesen
Zur Woche 3/2012
Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, in dieser Sitzungswoche nahm der Untersuchungsausschuss zur Neonazi-Mordserie des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) seine Arbeit auf. Bei dem nichtöffentlichen Treffen am Donnerstag steckten die elf Mitglieder des Bundestagsgremiums das Vorgehen für die nächsten Wochen ab. Der vom Bundestag eingesetzte Untersuchungsausschuss will sich möglichst bald … Weiterlesen
Zur Woche 3/2012
Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, in dieser Sitzungswoche nahm der Untersuchungsausschuss zur Neonazi-Mordserie des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) seine Arbeit auf. Bei dem nichtöffentlichen Treffen am Donnerstag steckten die elf Mitglieder des Bundestagsgremiums das Vorgehen für die nächsten Wochen ab. Der vom Bundestag eingesetzte Untersuchungsausschuss will sich möglichst bald … Weiterlesen
